Montag, 14. Oktober 2024

Kandel: CDU will nicht mit „Linksradikalen“ demonstrieren – „Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa“ erstattet Anzeige gegen Gebhart und Niedermeier

13. Oktober 2018 | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional, Regional

Demo in Kandel am 6. Oktober.
Foto: Pfalz-Express

Kandel/Kreis Germersheim – Bei den jüngsten Kundgebungen in Kandel am 6. Oktober hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (SPD) bei einer Versammlung des bürgerlichen Bündnisses „WIR sind Kandel“ gesagt: „Es könnten ruhig ein paar Parteifarben mehr vertreten sein.“

Nun hat die CDU im Kreis Germersheim offenbar reagiert und eine Pressemeldung herausgegeben. Darin heißt es: „Der Vorsitzende der CDU im Kreis Germersheim, Dr. Thomas Gebhart, und der Vorsitzende der CDU in Kandel, Michael Niedermeier, kritisieren die fortdauernde Instrumentalisierung der Situation in Kandel durch radikale Demonstranten scharf.“ Das Bündnis „Wir sind Kandel“ begrüße man jedoch.

„Kandel hat es verdient, endlich zur Ruhe zu kommen. Es ist unerträglich, dass Radikale die Situation für ihre Zwecke ausnutzen. Auch ist es unverantwortlich, dass Vertreter anderer demokratischer Parteien sich durch ihre Teilnahme an den Aktionen der Antifa mit dieser gemein machen. Wir sind der tiefen Überzeugung, dass sich demokratische Parteien in keinem Fall mit Radikalen – seien es Rechtsradikale, Linksradikale oder religiöse Fundamentalisten – gleichmachen dürfen“, heißt es auf der Webseite der Kreis-CDU.

Die Antifa werde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als verfassungsfeindliche linksextremistische Gruppierung aus dem gewaltorientierten Spektrum eingestuft, die die freiheitlich demokratische Grundordnung diffamiere. „Damit dürfen demokratische Parteien nichts am Hut haben“, sagen Gebhart und Niedermeier und betonten vor diesem Hintergrund, dass sie „selbstverständlich“ auch in Zukunft niemals an Demos teilnehmen werden, „die mit der Antifa oder anderen radikalen Gruppen in Zusammenhang stehen.“

Die CDU habe im Nachgang der „schrecklichen Tat in Kandel“ mehrfach deutlich Position bezogen und sei wiederholt vor Ort, unter anderem bei Veranstaltungen des Bündnisses „WIR sind Kandel“, präsent gewesen.

„Wir unterstützen dieses Bündnis“, so Gebhart und Niedermeier und betonen: „Wir Christdemokraten halten Rechtsradikale wie sie unter anderem in Kandel auftreten für eine Gefahr. Rechtsradikale und menschenverachtende Parolen sind mit unserem Werteverständnis unvereinbar.“

Niedermeier verweist in diesem Zusammenhang auf eine Veranstaltung des CDU-Stadtverbands, die im Januar stattfinden wird. Dazu kommt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Prof. Dr. Günter Krings, nach Kandel. „Hier möchten wir Aufklärung betreiben und über Extremismus informieren. Günter Krings ist ein ausgewiesener Experte und hervorragender Gesprächspartner zur deutschen Innen- und Rechtspolitik. Wir freuen uns sehr über seine Zusage.“

Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa: Strafanzeige gegen Gebhart und Niedermeier

Die Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa (KKA) mit Sprecher Holger Heim hat indessen Strafanzeige gegen Thomas Gebhart und Michael Niedermeier wegen übler Nachrede erstattet.

Beide hätten die Aktivisten als „Verfassungsfeinde“, „Linksextremisten“, „Linksradikale“ und „gewaltbereit“ bezeichnet. Durch diese Äußerungen und Unterstellungen sieht der Sprecher der KKA den Straftatsbestand der Üblen Nachrede, §186 StGB, mittelbar erfüllt.

„Er verwahrt sich gegen diese Unterstellungen und betont, dass für ihn persönlich Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung in einer Demokratie nicht infrage kommt“, teilte die KKA mit. Politisch stehe er der Sozialdemokratie in kritischer Distanz nahe, was weder linksextremistisch, noch linksradikal oder verfassungsfeindlich sei. (red)

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35 Kommentare auf "Kandel: CDU will nicht mit „Linksradikalen“ demonstrieren – „Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa“ erstattet Anzeige gegen Gebhart und Niedermeier"

  1. Barula sagt:

    Zitate:
    Das Bündnis „Wir sind Kandel“ begrüße man jedoch.
    Die CDU habe im Nachgang zur schrecklichen Tat in Kandel mehrfach deutlich Position bezogen und sei wiederholt vor Ort unter anderem bei Veranstaltungen des Bündnisses „Wir sind Kandel“ präsent gewesen. „Wir unterstützen dieses Bündnis“, so Niedermeier.

    Ach ja, ich lese mit Interesse WIEDERHOLT. An der Großveranstaltung im März am Bahnhof nahm man AUSNAHMSWEISE teil! – Ansonsten habe ich keine CDU-Vertreter gesehen…
    Am Samstag fand eine Kundgebung von ‚Wir sind Kandel‘ an Verbandsgemeindeverwaltung statt. Warum hat man diese Kundgebung nicht unterstützt?
    Hier waren Bürger von Kandel, die sich gegen diese Dauer-Demos des Frauenbündnisses stellen. Es war eine friedliche Versammlung, es war keine Polizei nötig…

  2. 1933db sagt:

    Die CDU macht den Horst, und schleimt sich bei Adlern ein. Find ich gut, in Bayern hat die CSU so der AfD ein Paar Prozentpunkte geklaut und selbst noch viel verloren. Weiter so ins Nichts!

  3. 1933db sagt:

    „die Antifa werde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als verfassungsfeindliche linksextremistische Gruppierung aus dem gewaltorientierten Spektrum eingestuft, welche die freiheitlich demokratische Grundordnung diffamiere“.
    Diese Behauptung ist falsch!
    Richtig ist, dass das BfV „das Aktionsfeld Antifaschismus“ als „zentrales Element der Arbeit von Linksextremisten“ bezeichnet.
    Dies ist nicht nur semantisch ein bedeutender Unterschied, sondern auch inhaltlich. In dem Glossar „Aktionsfeld Antifaschismus“ des BfV taucht auch an keiner Stelle der Begriff „die Antifa“ auf.
    Und dies schlicht und ergreifend deshalb, weil es „DIE Antifa“ als homogene Organisation nicht gibt.

  4. 1933db sagt:

    Auch in einem weiteren Glossar des BfV zum Thema „Linksextremismus“ taucht der Begriff „die Antifa“ nicht auf.

    In einem dritten Glossar des BfV zum Thema „Antifa, autonome“ wird hinsichtlich einer Bestrebung gegen die „freiheitlich demokratische Grundordnung“. nichts erwähnt.

    Fazit: Gebhardt lügt!

  5. Philipp sagt:

    Schlimm genug, dass die CDU sich im VG-Rat hinter Poss und Tielebörger gestellt haben, aber langsam dämmert es ihnen wohl, mit welchen Demokratiebekämpfern und Grundrechtsfeinden sie da gemeinsame Sache machen.
    Hoffenlich werden sie da nicht von der „Raute (…)“ zurückgepfiffen. Aber deren Wadenbeisser wurde ja abgesägt.
    Ob der Nachfolger sich für solche Spielchen hergibt, wird sich zeigen.
    „Aktivisten“ waren übrigens in allen sozialistischen Diktaturen immer die 150-prozentigen und im Nachhinein betrachtet der Bodensatz der Gesellschaft. Meist Kriminelle, die sich durch besonders intensiven Schmusekurs mit dem Regime Narrenfreiheit bei ihren kriminellen Aktivitäten versprachen.
    Insofern ist „Aktivist“ wirklich die passende Bezeichnung für einen „Antifaschisten“ oder „Antirassisten“

  6. Philipp sagt:

    Dass die Antifa gewaltbereite Verfassungsfeinde, Linksextremisten und Linksradikale sind, ist Fakt.
    Ob es für ein Gerichtsurteil reicht, bin ich mir nicht sicher.
    Aber es zeigt, in welchen Wahn sich die Antifanten hineingesteigert haben, dass sie es riskieren, ihre undemokratische und gewalttätige „Haltung“ von einem Gericht bestätigt zu bekommen.
    Ob die Distanzierung von den Demokratiefeinden den Absturz der CDU bremsen kann, ist fraglich. Denn aktuell ist die CDU sogar bereit mit den totalitären Grünen zu koalieren. Und Richtung SED (derzeit: Die LINKE) wurde ja auch schon mal ein Versuchsballon gestartet.
    Solange dies nicht klar vom Tisch ist, gibt es nicht all zu viele demokratische Alternativen im Wahllokal.
    Und die SPD möchte man auf ihrem Weg zur 5%-Hürde auch ungern aufhalten!

  7. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    ‚François Bondy berichtet über eine Begegnung mit Silone in seinem 1988 publizierten Buch Pfade der Neugier. Portraits: „Ich traf Silone in Genf am Tag, an dem er aus dem Exil nach Italien zurückkehrte, und plötzlich sagte er: «Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.» […] Viele Jahre später, als «Antifaschismus» in der Tat instrumentalisiert wurde und zu einem Slogan herunterkam, verstand ich, daß dieses kaustische Aperçu prophetisch war.“‘

    Quelle Wikipedia

  8. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    „Warum diese masochistische Sehnsucht nach Kaputtem, Häßlichem in einem Land, das sowieso noch viel Zeit braucht, um aus der Anmut der Formen etwas für die Seele zu lernen. Ich weiß, daß viele meinen, die Welt werde vom Häßlichen, Unangenehmen mit einem Spiegel geheilt. Aber ich mißtraue dieser Therapie. Ich glaube nicht einmal, daß es eine solche gibt.“

    – Luc Bondy

  9. Demokrat sagt:

    Die Worte von Dr. Gebhart sind keine „Üble Nachrede“, sondern eine freie Meinungsäußerung, die durch die Meinungsfreiheit abgedeckt ist.

    • Danny G. sagt:

      Nun ja.. Meinungsfreiheit ist im Jahr 2018 nicht mehr das was sie einmal war.
      Meinungsfreiheit gibt es nur noch in den klar umrissenen Grenzen der aktuellen linkstaumelnden Mainstream-Politik und Medien Diktatur.
      Das werden Herr Gebhard und Herr Niedermeier jetzt auch lernen müssen, wobei sie aufpassen müssen bei ihrer Argumentation nicht den falschen Ton zu treffen, sonst sind sie schneller in der braunen Ecke wie Merkel die Raute vorm Fotograf formt.
      Mitleid habe ich keines. Haben die beiden doch in jüngster Zeit alles getan um im Linkstaumel mit zu schunkeln.
      Eigentlich hilft nur noch: Öffentliche, freudige Begrüßung und Dankesreden an die Antifa auf der nächsten Demo, incl. schwarz-weiss-rotem Button und bekennen zur schwarzen Vermummung.

  10. Aufgewachte sagt:

    Ich finde es sehr mutig von Dr. Gebhart und Herrn Niedermeier, sich von den gewaltbereiten Linksextremisten der Antifa abzugrenzen. Allerdings sollten sie auch erkennen, dass große Teile der SPD und der Grünen gemeinsam mit diesen (…) marschieren und sie unterstützen. Das rechte Frauenbündnis tritt für den Erhalt der Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der einheimischen Bevölkerung ein, war auch noch nicht durch Gewalt aufgefallen. Hier liegt also der Unterschied zwischen links und rechts. Die Bürger sollten den linken Kampagnenmedien misstrauen, sonst wachen sie in der schlimmsten Diktatur aller Zeiten auf.

    • Helmut Hebeisen sagt:

      ! Mutig! ??? Mich erinnert es eher an so einen Strauß, der den Kopf in den Sand steckt. Eine solche Aussage unterstreicht das Weicheiertum der hießigen CDU-Vertreter. Hätten sie sie einen A…. in der Hose, würden sie zusammen mit den ganzen anderen Stellung beziehen und sich in Kandel gegen Frau Kurz positionieren, so hat das Ganze aber ein ganz mieses „Gschmäckle“,.

      • Meinungsmacher sagt:

        Hr. Hebeisen, Ihre Beigabe ist ja mal wieder typisch linksgedrehte Meinungsdiktatur. Sie sollten anderen Menschen auch eine andere Meinung und anderes Handeln zubilligen und nicht vorschreiben wollen, wie sich diese zu äußern und zu verhalten haben. Ihr Gedankenmuster lässt dies erkennen und zieht sich ja wie ein toter Faden durch die ganze linksgrüne indoktrinierte Meinungslandschaft, die versucht, die eigene Meinung jemandem anderen überzustülpen. Wir leben noch in einer Demokratie, lassen Sie doch bitte jeden für seine eigene Überzeugung öffentlich werben. Geht das?

      • qanon sagt:

        Ich muß den Leuten die jeden ersten des Monats nach Kandel kommen Respekt zollen. Bei Wind, Wetter, Wärme und Lärm.

        Die Forderungen des Frauenbündnis sind mit CDU, SPD, Grün, Links, SED nicht vereinbar. Aus dem Grund vermute ich ist die Aufgewachte auch nicht auf Seiten der CDU?

        Wie dem auch sei Herr Hebeisen sie sind gerade schwer dabei Tobi und Chris links zu überholen und ihre Gesinnung (…) kommt in jedem Kommentar deutlich hervor. Hat ein sehr starkes Geschmäckle nach anno 1933 was sie hier so als fordern.

        • 1933db sagt:

          Die, die sich gegen Menschen stellen, die Jude als Schimpfort nutzen sind Nazis?

          • qanon sagt:

            Das Tobi ist unter neuem Account unterwegs? Wo stheht hier was von Jude? Warum verneinen sie Sätze doppelt – stellen Sie die Frage doch gerade heraus. Dann ist es weder verschwurbelt noch verdreht.
            Und bitte nicht duzen. Ich will nicht von Antifanten geduzt werden.

          • Fred S. sagt:

            Tja Pfälzisch müsste man können…Stiwwelbrunzer #telekollech #chabekost

  11. Ben sagt:

    KKA (gesprochen „Kaka“?): Mimimi!

    Mit der linksextremen (…) sogenannten „Antifa“ und der ehemaligen Volkspartei SPD kommt zusammen, was zusammen gehört. Wenn jetzt die Antifa jammert und Strafanzeige erstattet, weil man sie das nennt, was sie ist (ihr krimjnelles Treiben ist überall nachzulesen), entbehrt das nicht einer gewissen Ironie. 🙂

  12. qanon sagt:

    Die Faschisten nennen sich heuer Antifaschisten und werden von den (…) aehm Volksvertretern aus Berlin und Mainz finanziert und unterstützt.

    Naja bei dem Mist was hier von der Antifa kommt passt Kuka als Abkürzung für die neue Strassen (..)

    • 1933db sagt:

      Wenn man nur ein ganz klein wenig Ahnung vom Faschismus hat, weiß man dass dein Argument absoluter Quatsch ist.
      So dermaßen wie du andere des Faschismus beschuldigst passt das Silone zugeordnete Zitat

      Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»

  13. 1933db sagt:

    „bei dem Mist“

    für einen Chemtrail Gläubigen lehnst du dich aber weit aus dem Fenster

  14. HeinBloedt sagt:

    Warum werde ich das Gefühl nicht los, das es bei den ‚Demos‘ in Kandel schon lange nicht mehr um die eigentliche Ursache geht, nämlich den Mord an einem Mädchen, sondern sich Linke, Rechte, und sonstige Ansammlungen gelangweilter Mitbürger in Kandel einen kleinen Verammlungsplatz einrichten.

    Und warum werde ich das Gefühli nicht los, das die Linken in ihrem Innersten brauner sind als der Nazimob ?

    • eliza doolittle sagt:

      sei liegen (abs.2) nicht verkehrt. wer sich selbst einen nick wie „1933“ verpasst oder wie ein anderer forist aus dem linken lager, ständig (rechtskonservativen) mitforisten im berlin-demo-strang eine affinität zur vogelschisszeit unterstellt, leidet wohl selbst an fortgeschrittenem naaazie-tourette. man kann die vorliebe des untoten schnauzbärtigen österreichers für die heute so hofierten „religion“ googeln, z.b.deutschlandfunk (rechter umtriebe unverdächtig): „für führer und prophet“.

      absatz 1ihres beitrags sehe ich etwas anders, gebe ihnen aber recht in der hinsicht, dass man seine energie als dunkeldeutscher nicht mehr in kandel verschwenden sollte. die mitbürger haben den bestialischen mord in ihrer nachbarschaft „abgehakt“ und die weiteren opfer bisher sind weit weg. noch.

  15. qanon sagt:

    @ Tobi: Firmieren Sie unter 1933db neuerdings?
    1933, weil ihr Heiland da inthronisiert wurde oder warum 1933?
    db denke ich mir was das bedeutet…. Bedarf keiner Erläuterung

    • Philipp sagt:

      Im Jahr 1933 erhielten SA und SS polizeiliche Privilegien zur Verfolgung politischer Gegner.
      Ich nehme an, dass der Tobi und die Konsorten von der (…) Antifa darauf hoffen, dass sie jetzt bald unbehelligt von Polizei und Rechts-Staat ihren von Toleranz und Vielfältigkeit getragenen Aktivitäten nachgehen dürfen und jeden, der von der Einheitsmeinung abweicht mit handfesten Argumenten von ihrer Toleranz und Vielfältigkeit überzeugen können.

    • Tobi sagt:

      Weil Menschen wie du 1933 Dezibel locker vertragen.

    • Philipp sagt:

      Hier zeigt sich auch ganz direkt, wie groß der im PEX-Artikel
      „Psychisch Kranke müssen Monate auf Therapieplatz warten – Kassen drücken sich um Kostenerstattung“
      beschriebene Notstand ist!
      Andererseits gibt sich der Tobi auch ordentlich Mühe, zu demonstrieren, dass bei ihm jede Hilfe zu spät kommen würde.

  16. Demokrat sagt:

    Dr. Gebhart hat mit seiner Stellungnahme den Nagel auf den Kopf getroffen und zeigt damit, das die CDU besonnen reagiert.
    Der heutige Artikel mit der nachstehenden Kopfzeile:

    „WIR sind Kandel“, Kreis-Grüne und „Bürgerbündnis Wörth“ sind angeblich enttäuscht über CDU.

    darf von den Lesern nicht kommentiert werden.
    Das ist die Gefahr die schädlich für unsere Demokratie ist.

    • Aufgewachte sagt:

      Vollkommen richtig erkannt, Demokrat. Das, was in unserem Staat abläuft, ist schon längste keine Demokratie mehr, sondern eine linke Meinungsdiktatur, die von Medien und den Parteien SPD, Linke und Grüne befördert wird und eines Tages zu einem totalitären Staat führt.

  17. Aufgewachte sagt:

    Zu quanon: Nein, ich bin nicht Mitglied der CDU, nehme mir jedoch die Meinungsfreiheit heraus, auch Positives, was von Teilen der CDU geäußert wird, zu begrüßen. Ansonsten bin ich der Meinung, dass wir bereits in einem Krieg leben, der von SPD, Grünen und Linken sowie Teilen der CDU gegen anders denkende Deutsche geführt wird, wobei die Staatsmedien an dieser Lügen- und Verleumdungskampagne einen gehörigen Anteil haben. Die Wahrheit wurde und wird schon immer bekämpft durch Religionen, Parteien… damit der Mensch ja gut lenkbar ist und das glaubt, was sich einige kriminelle „Eliten“ ausgedacht haben. Psychologie der Massenbeeinflussung: Verbreite die Lügen nur oft genug und setze false flag Aktionen, dann glauben die dummen Menschen dir alles.

    • Helmut Hebeisen sagt:

      Hallo aufgewachte, oder was auch immer.
      Vor 80 Jahren, am 9. auf den 10. November 1938 brannten die Synagogen. Sie brannten in Baden, Württemberg und Hohenzollern, so wie im gesamten Deutschen Reich. Sie brannten in Österreich und in der Tschechoslowakei.
      Der 9. November ist der Tag, an dem organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Gotteshäuser in Brand setzten. Es ist der Tag, an dem tausende Juden misshandelt, verhaftet oder getötet wurden. Spätestens an diesem Tag konnte jeder in Deutschland sehen, dass Antisemitismus und Rassismus bis hin zum Mord staatsoffiziell geworden waren.
      Diese Nacht war das offizielle Signal zum größten Völkermord in der Geschichte der Menschheit.
      Diesen Völkermord hat dein großes Vorbild Gauland als „Fliegenschiss“ bezeichnet.