Montag, 27. Juni 2022

CSU will Koalitionsverhandlungen mit Freien Wählern aufnehmen

18. Oktober 2018 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

München  – Nach ihrem schwachen Abschneiden bei der Bayern-Wahl am Sonntag will die CSU Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern aufnehmen. Das hat das CSU-Präsidium am Donnerstag in einer Telefonschalte beschlossen.

Beide Parteien sollen demnach ab Freitag über eine Regierungskoalition verhandeln. Am Mittwoch hatte die CSU sowohl mit den Freien Wählern als auch mit den Grünen sondiert. Nach den Gesprächen mit den Freien Wählern hatten sich beide Parteien optimistisch geäußert.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte gesagt, dass es ein „großes Maß an Übereinstimmung“ aber auch noch viel Diskussionsbedarf gebe. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hatte deutlich gemacht, dass er keine roten Linien erkennen können, die unüberwindbar wären. Auch wenn es bei „einigen größeren Themen“ noch Diskussionsbedarf gebe, sehe er „keine K.o.-Kriterien, die einer Zusamm enarbeit im Wege stünden“, so Aiwanger.

Dagegen hieß es nach den Sondierungen von CSU und Grünen, dass es einige „tiefe Gräben“ gebe. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nannte in der Hauptsache innere Sicherheit und die Migration als Hindernisse.

Der neue bayerische Landtag muss laut Landesverfassung spätestens am 5. November zusammenkommen. Die Wahl des Regierungschefs muss im Anschluss innerhalb von einer Woche stattfinden. (red/dts)

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