Sonntag, 17. Januar 2021

SPD-Spitze will Parteitag für Vorsitzendenwahl vorziehen – Mützenich übernimmt kommissarisch Fraktionsvorsitz

2. Juni 2019 | Kategorie: Nachrichten

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Mehrheit der SPD-Spitze will nach der Rücktrittsankündigung von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles offenbar den für Dezember geplanten Parteitag zur Vorsitzendenwahl vorziehen.

Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Führungskreise der Partei. Bei dem vorgezogenen Parteitag soll die Parteiführung komplett neu gewählt werden. Ein solcher Parteitag kann aufgrund der Einladungsfristen allerdings frühestens in drei Monaten stattfinden.

Erwogen werde zudem, den für Dezember geplanten Parteitag beizubehalten, um dort über ein neues Grundsatzprogramm zu beraten, berichtet die Zeitung weiter.

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich hat zwischenzeitlich bestätigt, dass er nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion übernehmen wird.

„Ich habe das schon häufiger als Vertretung für Andrea Nahles getan“, sagte Mützenich dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Als Dienstältester im Vorstand sei das ein völlig normaler Vorgang. Die SPD müsse sich jetzt die Zeit nehmen, zunächst die inhaltlichen Fragen zu klären, bevor es um die Frage gehe, wer den Fraktions- und den Parteivorsitz übernehme.

Er hielte es zudem für eine gute Lösung, wenn die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommissarisch die Parteiführung übernehmen würde, fügte er hinzu. Mützenich sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher. Seit Ende 2013 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. (dts Nachrichtenagentur) 

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