Leserbrief: Europa, ein Hühnerhaufen in der Pandemie

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„Die Demokratie hat Überarbeitungsbedarf. Die erste ganz große Europakrise zeigt den Zustand der EU. Die Staaten machten ihre Grenzen dicht. Erbarmungslos schlägt das Virus in Italien los. Italien kommt in eine erheblich Not. Wir erinnern uns an Militärlastwagen die die Leichen abholten. Von Europas großer Solidarität kaum was geblieben. Letztlich erhielten die Italiener Hilfe aus Russland und China, sogar Ärzte aus Übersee kommen nach Italien um zu helfen. Wir haben lediglich marginal den Italienern und Franzosen geholfen, obwohl da deutlich mehr möglich war.

Wie aufgescheuchte Hühner flattern die meisten unserer Politiker durch den Raum und verwüsten alles, was wir bis jetzt erschaffen haben. Es hat den Anschein, dass die meisten unserer Politiker mit der Corona Krise überfordert sind. Es fehlt Ihnen an der nötigen Intelligenz und der notwendigen Weitsicht, um uns einigermaßen unbeschadet durch die Krise zu führen. Unsere Steuergelder werden mit der Kanone verschossen. Nebenbei erfahren wir, dass der Datenschutz unsere Corona App hindert uns tatsächlich behilflich zu sein. Ich frage mich, warum der Datenschutz in Deutschland höher ist als das Recht der Menschen auf Freiheit, Bildung, Unversehrtheit der Wohnung und Kinderbetreuung.

Der Verzicht auf eine gut funktionierende APP zu Gunsten des Datenschutzes hat Menschenleben gefordert, weil die Politik sich scheut, Nägel mit Köpfen zu machen. Von Ländern wie Taiwan, Japan und Südkorea werden wir belächelt. Diese Länder und weitere zeigen uns doch wie es geht! Mit Maske, genügend Abstand und Hygiene kann man sich einigermaßen gut vor dem Virus schützen., aber offensichtlich lässt sich das Virus in keinster Weise beherrschen.

Ein erster Impfstoff wurde in Deutschland entwickelt und mit deutschem Steuergeld bezuschusst. Kein einziger Euro kam von der EU. Doch was haben wir heute für einen Befund ? Es fehlt in Deutschland der Impfstoff unter anderem weil die EU sich wieder als lahme Ente zeigt. Also fliegt das Virus weiter umher und wir wissen nicht wo der nächste Hotspot liegt.

Was aber können wir besser machen? Hört man in die Fachkreise der Virologen hinein, so könnte eine Pandemie immer wieder auftreten. Nochmal alles mit Steuergeld regulieren? Olaf Scholz hat uns erklärt, dass wir uns diese Pandemie leisten können, weil die letzten Jahre gespart wurde. Wenn tatsächlich gespart wurde, so gehe ich als Otto-Normalverbraucher davon aus, dass da keine finanziellen Belastungen auf uns zukommen. Warten wir also die nächste Wahl zum Bundestag einmal ab. Ich bin mir sicher die Rechnung für uns Bürgerinnen und Bürger wird schon geschrieben.

Aber wir schützen wir uns vor Schäden, die unsere Politiker verursachen. Allein wenn ich in den Nachrichten von einem weiteren Corona Gipfel höre, agieren die Politiker weiter mit ihren Drohungen und Prophezeiungen und das macht mir mittlerweile mehr Angst als das Virus selbst. Jeder Politiker wirbelt vor den Mikrophonen Staub auf wie in einem Hühnerhaufen. Was letzte Woche gesagt wurde, hat wenige Tage später keine Gültigkeit. Mal Lockdown, mal ein halber, dann mal gar nichts und dann wieder Lockdown. (…)

Wir brauchen in Deutschland eine neue intelligente Demokratie mich Fachleuten, die sich trauen dieses System zu überarbeiten. Wir brauchen engagierte und fachlich versierte Frauen und Männer in unseren Parlamenten. Deren Aufgabe ist es neue Konzepte zu entwickeln die das derzeitigen System deutlich verbessen. Was hindert uns daran dies zu tun ? 75 Jahre nach Kriegsende darf man von einer Überarbeitung der Demokratie sprechen, ohne direkt in die linke oder rechte Ecke einsortiert zu werden.

Wir brauchen Menschen die in die Politik gehen, gute Lösungen für uns und Europa suchen, anstatt permanent gegeneinander zu agieren. Politiker, die nur an die nächste Wahl und an ihre eigenes Wohlbefinden denken, gehören nicht in das Parlament. (…)

Menschen auf der Welt müssen verhungern, weil unsere langsame Politik in Europa nicht in der Lage ist, konkrete Schritte einzuleiten. Es wird diskutiert und diskutiert. Den Menschen in den armen Ländern bleibt oftmals also gar keine Wahl. Sie riskieren ihr Leben, fahren mit kleinen Booten über den Atlantik, weil sie sich hier eine bessere Welt und ein besseres Sozialsystem erhoffen. Es scheint nicht so, als würde das Virus aus Rücksicht auf diese Menschen eine Pause machen. Es muss also auf verschiedenen Ebenen gehandelt werden. Mit einem solidarischen Wirtschaftssystem könnte man auch in den armen Ländern schnell für etwas mehr Wohlstand sorgen.“

Hubert Keiber

Leimersheim