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Berlin – Die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel haben nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende kommissarisch die Parteiführung übernommen.
Das teilten die drei SPD-Politiker am Montagnachmittag nach einer Sitzung des Parteivorstandes mit. Für alle drei gelte, dass man die Aufgabe sehr ernst nehme, sagte Dreyer in Berlin. Man müsse zeigen, dass man neue Wege gehen werde. „Alle drei stehen für diesen Übergang“, so Dreyer weiter.
Keiner der drei kommissarischen Vorsitzenden werde für den Parteivorsitz kandidieren, kündigte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zudem an. Es gehe vielmehr darum, die Partei bis zum nächsten Parteitag zu führen und diesen vorzubereiten.
„Wir sind fest davon überzeugt, dass es uns zu dritt gelingen kann, die aktuelle schwierige Phase zu begleiten“, sagte unterdessen Schwesig. Schäfer-Gümbel fügte hinzu, dass man in der Partei die Chance auf einen Neuanfang „zügig aber auch besonnen“ nutzen müsse. Am 24. Juni werde der Parteivorstand über das weitere Verfahren zur Besetzung der neuen Parteispitze beraten, kündigte Schäfer-Gümbel an.
Auch eine Doppelspitze komme für die SPD demnach infrage. Ein Termin für einen möglichen vorgezogenen Parteitag stand zunächst noch nicht fest. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Revisionsklausel soll bei der nächsten Vorstandsitzung ebenfalls ein Thema sein.
Bereits im Vorfeld war bestätigt worden, dass Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionschef wird. Nahles hatte am Sonntagvormittag ihren Rücktritt von ihren Parteiämtern angekündigt. Zur Begründung hatte sie geschrieben, dass der zur Ausübung ihrer Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da sei. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge will Nahles auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich aus der Spitzenpolitik zurückziehen. (dts Nachrichtenagentur)
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