Montag, 19. April 2021

Erster SPD-Südpfalz-Stammtisch: Neues Politik-Diskussionsforum wird fortgesetzt

16. Dezember 2015 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional, Regional
MdB Thomas Hitschler referierte beim ersten Stammtisch über "Deutschlands Verantwortung in der Welt". Foto: Pfalz-Express/Ahme

MdB Thomas Hitschler referierte beim ersten Stammtisch über „Deutschlands Verantwortung in der Welt“.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Schwegenheim. In Schwegenheim wurde am Wochenende eine neue Form der politischen Willensbildung ins Leben gerufen.

Die Veranstaltung, sie nennt sich SPD-Südpfalz-Stammtisch, hat großen Anklang gefunden. Offensichtlich besteht erhöhter Bedarf seitens der Bürgerschaft sich zu informieren und auszutauschen, denn etliche Bürger aus der Region waren der Einladung der südpfälzischen SPD in den Schwegenheimer Hof gefolgt.

„Die Ereignisse auf vielen Politikfeldern in der letzten Zeit zeigen, dass der Diskussionsbedarf, aber auch der Wunsch auf Mitwirkung bei politischen Entscheidungen bei vielen Bürgern wächst“, so Mitgliederbeauftragter Wolfgang Thiel. „Deshalb wollen wir mehr Demokratie wagen“.

Dies solle auch die Meinungsbildung innerhalb der SPD voranbringen.

Wolfgang Thiel hat die Installation des neuen Politgesprächs betrieben und moderierte auch die Veranstaltung, die zeitlich straff gehalten wurde, damit alle Fragen beantwortet werden konnten.

„Wir haben einen SPD-Südpfalz-Stammtisch ins Leben gerufen, um interessierten Bürgern ein Forum für politische Diskussionen zu geben. Wir kommen damit auch dem Auftrag unseres Grundgesetzes nach: Art. 21 (1) „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, so Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz.

„Man möchte sich innerhalb des Stammtischs nicht mit kommunalpolitischen Fragen auseinandersetzen, vielmehr werden die Themen zu Landes-,Bundes und Europafragen, die sonst etwas stiefmütterlich behandelt werden, hier aufgegriffen“, erklärt Thiel das Konzept der Veranstaltungsreihe.

Im Turnus von zwei Monaten wird es nun weitergehen, die nächsten Stammtische werden in Landau abgehalten.

Thomas Hitschler begrüßt das neue Format, da es keine „Einwegveranstaltung“ sei, sondern Meinungsaustausch auf Augenhöhe erfolgen könne.

Hitschler hielt denn auch den ersten Impulsvortrag, der da lautete „Deutschlands Verantwortung in der Welt“. Gegliedert war der Vortrag in die beiden Teile „Einsätze und Hilfeleistungen der Bundeswehr“ und „Entwicklungshilfe“.

Hitschlers Spezialgebiet als SPD-Bundestagsabgeordneter ist die Verteidigungs-und Sicherheitspolitik. Zur Zeit beteiligt sich die Bundeswehr an 17 verschiedenen Einsätzen weltweit.
Terrorbedrohung, Islamischer Staat – die großen Fragen, die die Welt zur Zeit beherrschen, dominierten auch diese Gesprächsrunde.

Am 4. Dezember hatte der Deutsche Bundestag den Bundeswehr-Einsatz gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien beschlossen.

„Zu diesem Thema könnte ich zwei Stunden sprechen“, so Hitschler, der sich selbst mehrere Male an der syrischen Grenze aufhielt. „Es ist meine feste Überzeugung, dass wir gegen den IS-Terror („die Schlimmsten der Schlimmen“) nur mit einem umfassenden und abgestimmten Maßnahmenpaket erfolgreich sein können“.

Es könne nur eine politische Lösung geben – „das militärische Handeln wird darin eingebettet“. Der Hauptauftrag der Bundeswehr liege darin „Support“, also Unterstützung zu leisten.

Diese besteht dain, dass Tornados Aufklärungsbilder liefern sollen. Zudem werden Tankflugzeuge und eine Fregatte als Begleitschutz für französische Flugzeugträger bereit gestellt.

„Es wird kein deutscher Soldat syrischen Boden betreten“, so Hitschler. Man habe sich im Übrigen diese Entscheidung nicht leicht gemacht, so der Bundestagsabgeordnete, der auf seine Homepage verweist, die dazu noch mehr Hintergrundinfos bereit stellt. Er glaube im Übrigen nicht, dass der IS ohne militärischen Einsatz zu besiegen sei.

„Wie ist eigentlich der Zustand der Bundeswehr-Technik?“, „Warum der Schulterschluss mit Frankreich?“, „Wird es mehr Terror auf deutschem Boden geben?“, „Was passiert, wenn Russland die Türkei angreift?“ waren nur einige der Fragen, die Hitschler so umfassend, wie es die Zeit erlaubte, beantwortete.

Solange der Islamische Staat nicht besiegt sei, könne es keinen Frieden in der Region geben. Der Islam in seiner Vielschichtigkeit unterschiedlicher Strömungen, machten eine Friedenskonferenz zwar nicht unmöglich, aber sehr schwer, verdeutlicht Hitschler.

Die vielen Fragen der Zuhörer zeigten, dass dieses Thema vielleicht sogar noch eines zweiten Termins bedarf. Auf jeden Fall kam das Thema „Entwicklungshilfe“, das den Themenkomplex vervollständigen sollte, fast etwas zu kurz.

Doch die Reihe lief gut an – Experiment gelungen. Eine Eins für die Umsetzung. (desa)

Wolfgang Thiel moderierte die Veranstaltung. Foto: Pfalz-Express/Ahme

Wolfgang Thiel moderierte die Veranstaltung.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

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