Fragen zur Landtagswahl: Heiko Drieß (FDP), Wahlkreis 49

Heiko Drieß

Wie vor jeder Wahl stellte der Pfalz-Express den Kandidaten zur Landtagswahl einige Fragen zu ihren Prioritäten. Wir erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Antworten, die bis zum Stichtag, 3. Februar nicht eingegangen sind, konnten leider nicht mehr berücksichtigt werden.

Fragen an Heiko Drieß, FDP, Wahlkreis 49 „Südliche Weinstraße“ umfasst vom Landkreis Südliche Weinstraße die Verbandsgemeinden Annweiler am Trifels, Bad Bergzabern, Herxheim und Landau-Land sowie vom Landkreis Germersheim die Verbandsgemeinde Kandel.

Für meinen Wahlkreis will ich vor allem erreichen…

dass wir die Stärken unserer Region weiter ausbauen, den Tourismus weiter fördern und auch die Innenstädte weiter beleben/erhalten. Es muss unser Ziel sein die vielfältigen Gastronomiebetriebe zu erhalten welche unsere Region so wunderschön machen oder die kleinen meist familiären Betriebe in unseren Innenstädte als Beispiel.

Wenn ich Abgeordneter werde, werde ich als erstes…?

…mich in die parlamentarische Arbeit schnellstmöglich einarbeiten, um mich sodann für meine Region einzusetzen und für ein erfolgreiches Rheinland-Pfalz.

Die drei dringlichsten Themen sind aus meiner Sicht…

1) Der Wirtschaft die besten Rahmenbedingungen zu geben, um nach der Krise wieder schnell auf Wachstumskurs zu kommen und wieder erfolgreich zu sein.

2) Die Bildung noch weiter stärken – hier haben wir schon viel erreicht – aber es muss noch einiges geschehen, um auch in Zukunft die besten Voraussetzungen für unsere Kinder zu schaffen so haben wir in den letzten Jahren in der Regierung in Lehrpersonal maßiv investiert und die Ausfallzeiten von Unterricht merklich reduzieren können .

3) Die Digitalisierung nun noch entschiedener voranzutreiben. Zwischen meinem Wohnort und Landau sind noch immer Mobilfunklöcher, das darf es einfach nicht mehr geben. 5G wird in Zukunft der Standard sein, diesen gilt es auszubauen und umzusetzen. Digitalisierung wurde in der Vergangenheit oftmals von unseren politischen Mitstreitern halbherzig angegangen und die FDP für ihre Forderung nach Ausbau der digitalen Infrastruktur belächelt. Nun sehen wir, wie wichtig dieses Thema ist und welche Chancen die Digitalisierung mit sich bringt. Ob Fernunterricht, Homeoffice oder eine ordentliche Ausstattung der Ämter mit digitalen Angeboten – das muss gegeben sein.

Worin sehen Sie Ihre größte Stärke?

Ich glaube meine Stärke ist, dass ich als Angestellter und Unternehmer beide Seiten sehr gut kenne und vertreten kann. Ich bin ein junger Mensch aus der Wirtschaft. Getreu meinem Slogan: „Um Wirtschaft zu können, muss man sie kennen.“

Wenn ich nicht (mehr) in den Landtag gewählt werde, dann…

…werde ich trotzdem politisch aktiv bleiben und mich für die Region einsetzen!

Zur aktuellen Lage: Wie beurteilen Sie die bisherigen Corona-Maßnahmen in Abwägung mit den wirtschaftlichen und psychosozialen Folgen?

Die bisherigen Corona Maßnahmen sind sehr wahrscheinlich im großen und ganzen richtig. Gerade der Lockdown war in großen Teilen richtig und wichtig zu dem Zeitpunkt, als er beschlossen wurde. Jedoch hat man versäumt, den Sommer zu nutzen um Konzepte im Falle einer zweiten Welle zu erarbeiten. Stand heute stellen sich die Verantwortlichen dahin, als wäre die 2. Welle völlig überraschend auf uns zu gekommen. Das Krisenmanagement rund um die Bundes CDU hat hier in vielen Belangen nicht so gehandelt wie es die Situation erfordert hätte.

Ich darf an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die FDP schon seit langem fordert: 1. FFP2 Maske verpflichtend im öffentlichen Raum, sofern der Abstand nicht gewahrt werden kann. 2. Separate Einkaufszeiten für Risikogruppen ermöglichen 3. Wirtschaftliche Folgen abmildern, indem wir die Verluste aus 2020 in die VJ anrechnen lassen. 4. Die Risikogruppen in Pflegeheimen durch Schnelltests und entsprechende Masken besser schützen. 5. Die versprochenen Wirtschaftshilfen nun endlich zur Auszahlung bringen um Liquidität in den Betrieben zu schaffen. 6. Die Kooperation der Pharmaindustrie prüfen haben wir seit Monaten gefordert.

Die wirtschaftlichen Herausforderungen werden enorm sein für unser Land, daher braucht es auch im Landtag eine Partei, die die Stärken in der sozialen Marktwirtschaft sieht und nicht eine Bedrohung. Wir müssen hier schnellstmöglich die Rahmenbedingungen schaffen, dass die Betriebe sich von der Krise erholen können, um den Menschen wieder Sicherheit und Zuversicht zu geben.

Die psychosozialen Folgen sind glaube ich noch nicht abschätzbar, aber auch diese werden sicherlich eine große Herausforderung für die Gesellschaft und für die Betroffenen. Daher gilt es nun, schnellstmöglich den Lockdown zu beenden und die richtigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Menschen bestmöglich zu schützen.

Zur Person

Alter: 36 Jahre

Verheiratet, zwei Kinder

Beruf: Betriebswirt und Kaufmann im Groß- und Außenhandel

Wohnort: Birkenhördt