Landesgartenschau Landau: Kampfmittelräumung wird vom Land mit 80 Prozent bezuschusst

Die Kampfmittelräumung kann weiter gehen, die Finanzierung ist gesichert.
Foto: Ahme

Mainz/Landau. Nach dem heutigen Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike Höfken mit Vertretern der Stadt Landau zum Thema Landesgartenschau, erklären Landesregierung und Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer:

„Das Land Rheinland- Pfalz und die Stadt Landau in der Pfalz verfolgen von Anfang an das Ziel, in Landau eine erfolgreiche und weit über die Veranstaltung selbst sich positiv auf die Stadtentwicklung in Landau ausstrahlende Landesgartenschau durchzuführen.

Nachdem im Zuge der Baumaßnahmen mehrere Bombenblindgänger aus dem 2. Weltkrieg aufgefunden wurden, waren sich das Land und die Stadt einig, dass seitens der Stadt als Verantwortliche für die Liegenschaften eine diesen Umständen angepasste Gefährdungsabschätzung vorgenommen werden muss.

Auf Basis der nun mittlerweile unter Einbeziehung eines Fachingenieurbüros und weiterer Fachleute erarbeiteten Gefährdungsabschätzung hat die Stadt in eigener Zuständigkeit unter Einbeziehung des externen Sachverstandes ein gestuftes Räumkonzept entwickelt und dem Land vorgelegt. Gründe für eine Beanstandung oder Änderung dieses Konzeptes werden derzeit seitens des Landes nicht gesehen.

Dies vorausgeschickt, erklären das Land und die Stadt zur Sicherstellung der weiteren Entwicklung folgendes einvernehmlich:

o Die Stadt Landau in der Pfalz wird das auf Basis einer nachvollziehbaren Gefährdungsabschätzung unter Einbeziehung eines Fachingenieurs und weiterer Fachleute erstellte Räumkonzept für die Flächen der 2015 stattfindenden Landesgartenschau und des angrenzenden Konversionsgebietes beschließen und umsetzen.

o Das Land wird die im Zusammenhang mit der Landesgartenschau und der Konversion umzusetzenden Maßnahmen – wie bislang schon –  im Rahmen der gesetzlichen Regelungen, der Haushaltsansätze und der Förderbestimmungen weiterhin begleiten und fördern. Das heißt: Die Landesregierung wird die für die Umsetzung des Konzepts zur Kampfmittelräumung anfallenden geschätzten Kosten in Höhe von 3,41 Millionen Euro mit 80 % bezuschussen.

„Das Gesprächsergebnis ist Riesenschritt in die richtige Richtung! Der Durchbruch ist geschafft! „. So bewertet SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Maximilian Ingenthron das  Treffen.

Ingenthron:  „Mit der Zusage, 80 Prozent der Kosten für die Umsetzung des Konzepts zur Sondierung und Kampfmittelräumung zu übernehmen, hat das Land der Stadt ein generöses Angebot gemacht. Das ist viel mehr, als zu hoffen war. Wir können damit hoch zufrieden sein.

Nun herrscht Klarheit darüber, dass die Untersuchung des Areals im Süden der Stadt mit realistischen Maßstäben und auf finanziell tragbare Weise erfolgen kann.

Das Ergebnis des Gesprächs hat insgesamt eine erhebliche Signalwirkung. Es unterstreicht, dass Land und Stadt die Landesgartenschau gemeinsam zum Erfolg führen wollen.

Das ist ein ermutigendes Zeichen für die Stadt und die gesamte Region. Landau und die Bürgerinnen und Bürger werden davon auf Dauer in erheblichem Maß profitieren. Ich bin fest davon überzeugt: Pessimisten und Schwarzsehern dürfte damit der Boden entzogen sein.

Wir können festhalten: Beide Seiten – Land und Stadt – werden ihrer Verantwortung gerecht. Deshalb ist heute ist ein guter Tag für Landau.“ (red)