Kommunen protestieren gegen Zensus-Ergebnisse: Wie steht Rheinland-Pfalz dazu?

14. Juli 2013 | Kategorie: Vermischtes

Wie sieht die Situation in Rheinland-Pfalz aus (hier ein Bild aus Landau)?
Der Pfalz-Express wird sich umhören.
Foto: Ahme

Berlin – Der Protest gegen die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung wächst: Bis Ende vergangener Woche sind in den Statistischen Landesämtern bereits rund 270 Widersprüche von Städten und Gemeinden sowie von den beiden Bundesländern Hamburg und Berlin eingegangen.

„Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange“, sagt Norbert Brugger vom Städtetag Baden-Württemberg. In einigen Ländern endet die Widerspruchsfrist erst in den nächsten Wochen, und in den großen Bundesländern Bayern, Nordrhein- Westfalen und Niedersachsen laufen noch Anhörungsverfahren zu den Zensus-Ergebnissen, wie der „Spiegel“ berichtet.

Gleichwohl haben allein in Schleswig-Holstein bereits mehr als 60 Kommunen Widerspruch eingelegt, weitere 46 in Brandenburg, 44 in Mecklenburg-Vorpommern, 27 in Sachsen, mindestens 21 in Hessen und 38 in Baden-Württemberg, wo die Frist erst Ende Juli endet.

Besonders hoch ist die Widerspruchsquote im Saarland, wo 23 der 52 Kommunen das Ergebnis nicht akzeptieren wollen. Es gebe „berechtigte Zweifel“ an der Methodik und der Durchführung des Zensus, sagt Städtetags-Dezernent Brugger. Die Einwohnerzahlen, die über eine repräsentative Volksbefragung im Jahr 2011 ermittelt wurden, waren in vielen Städten eklatant niedriger als die Zahlen in den Registern der jeweiligen Meldeämter.

Bei den betroffenen Kommunen kann dies zu erheblichen Einnahmeausfällen führen, da sich wichtige staatliche Finanzierungssysteme nach der Einwohnerzahl richten. Auch die Größe der Kommunalparlamente und die Bezahlung der Bürgermeister hängen davon ab. (dts Nachrichtenagentur)