Dienstag, 28. Januar 2020

Kandel: Gezerre um Jugendzentrum im Stadtrat – SPD irritiert Gremium

6. Dezember 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

JuZe-Mitglieder und Leiter warten seit Jahren, dass sich etwas tut. Bislang wurden sie enttäuscht, nun hofft man zumindest auf eine neue Küche. 
Foto: (Archiv): Pfalz-Express

Kandel – Der Stadtrat hat am Donnerstag den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen.

Eine Position beschäftigte die Räte einen Großteil des Abends: Das Geld für das Jugendzentrum (JuZe).

Das wartet nämlich seit vielen Jahren auf den Umbau und die Sanierung. Das Problem: Die veranschlagten 700.000 Euro wurden in den letzten beiden Haushaltsjahren wegen der prekären Finanzlage der Stadt von der Finanzaufsicht aus dem Haushalt gestrichen.

Währenddessen passiert im JuZe – nichts. Seit zwei Jahren kann auch die Küche nicht mehr genutzt werden, der Brandschutz muss erneuert werden etc. Für die Betreuer und die Kinder und Jugendlichen eine sehr unbefriedigende Situation, die kein Ende nimmt.

Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) unterbreitete nun einen neuen Vorschlag: Anstatt wieder 700.000 Euro in den Haushalt einzustellen und damit Gefahr zu laufen, ein drittes Mal „hinten runter zu fallen“, solle mal Stück für Stück an die Sache herangehen und erst einmal 25.000 Euro für die dringend benötigte Küche einstellen (der Kreis würde hälftig die Kosten übernehmen) und evtl. 65.000 Euro für den Brandschutz.

Der Vorschlag wurde von allen Fraktionen gut aufgenommen – nur die SPD stellte sich quer. Dietmar Kolb forderte, die 700.000 Euro wieder in den Haushalt einzustellen („das JuZe soll unter den Tisch fallen?“). SPD-Stadtrat und JuZe-Architekt Kern gab zu bedenken, dass es einen „baulichen Konflikt“ geben könne, wenn die Küche zuerst eingebaut würde. SPD-Fraktionssprecher Markus Jäger-Hott wollte lieber einen „großen Ansatz“: „Wer klein denkt, erzielt kleine Ergebnisse.“

Stadtbürgermeister Niedermeier reagierte genervt. Es gebe keinen Grund anzunehmen, dass die 700.000 Euro dieses Mal durchgingen, betonte er. Man habe es ja bereits zwei Mal erfolglos versucht. Wenn man ein drittes Mal scheitere, sei das JuZe ein weiteres Jahr allein gelassen. Außerdem werde man so strukturiert vorgehen, dass kein baulicher Konflikt entstehe.

Ulrike Regner (Grüne) sagte, sie sei sehr verwundert, dass sich die SPD so sehr dagegen stemme. Ähnlich sah es auch ihr Fraktionskollege Dietmar Rapp. Markus Schowalter (FDP) verlor die Geduld mit der SPD und sagte, es werde das „Haar in der Suppe gesucht“ und stellte den „Antrag“, die sinnlose Diskussion zu beenden.

Niko de Zorzi (Die PARTEI) unterstützte den Vorschlag der Stadtspitze. Die Küche und die Möglichkeit, im JuZe Musik machen zu können, seien enorm wichtig. Er wisse das aus eigener Erfahrung als langjähriger JuZe-Besucher.

Als eine „politische Geisterfahrt“ bezeichnete der Erste Beigeordnete Michael Gaudier das Ansinnen der SPD. Die 700.000 Euro gingen nicht, das sei klar. Aber wenn man gar nichts tue, könne die Nutzung des JuZe weiter eingeschränkt oder das Zentrum womöglich ganz geschlossen werden. Kopfschütteln gab es auch bei den Zuschauern, die das Verhalten der SPD nicht verstanden.

Am Ende wurde der SPD-Antrag, die 700.000 in den Haushalt aufzunehmen, abgeschmettert. (cli)

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