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„Wir wollen, dass diese Investitionen den Alltag und die Lebensqualität der Bürger unmittelbar verbessern “, so Florian Maier.
Foto über SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
RLP. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich in Mainz auf die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität geeinigt.
Rheinland-Pfalz stehen rund 4,8 Milliarden Euro zur Verfügung, wovon 60 Prozent, etwa 2,9 Milliarden Euro, direkt den Kommunen zugutekommen. Zusätzlich stellt das Land 600 Millionen Euro bereit, um den kommunalen Anteil zu erhöhen, sowie weitere 600 Millionen Euro für das Programm „Handlungsstarke Kommunen“ und 200 Millionen Euro für das „Regionale Zukunftsprogramm“.
Die Mittel sollen in moderne Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Infrastruktur fließen, mit Schwerpunkten auf Sanierung, Klimaschutz, Gesundheit, Daseinsvorsorge sowie Straßen und Brücken. Besonders die Bildungsinfrastruktur soll durch die kommunalen Mittel gestärkt werden.
„Diese Investitionen sind ein entscheidender Schritt, um die Lebensqualität vor Ort spürbar zu verbessern und unsere Kommunen fit für eine klimaneutrale Zukunft zu machen“, erklärte der Landtagsabgeordnete Florian Maier.
Der „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ legt einen konkreten Rahmen für den Einsatz der Gelder fest, um die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Kommunen nachhaltig zu fördern. Rheinland-Pfalz zählt damit zu den ersten Bundesländern mit einem solchen Handlungsrahmen. Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen wird sichergestellt, dass die Mittel effektiv eingesetzt werden.
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