Mittwoch, 20. Oktober 2021

Gröhe erhöht Tempo für Reform der Pflegeversicherung

4. Mai 2014 | Kategorie: Politik

Gesundheitsminister Herrmann Gröhe.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erhöht das Tempo für die angekündigte Reform der Pflegeversicherung.

Nachdem erste Leistungsverbesserungen im Volumen von zweieinhalb Milliarden Euro bereits nächstes Jahr greifen sollen, will er die zweite Stufe der Reform schon ab 2016 in Gang setzen. Der Reformschritt kommt damit ein Jahr früher, als bisher erwartet worden war.

Die Reform könnte damit in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden. In der zweiten Stufe sollen unter anderem fünf statt bisher drei Pflegegruppen eingeführt und Hilfen für Demenzkranke ausgeweitet werden. Das kündigte die für Pflege zuständige Abteilungsleiterin Regina Kraushaar auf einer internen Anhörung zur Pflegereform an.

Das Ministerium bestätigte die Verfahrensbeschleunigung indirekt. Gröhe habe immer betont, dass der Pflegebedürftigkeitsbegriff noch in dieser Wahlperiode, also 2017, eingeführt werden solle, hieß es.

Unklar ist, ob auch die zweite Stufe der Beitragssatzerhöhung um knapp 2,5 Milliarden Euro schon 2016 oder erst, wie bisher erwartet, 2017 in Kraft tritt. (dts Nachrichtenagentur)

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