+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Innenminister Thomas de Maizière (CDU).
Foto: pfalz-express.de/Licht
Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland abschieben.
„Wir haben in Europa viel unternommen, um die Situation in Griechenland zu verbessern“, sagte de Maizière der „Welt am Sonntag“. „Das muss dann auch Folgen haben und dazu führen, dass entsprechend der Dublin-Verordnung Flüchtlinge auch wieder nach Griechenland zurückgeschickt werden können.“
Der Innenminister erklärte aber, es sei jetzt wichtig, zu einer gemeinsamen europäischen Haltung zu kommen. „Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen.“ Die Dublin-Vereinbarung sieht vor, dass eigentlich jenes EU-Mitglied für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist, in dem ein Flüchtling zuerst ankommt.
Überstellungen von Deutschland nach Griechenland wurden jedoch aufgrund von systemischen Mängeln im Asyl- und Aufnahmesystem in Griechenland bereits 2011 ausgesetzt. Mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr machte de Maizière Griechenland schwere Vorwürfe: „Dort, an der EU-Außengrenze hätte die Registrierung erfolgen, und hätte das Durchwinken beendet werden müssen“, sagte der Innenminister. „Dann hätte Ungarn auch keinen Zaun bauen müssen.“ (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- De Maizière verlängert Abschiebestopp nach Griechenland
Berlin – Wegen gravierender Mängel beim Asylschutz dürfen Flüchtlinge für ein weiteres Jahr nicht nach Griechenland zurückgeschickt werden. Eine entsprechende Anweisung hat ... - Flüchtlinge: Innenministerium einigt sich auch mit Griechenland
Berlin – Nach einem Deal mit Spanien hat das Bundesinnenministerium auch eine Einigung mit Griechenland auf ein Rückführungsabkommen erfolgreich ausgehandelt. Das sagte ... - Griechenland will keine Flüchtlinge aus Deutschland zurücknehmen
Athen – Griechenland sperrt sich gegen die geplante Rücknahme von Flüchtlingen aus Deutschland. „Ich sehe nicht, dass Griechenland die Kapazitäten und die ... - Bayerns Innenminister will Flüchtlinge an Gerichtskosten beteiligen
München – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will klagende Asylbewerber zur Finanzierung von Gerichtskosten heranziehen. „Ein Weg wäre etwa zu prüfen, ob ... - Bislang keine Dublin-Überstellungen von Migranten nach Griechenland
Berlin – Den deutschen Behörden ist noch keine Überstellung von Migranten nach Griechenland gelungen, obwohl dies seit dem 15. März 2017 wieder ... - Innenminister schließt Zurückweisen von Flüchtlingen nicht aus
Berlin- Bundesinnenminister Thomas de Maizière(CDU) hält es für möglich, dass Deutschland künftig Flüchtlinge an der Grenze zurückweist. In einem Interview mit der ... - Frontex: 108.000 Flüchtlinge erreichen im November Griechenland
Athen – Laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex haben im November 108.000 Flüchtlinge Griechenland erreicht. Die Zahl sei die höchste, die jemals in einem ... - Flüchtlingsrücknahme: Österreichs Innenminister droht Ungarn mit Klage
Wien – Im Streit um die Rücknahme von Flüchtlingen droht Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) Ungarn mit einer Klage vor dem Europäischen ... - Fast 21.000 Flüchtlinge erreichen Griechenland binnen einer Woche
Athen – Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) haben innerhalb einer Woche knapp 21.000 Flüchtlinge Griechenland erreicht. Zwischen dem 8. ... - Innenminister weist Gewerkschafts-Forderung zurückBerlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Gewerkschafts-Forderung nach 6 Prozent mehr Geld für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen zurückgewiesen. ...
- 47 minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland in Hannover eingetroffen
Hannover – Am Samstagvormittag sind 47 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die zuletzt in Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln gelebt hatten, per Flugzeug aus ... - Griechenland will Lesbos-Flüchtlinge nach Deutschland schickenBerlin – Angesichts der dramatischen Lage auf der Insel Lesbos hat der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis Deutschland zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen ...
