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Landesgartenschau Landau: Impression aus der Panzerhalle.
Foto: Pfalz-Express/Ahme
Landau. Der Ministerrat beriet am 19. Mai über die Zukunft der Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz. Das Kabinett tagte auf dem Gelände der Landesgartenschau in Landau.
„In Rheinland-Pfalz sind bisher vier Landesgartenschauen organisiert worden – in Kaiserslautern, Trier, Bingen und Landau. Die Ausstellungen mit ihren großen Investitionsprogrammen haben positive Spuren hinterlassen und Regionen, Städten oder Stadtteilen ihren Stempel aufgedrückt“, erklärt Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Diese Erfolgsgeschichte der Stadt- und Regionalentwicklung wird nun fortgeschrieben: Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, dass auch künftig Landesgartenschauen stattfinden sollen.“
Schweitzer begrüßt das neue Konzept für Landesgartenschauen: „Geplant ist ein vernünftiger Mittelweg: Auf der einen Seite wird dafür Sorge getragen, dass die Kosten vereinbar sind mit der Umsetzung der Schuldenbremse. So soll die nächste Gartenschau erst im Jahr 2022 stattfinden.
Auf der anderen Seite sollen die Schauen nicht zu einer „Blumenausstellung light“ werden: Denn nur Landesgartenschauen mit einer gewissen Größe können den Städten nachhaltige Impulse in den Bereichen Städtebau, Infrastruktur und Umnutzung von Konversionsflächen liefern.“
Dazu erklärt die Vorsitzende des Ausschussesfür Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau, Christine
Schneider (CDU):“Die Landesgartenschauen sind ein wichtigesInstrument zur Förderung der städtebaulichen Entwicklung mit breiterüberregionaler Wirkung.
Deshalb haben wir uns immer für ihren Fortbestand,allerdings unter geändertem, d.h. verlängertem, Rhythmus und mitgestrafften, effizienten und kontrollierten Strukturen ausgesprochen. DerLandesrechnungshof hat hierzu klare Vorgaben gemacht.
Ob und mit welchenErgebnissen und Konsequenzen die notwendige Schwachstellenanalyse durchdie Landesregierung erfolgt ist, werden wir im zuständigen Ausschusshinterfragen. Dabei wird auch thematisiert werden, in welchem finanziellen Rahmen Landesgartenschauen künftig durchgeführt werden sollen.“ (red)
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