Klausurtagung der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz auf dem Hambacher Schloss

Hambacher Schloss
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Hambach/Berlin – Die Förderung des ländlichen Raums stand unter anderem im Mittelpunkt der Klausurtagung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Abgeordneten am Donnerstag zum zweiten Mal auf dem Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße zusammen kamen.

Bereits im vergangenen Jahr tagte die Landesgruppe an diesem demokratiegeschichtlich bedeutenden Ort. Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer diskutieren die SPD-Politiker über die Zukunft ländlicher Räume.

„Unser Bundesland ist ländlich geprägt“, erklärt Thomas Hitschler, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz. Mobilität, Digitalisierung oder die Gesundheitsversorgung vor Ort seien wichtige Themen, die Bürger in den Wahlkreisen im Land beschäftigten.

„Die Förderung des ländliche Raums steht für uns ganz oben auf der Prioritätenliste“, so Thomas Hitschler weiter. Mit Malu Dreyer und ihrer Landesregierung habe die Landesgruppe dabei eine starke Partnerin an ihrer Seite.

Als weiteren Gast begrüßten die Abgeordneten die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Katarina Barley: „Mit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine wurde auch die europäische Friedensordnung erschüttert. In der EU und der NATO stehen wir geschlossen zusammen und unterstützen die Ukraine weiter militärisch und wirtschaftlich“, betont Thomas Hitschler.

Gemeinsam mit Dr. Katarina Barley waren sich die rheinland-pfälzischen Abgeordneten einig, dass die europäische Integration der Mitgliedstaaten in der Energie- und Sicherheitspolitik vertieft werden muss. „Nur gemeinsam können wir unsere liberale Demokratie verteidigen und mit Dr. Katarina Barley als Vizepräsidentin des Europäische Parlamentes haben wir ein überzeugte Europäerin an unserer Seite, die sich für unsere demokratischen Werte tagtäglich einsetzt“, ergänzt Thomas Hitschler.

Mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig ging es zudem um bildungspolitische Fragen wie der Digitalisierung an Schulen, die Schulsozialarbeit und die Situation der ukrainischen Schüler.

„Die Ampel-Koalition hat sich viel in der Bildungspolitik vorgenommen. Vom Digitalpakt und Investitionen in die schulische Sozialarbeit sowie unseren Kitas werden auch wir in Rheinland-Pfalz erheblich profitieren“ so Dr. Tanja Machalet, stellv. Sprecherin der Landesgruppe.

Nach der Bundestagswahl zählt die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz acht neue Mitglieder und besteht inzwischen aus 12 Abgeordneten. „Damit sind wir sehr gut aufgestellt, haben Verantwortung in der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung übernommen und werden uns in Berlin in enger Abstimmung mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung weiterhin für die Belange und Themen der Menschen in unserem Bundesland einsetzen“, so Dr. Tanja Machalet und Thomas Hitschler abschließend – verbunden mit dem Hinweis, dass man sich im nächsten Jahr erneut zu einer Klausurtagung auf dem Hambacher Schloss treffen wolle.“