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Foto: red
„In Rheinzabern gibt es seit einigen Jahren die freiwillige Verpflichtung aller Parteien ihre Wahlplakate nur an den drei, an den Ortsausgängen aufgestellten Plakatständer anzubringen. Das hat sich bewährt und das Ortsbild profitiert davon.
Die Einzige Partei die sich nicht an diese Regel hält, ist die AFD. Da wurde schon bei der Kommunalwahl im Frühjahr munter drauf los plakatiert, sogar vor der Kirche, und zur anstehenden Bundestagswahl jetzt erst recht. Rein rechtlich ist das sogar erlaubt. Aber welches Demokratieverständniss offenbart eine Partei, die sich an keine Regeln hält. Alle andere Parteien und deren Vertreter haben diese Regelung, wenn auch zähneknirschend, angenommen.
Trotz Hinweise der zuständigen Verwaltung, scheint das die führenden Damen und Herren der AFD im Kreis, in keinster Weise zu interessieren. Obwohl zumindest die Herren Wildberg und Joa einige kommunalpolitische Erfahrung haben dürften. Die Herren sollten sich ein Beispiel nehmen an den Herren Hitschler SPD und Gebhardt CDU. Die lernen ihre potentiellen Wähler in ihrem Wahlkreis wenigstens per Pedes kennen. Repekt! Aber wenn man die Parteien wechselt wie die Hemden, dann sind Regeln irrelevant.
Im übrigen wird das in Kandel und anderenorts ja auch so gemacht und am Wahlergebnis wird das keinen Deut ändern. Man darf gespannt sein, wann am Friedhof die ersten Plakate hängen. Difficile est saturam non scribere.“
Willi Hellmann
Rheinzabern
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Wer garantiert die Unversehrtheit der „aufgestellten“ Plakate ?
Sogar Bürgermeister (Rheinzabern ist nicht gemeint) haben schon korrekt aufgehängte Plakate wieder abgehängt….vor dem Haus von Alexander Schweitzer SPD verschwinden AfD Plakate merkwürig schnell….
„Rein rechtlich ist das sogar erlaubt.“
Wo ist also das Problem, Herr Hellmann? Haben Sie ein Problem mit dem geltenden Recht in unserem Land?
Können Sie als SPD-Funktionär, der mir schon mehrfach durch ziemlich ausfällige Leserbriefe (z.B. in der Rheinpfalz) aufgefallen ist, die gesetzliche Lage nicht akzeptieren?
Wieso sollte die AfD auf ihr gutes Recht verzichten, weil Altparteien wie SPD und CDU, die früher plakatieren durften, wie sie wollten und nun die Konkurrenz durch „freiwillige Selbstauflagen“ an der Öffentlichkeitswirksamkeit hindern wollen, neue Spielregeln aufstellen – die (wie Sie selbst wissen) rechtlich nicht bindend sind?
Auffällig auch, daß die AfD im Landkreis Germersheim in den vergangenen Wahlkämpfen und Veranstaltungen gerade in Rheinzabern massive (teilweise) komplett ihre Plakate entwendet bzw. zerstört bekommen hat. 30-40 Plakate in einer Nacht? Solche Aktionen sind kein Kavaliersdelikt, sondern Straftaten, die durch Scharfmacher – insbesondere von der SPD – angeregt werden dürften.
Ich empfehle Ihnen, Herr Hellmann, sich künftig mit ihrer Hetze und Diffamierung zurückzuhalten.
Die Herren Wildberg und Joa haben nicht ohne Grund – und sicher reiflicher Überlegung – nach langer Parteimitgliedschaft die CDU verlassen. Das zeugt von Verstand, während andere Parteifunktionäre aus Furcht weiter auf dem toten Gaul sitzen bleiben und die ehemaligen Werte – sei es bei CDU oder SPD – verraten. Die AfD ist das, was die CDU mal vor 20 Jahren war und sicher nicht „Nazi“. Und im Gegensatz zur SPD verrät sie auch nicht die deutsche Arbeitnehmerschaft.
Wie Wildberg und Joa haben übrigens viele AfD-Politiker und hundertausende Ex-CDU-Wähler, die nun eine Alternative zur immer weiter nach Links driftenden Merkel-Partei finden, die Konsequenzen aus der katastrophalen Politik von Schwarz/Rot in den letzten Jahren gezogen. Die endlose EURO-Rettung, Millionenfache illegale Zuwanderung (bei der Sie, Herr Hellmann ja bekanntlich auch „Refugees Welcome“ rufen) direkt in unsere Sozialsysteme, importierter Terror, den wir nun als „Normalität“ akzeptieren sollen – all das haben wir CDU und Ihrer SPD zu verdanken!
Auch Ihre SPD, Herr Hellmann, hat bereits viele Wähler und Politiker an die AfD verloren. Die AfD wird mittlerweile von mehr Arbeitern und Arbeiterinnen gewählt, als die ehemalige „Arbeiterpartei“. Auch überraschend viele Migranten wählen AfD. Da passt die Mär von der „rechten Gefahr“ nicht mehr so ganz.
Das und der fortgesetzte Niedergang der „alten Tante“ SPD mag Sie persönlich wurmen, ist aber wohlverdient, hausgemacht und nicht mehr rückgängig zu machen. Daran wird auch der aus dem EU-Parlament zurückimportierte Multimillionär Martin Schulz mit seinen linkspopulistischen Wahlversprechen nichts mehr ändern. Die Flasche ist leer. Und sie wird es bleiben.