Der Stadtrat und die Weihnachtslichter

18. Oktober 2012 | Kategorie: Kreis Germersheim, Regional, Top-Artikel

Beratung im Stadtrat über die Stadtkernerweiterung. (Foto: cli)

Kandel. Die Stadt Kandel hatte im Jahr 2011 insgesamt einen Verlust von 641.090 Euro zu verzeichnen. Das wurde auf der Stadtratssitzung am Dienstag beim Jahresabschluss 2011 und bei der Entlastung der Bürgermeister bekanntgegeben. Dem gegenüber stehen insgesamt über 4 Millionen, die die Stadt im vergangenen Jahr investiert hat.

Zum 31.12.2011 hatte die Stadt noch liquide Mittel in Höhe von 2.758.000 vorzuweisen, die für die nachfolgenden Jahre zur Verfügung stehen. Weiterhin lasten auf Kandel Verbindlichkeiten aus Darlehen in Höhe von 6,3 Millionen zum 31.12.2012. Summa summarum: Es muss gespart werden – wieder einmal. Der Sparwille quer durch alle Fraktionen zeigte sich dann auch tatsächlich im Anschluss bei der heftig geführten Diskussion um die Weihnachts- und Christkindelmarktbeleuchtung.

Zuvor jedoch stellte Michaela Drossert vom Planungsbüro Werkplan in einer Präsentation die umgesetzten Änderungen des Bebauungsplans „Stadtkernerweiterung“ vor.

So wird es beispielsweise neben dem Eingang zur Tiefgarage eine 1,20 Meter hohe Lärmschutzmauer geben. Die Firsthöhe aller Gebäude wurde auf maximal 14 Meter, die beiderseitigen Grundstücksgrenzen auf 5 Meter festgesetzt. Neben Satteldächern sind nun auch Pultdächer erlaubt. Zum besseren Auffangen der Wassermengen empfahl das Planungsbüro eine verstärkte Begrünung auch der Dachflächen. Sämtliche Änderungen wurden mit dem Bauträger und auf Anregung der Anwohner und Bürger vorgenommen. Dementsprechend musste der Bebauungsplan nochmal ausgelegt werden und ist im Bauamt in der Verbandsgemeindeverwaltung zu besichtigen.

Ein Thema, bei dem sich die Räte heiß diskutierten, war die Beleuchtung des Christkindelmarkts. Angedacht war von der Verwaltung, am Ortseingang eine neue Tafel zu installieren, die je nach Jahreszeit und Ereignis variabel sein sollte. Die bestehende Beleuchtung sollte beibehalten, jedoch weiter ergänzt werden. Zu diesem Zweck wurde vorab ein Kostenvoranschlag eingeholt, dessen Materialkosten sich auf 37.700 Euro beliefen.

Damit stieß die Verwaltung auf Widerstand aus sämtlichen Fraktionen. CDU-Fraktionsvorsitzende Monika Schmerbeck monierte, dass im genannten Beispielpreis keine Montage und keine Wartungsarbeiten ausgewiesen seien. Erst vor zwei Jahren habe man in Beleuchtung investiert, momentan gäbe die finanzielle Lage eine weitere Ausgabe in diesem Bereich nicht her. Uwe Weibel von den Grünen argumentierte in gleicher Weise und bot an, die beschädigten Christkindelhinweise an den Ortseingängen selbst reparieren zu wollen. Judith Vollmer (CDU) schlug vor, dass man aufgrund der Kürze der Zeit bis zum ersten Weihnachtsmarkt die Beleuchtung so belassen solle, jedoch könne sich ein Ausschuss diese ansehen, Schwachstellen aufspüren und festhalten, wo was zu tun sei – im nächsten Jahr.

Diesem Vorschlag schlossen sich auch Uwe Weibel (Grüne), Dr. Werner Esser (FDP) und Ludwig Pfanger (Freie Wähler) an, und selbst in den Reihen der SPD gab es Zustimmung und Unterstützung. Fraktionsübergreifend herrschte die Meinung vor, dass die noch verbleibenden fünf Wochen eindeutig zu kurz seien, um Kosten und Zeitaufwand gründlich zu prüfen und das Vorhaben in die Tat umzusetzen. Am Ende wurde der Antrag der Verwaltung abgelehnt, Vollmers Vorschlag angenommen und für die beschädigten Ortseingangsschilder lediglich eine Reparatur beschlossen.

Ähnlich sahen es die Räte auch im Tagesordnungspunkt „Anschaffung einer neuen Outdoor-Bühne“. Bislang hatte man sich mit einem Indoor-Element aus der Stadthalle beholfen, das aber den Sicherheitsvorschriften für einen Außenbetrieb nicht erfüllt. Auch diese Frage wurde auf den nächsten Haushalt verschoben, für den Christkindelmarkt wird nun eine Bühne gemietet.

Regelrecht lange Gesichter waren zum Abschluss während der Einwohnerfragestunde zu sehen. Es meldete sich ein Bürger zu Wort, der das Szenario aufwarf, was denn passieren würde, wenn die Eigentümer der Grundstücke zur Stadtkernerweiterung nicht verkaufen wollten. „Ich bin dafür, dass etwas gemacht wird“, sagte der Diskussionsteilnehmer zu Bürgermeister Tielebörger. „Aber wenn nicht verkauft wird, dann sehen Sie alt aus.“ Die Stadt habe ja die ganzen Flächen nicht, meinte er. Günther Tielebörger gab zu, dass in so einem Fall eine prekäre Situation entstehen würde und schlug vor, das Thema in der nächsten Sitzung nochmals aufzugreifen. (cli)