Sonntag, 20. Oktober 2019

Innenminister will Flüchtlinge wieder nach Griechenland abschieben

4. September 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Politik
Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Foto: pfalz-express.de/Licht

Innenminister Thomas de Maizière (CDU).
Foto: pfalz-express.de/Licht

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland abschieben.

„Wir haben in Europa viel unternommen, um die Situation in Griechenland zu verbessern“, sagte de Maizière der „Welt am Sonntag“. „Das muss dann auch Folgen haben und dazu führen, dass entsprechend der Dublin-Verordnung Flüchtlinge auch wieder nach Griechenland zurückgeschickt werden können.“

Der Innenminister erklärte aber, es sei jetzt wichtig, zu einer gemeinsamen europäischen Haltung zu kommen. „Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen.“ Die Dublin-Vereinbarung sieht vor, dass eigentlich jenes EU-Mitglied für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist, in dem ein Flüchtling zuerst ankommt.

Überstellungen von Deutschland nach Griechenland wurden jedoch aufgrund von systemischen Mängeln im Asyl- und Aufnahmesystem in Griechenland bereits 2011 ausgesetzt. Mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr machte de Maizière Griechenland schwere Vorwürfe: „Dort, an der EU-Außengrenze hätte die Registrierung erfolgen, und hätte das Durchwinken beendet werden müssen“, sagte der Innenminister. „Dann hätte Ungarn auch keinen Zaun bauen müssen.“ (dts Nachrichtenagentur) 

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken
Schlagworte: ,

Schreibe einen Kommentar

Beachten Sie unsere Kommentarregeln! (Hier klicken)

Die maximale Textlänge beträgt 800 Zeichen.
Links sind künftig in den Kommentaren nicht mehr gestattet.

Pfalz-Express ist keine Plattform für Beleidigungen, Anschuldigungen und falsche Tatsachenbehauptungen. Wir ersuchen um sachliche und themenrelavante Beiträge. Unterlassen Sie Beleidigungen, Aufforderung zu Straftaten, Unterstellungen, Anschuldigungen oder allgemeine Verunglimpfung von Personen oder Gruppen!

Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin