Leserbrief: Deutsche Schulden wachsen

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„Unser Finanzminister Olaf Scholz, zurzeit zu verschiedenen Untersuchungsausschüssen eingeladen, hat vor kurzem erklärt, dass die Schulden, die durch Corona entstanden sind, bis zum Jahr 2050 abgetragen sind. Welch ein Optimismus, aber was wird uns da verkauft? In welche Glaskugel hat Olaf Scholz geschaut? Glaubt dann jemand ernsthaft, dass dies der Fall sein wird? Es ist eine weitere Beruhigungspille für das Volk. Zudem dürfte in den nächsten 30 Jahre keine weitere Krise eintreten. Zur Erinnerung: Seit bestehen unserer Republik sind trotz gegenteiliger Ankündigungen die Schulden pro Kopf unserer Bürgerinnen und Bürger ständig gestiegen.

Hier ein paar Beispiele:

Rheinland-Pfalz Schulden pro Kopf im Jahr 2002 5153 Euro im Jahr 2018 waren es 7.474 Euro

Bremen Schulden pro Kopf im Jahr 2002 = 14.619 Euro im Jahr 2018 waren es 31.484 Euro

Hamburg Schulden pro Kopf im Jahr 2002 = 10810 Euro im Jahr 2018 waren es 13.037 Euro im Jahr

Saarland Schulden pro Kopf im Jahr 2002 = 6188 Euro im Jahr 2018 waren es 13.672 Euro

Die Verschuldung wird weiter und weiter steigen, dessen bin ich mir sicher. Da kommt weiter einiges auf uns zu und ich wundere mich, dass es der Kanzlerin nicht angst und bange wird, bei einem solchen nicht mehr zu überblickenden Schuldenberg. Weiterhin wird uns alles für alternativlos verkauft. Allein die große Unbekannte, nämlich die Kosten für die Flüchtlingskrise, lässt die Schulden weiter wachsen und Corona überfordert schon jetzt unser Wirtschaftssystem stark. 2020 fehlen rund 20 Milliarden Steueraufnahmen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 2018 versucht, die verschiedenen Kosten der Flüchtlingskrise zu erfassen. Eine genaue Erfassung gibt es leider bisher nicht, obwohl verschiedene Ökonomen dies einfordern.

Es geht dabei nicht nur um die ausbezahlten Gelder an die Flüchtlinge, sondern auch um die Kosten für Wohnungen, Verwaltungskosten bei Kommunen, Kosten für Schule usw. Man liest, dass der Bund die Kommunen mit 7,5 Milliarden unterstützt. Der Bund selbst hatte Aufwendungen nochmals in Höhe von 15,5, Milliarden ausgegeben, ohne uns Bürger zu fragen. Bei den 15,5 Milliarden, die der Bund ausgibt, zählen Ausgaben für Grenzkontrollen und Justiz. Davon entfielen etwa 7,9 Milliarden Euro auf die Bekämpfung der Fluchtursachen. Insgesamt ergibt das eine Summe von 23 Milliarden Euro für das Jahr 2018. Mittlerweile haben wir laut Herrn Seehofer 1.730.000 Migranten aufgenommen. Täglich kommen 400 dazu, so dass im Laufe eines Monats etwa 12.000 Menschen aufgenommen werden, also so viel wie eine kleine Stadt Einwohner hat. Seit 2015 gibt es keine Besserung in der Migrationspolitik, weil sich Europa nicht auf einen Verteilerschlüssel einigt. Verständlich, denn Europa war stets eine Wirtschaftsgemeinschaft und nie eine Wertegemeinschaft.

Es gibt weitere Ausgaben, als wäre die unsere Republik in einen Geldtopf gefallen:

Die gescheiterte Pkw-Maut hat den Bund bisher rund 53,6 Millionen Euro gekostet, wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in einem Bericht an den Bundestag vorrechnet. Insgesamt liegt das Risiko für die Entschädigung der Betreiber im schlimmsten Fall bei 776 Millionen, die der Steuerzahler aufbringen müsste.

In Hamburg wird ein modernes , knapp drei Milliarden teures Steinkohlkraftwerk nach nur 5 Jahren vom Netz gehen. Solche Beispiele zeigen, dass wir alle – also wir die Stromverbraucher – alles bezahlen für eine Politik jenseits aller wirtschaftlichen Vernunft. Wir sollen Elektroautos kaufen bei ständig steigenden Strompreisen, wobei wir bereits heute mit die höchsten Stromkosten in ganz Europa haben.

Dazu die Euro Krise !Was sollen wir den Politikern noch glauben? Kein Euro-Land darf für die Schulden eines anderen haften, steht in den EU-Verträgen. Nur dadurch werde der Euro so stark wie die D-Mark, versprachen die Väter der Währungsunion. Nun soll das Gegenteil richtig sein. Jetzt sollen Deutsche für europäische Schulden haften, damit der Euro stabil bleibe. Wer soll das verstehen? Angela Merkel hat aus der Währungsunion eine Transferunion gemacht und wir deutsche verlieren das Vertrauen in die EU und erst recht in den Euro, den auch durch den Umstand keine Zinsen auf das Sparbuch zu bekommen bedeutet ganz konkret eine Enteignung der Sparer.

Ein Musterbeispiel für den Umgang mit Steuergeldern liefert gerade der CDU-Politiker Norbert Röttgen. Dieser erklärt, dass wir Nordstream 2 stoppen sollen, weil wir Gas auch aus anderen Ländern beziehen können und statt die Pipeline fertig zu stellen, sollen wir 5000 dafür Flüchtlinge aufnehmen. Mit dieser Aussage versenkt Herr Röttgen etwa 11 Milliarden Steuergelder. Herr Röttgen will Bundeskanzler werden, Oh Gott !! Typisch denke ich gerade, ist doch bekannt, dass unsere Spitzenpolitiker nicht über das Tagesgeschäft hinaus denken. Viele Politiker – nicht alle – aber die meisten, die ich kenne, sind mittelmäßige Manager, ohne Rückgrat, dieser Gedanke drängt auf.

Ich denke, dass unser Finanzminister Scholz schon Ideen hat, die Steuern für die die noch arbeiten zu erhöhen. Sicherlich werden auch die Rentner weiter zur Kasse gebeten. Schon jetzt zahlen die Rentner Steuern auf die wenige Rente nach einem langen arbeitsreichen Leben. Ein Skandal! Vielleicht muss man bald Eintritt bezahlen wenn man ein öffentliches Gebäude betritt .

Ich bin öfters in Spanien unterwegs. Zum Teil herrscht dort eine Armut, die man sich hier bei uns nicht vorstellen kann. Die Tourismusbranche liegt still, hohe Arbeitslosigkeit zum Teil pure Verzweiflung. Menschen leben dort mittlerweile in Garagen, ohne Wasseranschluss .Diesen und anderen Europäern müsste man dringend aus der Krise helfen. Aber dazu schweigt ein Herr Röttgen. Es ist eben populistisch, schick und politisch korrekt sich als erstes für Migranten einzusetzen.

Übrigens:

Aktueller Schuldenstand in Deutschland am 13.9.2020

2.1 Billionen Euro = 2.096.229.358 400 Euro!

Was folgt nach einer Überschuldung ? Richtig es wird sich eine Währungsreform ankündigen. Für diejenigen die sich noch nicht damit befasst haben. Währungsreform bedeutet den Bürgerinnen und Bürger das Geld wegnehmen, damit der Staat seine Schulden bezahlen kann!

Hubert Keiber

Leimersheim