K23 in Schaidt: SPD fühlt sich „an der Nase herumgeführt“

14. Mai 2024 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Nicht gut befahrbar: die K23 .
Quelle (Archiv): LBM

Schaidt – Die Angelegenheit der Kreisstraße 23 ist seit vielen Jahren Gegenstand mehrerer Gespräche. Die Straße von Schaidt zur L545 zwischen Scheibenhardt und Bienwaldmühle ist dringend sanierungsbedürftig.

Ende 2022 schien eine Lösung gefunden: Die Straße wird vom Kreis letztmalig asphaltiert, zur Sonderstraße mit Fahrradnutzung ausgewiesen und in die Trägerschaft der Landesforsten gegeben. Der Kreis hat daraufhin für den Haushalt 2023 Finanzmittel eingestellt, auch für 2024 wurden Mittel eingestellt. Dann kam die Botschaft, die Landesforsten würden mit dieser Lösung nicht mitgehen. Alle Gespräche der vergangenen Jahre, an denen Ortsvorsteher Kurt Geörger beteiligt war, schienen umsonst.

„Doch zum Glück ist Wahlkampf“, zeigt sich Geörger verärgert. „Gemeinsam mit dem Ortsbeirat haben wir in vielen Gesprächen über Jahre auf eine Lösung hingewirkt. Dann folgte die Kehrtwende, da der Forst die Straße nicht übernehmen möchte. Und nun wieder eine 180-Grad-Wende.“

Aus wahlkampftaktischen Gründen wähnt Geörger, der in 20 Jahren eine Lösung in dieser Angelegenheit suchte, die Ende 2022 gefunden wurde.

Positionen zur Straßensanierung und Verkehrssicherungspflicht

Geörger adressierte an die Verantwortlichen, darunter den designierten Wörther Bürgermeister Steffen Weiß (FWG), den scheidenden Landrat Fritz Brechtel und den Landtagsabgeordneten und CDU-Landratskandidaten Martin Brandl, kontinuierlich nach Lösungen zu suchen auch außerhalb von Wahlperioden – um den „politischen Verdruss“ in der Gesellschaft zu minimieren.

Herbert Hauck, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat, wies darauf hin, dass dies erhebliche laufende Kosten für die Stadt bedeuten würde und kritisierte, dass diese finanziellen Implikationen möglicherweise nicht vollständig bedacht wurden.

„Wir kämpfen als Stadtrat über die Fraktionsgrenzen hinweg seit Jahren dafür, dass der Kreis die Kreisumlage senkt und sich finanziell an der Bäderinfrastruktur beteiligt. Und dann kommt man mit einem solch kostenintensiven Vorschlag um die Ecke. Zum Glück wird das der Stadtrat entscheiden“, so Hauck.