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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel haben nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende kommissarisch die Parteiführung übernommen.
Das teilten die drei SPD-Politiker am Montagnachmittag nach einer Sitzung des Parteivorstandes mit. Für alle drei gelte, dass man die Aufgabe sehr ernst nehme, sagte Dreyer in Berlin. Man müsse zeigen, dass man neue Wege gehen werde. „Alle drei stehen für diesen Übergang“, so Dreyer weiter.
Keiner der drei kommissarischen Vorsitzenden werde für den Parteivorsitz kandidieren, kündigte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zudem an. Es gehe vielmehr darum, die Partei bis zum nächsten Parteitag zu führen und diesen vorzubereiten.
„Wir sind fest davon überzeugt, dass es uns zu dritt gelingen kann, die aktuelle schwierige Phase zu begleiten“, sagte unterdessen Schwesig. Schäfer-Gümbel fügte hinzu, dass man in der Partei die Chance auf einen Neuanfang „zügig aber auch besonnen“ nutzen müsse. Am 24. Juni werde der Parteivorstand über das weitere Verfahren zur Besetzung der neuen Parteispitze beraten, kündigte Schäfer-Gümbel an.
Auch eine Doppelspitze komme für die SPD demnach infrage. Ein Termin für einen möglichen vorgezogenen Parteitag stand zunächst noch nicht fest. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Revisionsklausel soll bei der nächsten Vorstandsitzung ebenfalls ein Thema sein.
Bereits im Vorfeld war bestätigt worden, dass Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionschef wird. Nahles hatte am Sonntagvormittag ihren Rücktritt von ihren Parteiämtern angekündigt. Zur Begründung hatte sie geschrieben, dass der zur Ausübung ihrer Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da sei. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge will Nahles auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich aus der Spitzenpolitik zurückziehen. (dts Nachrichtenagentur)
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Alle wollen sie in den Bundestag, überall mitreden und sich eine goldene Nase verdienen…. Aber Verantwortung übernehmen und zu einem Amt stehen bzw. sich zur Verfügung zu stellen, dazu fehlt ihnen alle das RÜckrad und der A… in der Hose…
Für solch eine „Partei“ möchte ich auch nicht der Chef sein. Mal Hütt, mal Hott, mal ja, dann doch nein. GroKo nie, dann doch. Dann der Umgangston unter den Parteikoleginnen/kolegen. (A***loch, „Fresse“)Nur noch Peinlich und zum Fremdschämen.
Gibt es etwas schlimmeres, als jemand sich über mich Fremd Schämt?
Nun gut, die ersten Schritte sind gemacht, nun noch der wichtigste. RAUS aus der GROKO und ein Echter Neuanfang.
Aber auch dafür, lieber Diego, wird sich auch keine/r finden, Der Verantwortung übernimmt, ein Rückgrat, vor allem ein A*** in der Hose hat.
Also weiter „murksen“, immer weiter Richtung Abgrund.
Die 3 von der Zankstelle….
Selbst eine tragische Andrea Nahles hat in ihrem Leben mehr für das Land und seine Bevölkerung getan, als Sie drei zusammen!
Sie könnten sich zur Abwechslung ja einmal für etwas persönlich einsetzen, was Ihnen an diesem Staat so stinkt. Durch AfD-artiges Meckern ist nichts besser geworden, nirgendwo.
Bätschi!
A.Nahles.
… A. Nahles .. hat in ihrem Leben mehr für das Land und seine Bevölkerung getan, als Sie drei zusammen! …
würden sie das bitte präzisieren? ich kenne die drei von ihnen beschimpften foristen nicht und kann deshalb ihren wert/nutzen für die gesellschaft nicht so locker einschätzen wie sie das tun.
—-
ps
sie haben heute schon mind. zwei sehr spezielle kommentare abgelassen.
achten sie auf ihren blutdruck.
++ Nahles: Übergangsgeld statt Sperrzeit ++
Nahles zieht sich komplett aus der Bundespolitik zurück und will auch ihr Bundestagsmandat zurück geben. Während jeder Normal-Bürger bei Eigenkündigung zunächst mal eine Sperrzeit beim Arbeitsamt bekäme, erhält Nahles 14 Monate lang ein „Übergangsgeld“ von rund 10.000 Euro monatlich. Ohne Gegenleistung.
Auch in Sachen Altersversorgung hat Nahles ausgesorgt. Nach 18 Jahren im Bundestag stehen ihr rund 4.500 € monatliche „Altersentschädigung“ zu. Für die 4 Jahre als Ministerin etwa nochmal so viel, wobei dies teilweise verrechnet wird.
Unter dem Strich erhält Sie somit Leistungen, für die ein normaler Arbeitnehmer weit über 100 Jahre arbeiten müsste.
Wohlbemerkt: arbeiten!
Georg Pazderski
berliner-zeitung.de