CDU Wörth kontert Nitsche-Stellungnahme: „Haben richtig zitiert“

Klaus Ritter, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Wörth.

Wörth – In der Diskussion um den Kunstrasenplatz in Büchelberg schlagen die Wogen hoch.

In einer Stellungnahme von Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) wirft der Stadtchef der örtlichen CDU vor, ihn falsch zitiert zu haben.

Die im folgenden Text erwähnte Tonaufnahme liegt dem Pfalz-Express vor. Darauf sagt Nitsche wörtlich: „Und deshalb muss ich sagen an der Stelle, wir sind auf der einen Seite natürlich froh, dass wir diesen Platz heute einweihen können, auf der anderen Seite sage ich das aber auch mit einer Träne im Auge, denn Sie haben über die Presse und übers Amtsblatt sicherlich auch mitbekommen, dass wir den zweiten schon beschlossenen Rasenplatz in Büchelberg derzeit aufgrund der Haushaltssituation nicht werden bauen können.“

On das nun ein Grund für beide beteiligten Parteien ist, sich zu „kloppen“, sei dahingestellt.

Zu Nitsches Stellungnahme hat die CDU nun ihrerseits eine Stellungnahme abgegeben.

Im Wortlaut:

1. Das Ergebnis der Abstimmung, bei der sich Dr. Nitsche wegen der „Unstimmigkeiten“ in der Stadtspitze enthalten hat, ist in der Niederschrift wie folgt festgehalten: 15 Ja- und 7- Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Wie hat Herr Dr. Nitsche dem CDU-Antrag mit seiner Enthaltung zur Mehrheit verholfen.
2. Bei der Abstimmung am 07. Mai 2019 hat der Bürgermeister einer vorsorglich bewilligten überplanmäßigen Ausgabe für den Kunstrasenplatz nicht erkennbar zugestimmt.
3. Bei der Abstimmung im Stadtrat im Dezember 2016 hat der Bürgermeister das Ergebnis (16 Ja-Stimmen, 15-NeinStimmen, 2 Enthaltungen zum Bau des Kunstrasenplatzes) wie folgt kommentiert: „Ich stelle fest, im Monat vier nach Harald Seiter gibt die CDU den Konsens zum Sparen auf und stößt das Tor zur Schuldenfalle auf.“
4. Im Spätjahr 2017 sah sich der damalige Ortsvorsteher Klaus Rinnert veranlasst, gegen den Bürgermeister eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Kreisverwaltung einzureichen. Grund: Trotz des Beschlusses, einen Kunstrasenplatz zu errichten, hatte der Bürgermeister noch keinen Nachweis geliefert, tätig geworden zu sein.
5. Die CDU-Fraktion hat weiterhin erhebliche Zweifel, dass die angeblich fehlenden Genehmigungen für den bestehenden Platz zu längeren Verzögerungen geführt haben sollen. Ende April 2019 hat die Kreisverwaltung festgestellt, dass eine Baugenehmigung nicht vorliegt. Einen Bauantrag legte die Stadtverwaltung dann unverzüglich am 02.05.2019 bei der Kreisverwaltung vor. Die Kreisverwaltung erteilte die Baugenehmigung am 03.06.2019. Beide Behörden arbeiteten in dieser Phase vorbildlich.
6. Es ist anmaßend, respektlos und beleidigend von einem Schwarzbau zu sprechen, ohne die frühere Rechtslage zu kennen. Nach den Kenntnissen der CDU-Fraktion war eine Baugenehmigung für Sportplätze ín Rheinland-Pfalz nicht schon immer erforderlich. Insoweit unterschied sich die maßgebliche Landesbauordnung von denen anderer Länder und von der Rahmenbauordnung des Bundes. In der Ortschronik ist von der Beteiligung der Bezirksregierung beim Bau des Sportplatzes die Rede.

Ergänzend wird zu den veröffentlichten Stellungnahmen der Stadtverwaltung im Pfalz-Express und auf der Facebook-Seite der Stadt Wörth festgestellt:

1. Die Darstellung des Gesprächs zwischen Bürgermeister Dr. Nitsche und dem Stadtverbandsvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Klaus Ritter trifft nicht zu.
2. Weder Klaus Ritter noch ein anderer Vertreter der CDU haben Bürgermeister Dr. Nitsche  aus seiner Ansprache bei der Sportplatzeinweihung in Maximiliansau falsch zitiert. Dies belegt die (…) Aufnahme. (…).

Im übrigen können wir uns der Aufforderung des Bürgermeisters, wieder zu anständigen Umgangsformen zurückzufinden, nur anschließen. Dies setzt voraus, bei der Wahrheit zu bleiben.