Gemeinderatswahl in Freckenfeld muss wiederholt werden – Kritik an langer Prüfungsdauer

Verbandsgemeinde Kandel und Ortsgemeinde Freckenfeld beraten über weiteres Vorgehen / Kreisverwaltung sieht Wahlfehler als wahlentscheidend an

23. Mai 2025 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Foto (Archiv): Pfalz-Express

Freckenfeld / VG Kandel – Die Gemeinderatswahl in Freckenfeld vom 9. Juni 2024 ist für ungültig erklärt worden und muss wiederholt werden. Das teilte die Kreisverwaltung nach Abschluss ihrer Prüfung auf Anfrage des Pfalz-Express mit.

Vorausgegangen war ein Einspruch bei der Verbandsgemeinde Kandel, unter anderem wegen der Ausgabe falscher Stimmzettel.

Ausschlaggebend für die Entscheidung war laut Kreisverwaltung die Einschätzung, dass das Wahlergebnis durch den Fehler beeinflusst worden sein könnte. Konkret war in Freckenfeld versehentlich ein Stimmzettel aus der Nachbargemeinde Minfeld ausgegeben worden.

FWG könnte zusätzlichen Sitz erhalten

Dieser wurde zwar richtigerweise als ungültig gewertet, hätte bei korrekter Ausgabe eines gültigen Freckenfelder Stimmzettels jedoch zu einem zusätzlichen Sitz für die „Freie Wählergruppe Freckenfeld e.V.“ führen können.

Im Nachgang zur Wahl wurde bekannt, dass versehentlich ein kompletter Karton mit Minfelder Stimmzetteln nach Freckenfeld geliefert worden war. Aufgrund dieses Fehlers erfolgte am 17. Juni eine erneute Auszählung. Dabei wurden zwar 22 Unregelmäßigkeiten festgestellt, doch deren Korrektur änderte nichts an der Sitzverteilung: Diese blieb – vorerst – bei sieben Mandaten für die SPD, vier für die CDU, vier für die FWG und einem Sitz für Gemeinsam für Freckenfeld.

Bürgermeister Mike Schönlaub (Verbandsgemeinde Kandel) und Ortsbürgermeister Marc Ulm (Freckenfeld) wurden am Mittwoch mündlich von der Kreisverwaltung über das Ergebnis der Prüfung informiert. Beide äußerten sich kritisch über den späten Zeitpunkt der Entscheidung. Die Wahlwiederholung stelle eine Herausforderung für die kommunalpolitische Arbeit dar, insbesondere angesichts der bisherigen Arbeit des amtierenden Gemeinderats.

Die Verbandsgemeinde kündigte an, den Bescheid rechtlich und sachlich zu prüfen und dem Gemeinderat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen zu unterbreiten. Auch Landrat Martin Brandl zeigte sich unzufrieden mit dem langwierigen Verfahren: „Das ist kein Ruhmesblatt und sicher nicht mein Anspruch“, sagte er.