Nachrichten
10. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – An gepanzerten Fahrzeugen deutscher Botschaften und anderer Behörden in Krisenländern gibt es möglicherweise gefährliche Schwachstellen. Diesem Verdacht geht einem Bericht des „Spiegel“ zufolge die Sondereinheit GSG 9 der Bundespolizei nach und fordert in einem Schreiben an das für die Beschaffung der Fahrzeuge zuständige Bundesinnenministerium Untersuchungen. „Vergleiche mit anderen Fahrzeugen gleichen Typs ließen Zweifel
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10. Juli 2015 |
Von Redaktion
Kairo – Der ägyptische Schauspieler Omar Sharif ist offenbar tot. Der im Jahr 1932 geborene Schauspieler war vor allem durch seine Rolle als Dr. Jurij Schiwago im Film „Doktor Schiwago“ aus dem Jahr 1965 bekannt, für die er mit dem Golden Globe ausgezeichnet wurde. Für seine Rolle als Sherif Ali Ibn El Kharisch im Film
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10. Juli 2015 |
Von Redaktion
Ansbach – Der mutmaßliche Amokschütze, der im mittelfränkischen Landkreis Ansbach zwei Menschen getötet haben soll, hat nach Angaben der Ermittler nach seiner Festnahme „psychische Auffälligkeiten“ gezeigt. Es sei ein psychiatrischer Sachverständiger hinzugezogen worden, der den 47-Jährigen noch am Freitag untersuchen soll, so der Leitende Oberstaatsanwalt Gerhard Neuhof. Von der Untersuchung werde abhängen, ob ein Haftbefehl
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Schlagworte: Amokläufer, Ansbach
9. Juli 2015 |
Von Redaktion
Athen/Brüssel – Die griechische Regierung hat griechischen Medienberichten zufolge am Donnerstagabend die Liste mit den geforderten Reformvorschlägen an Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem geschickt. Eine Bestätigung aus Brüssel gab es zunächst nicht. Auch Einzelheiten wurden vorerst nicht bekannt. Berichten zufolge sehen die griechischen Vorschläge unter anderem Einsparungen bei den Renten und im Militärhaushalt sowie Erhöhungen bei der
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Schlagworte: Griechenland
9. Juli 2015 |
Von Redaktion
Luxemburg – Deutschland ist nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Im Rahmen der Neuansiedlung von Schutzbedürftigen aus Konfliktgebieten außerhalb der Europäischen Union habe Deutschland angeboten, 3.100 Menschen aufzunehmen, erklärte de Maizière am Rande eines Treffens der Justiz- und Innenminister in Luxemburg. Im Rahmen der Umverteilung von Flüchtlingen auf andere
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7. Juli 2015 |
Von Redaktion
Brüssel – Die Eurogruppe will am Mittwoch über ein mittelfristiges Programm des Bankenrettungsfonds ESM für Griechenland beraten. Das erklärte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nach einem Sondertreffen der Euro-Finanzminister am Dienstag in Brüssel. Dazu erwarte man einen Brief mit klaren Vorschlägen aus Athen. Der Antrag Griechenlands auf neue ESM-Hilfen stehe bevor. Er könnte bereits „in einigen Stunden“
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Schlagworte: ESM-Programm, Griechenland
6. Juli 2015 |
Von Redaktion
Athen – Nach dem Rücktritt von Yanis Varoufakis wird Efklidis Tsakalotos neuer griechischer Finanzminister. Tsakalotos war bislang stellvertretender Außenminister gewesen. Zudem trat er als Chef-Verhandler der griechischen Regierung im Schuldenstreit auf. Der Wirtschaftsprofessor tritt nach Ansicht von Beobachtern wesentlich zurückhaltender und konstruktiver auf als Varoufakis. Während der letzten Eurogruppen-Treffen saß er stets an der Seite
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6. Juli 2015 |
Von Redaktion
Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in einem Telefonat Hilfe bei der Überwindung der Probleme Athens in Aussicht gestellt. Der russische Präsident habe in dem Gespräch „seine Unterstützung für die griechische Bevölkerung bei der Überwindung der derzeitigen Probleme des Landes“ zum Ausdruck gebracht, teilte der Kreml mit. Demnach haben
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6. Juli 2015 |
Von Redaktion
Athen – Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat nach dem Nein der Griechen in dem Referendum über die Reform- und Sparpläne der Gläubiger Athens überraschend seinen Rücktritt angekündigt. „Kurz nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass gewisse Eurogruppen-Mitglieder und andere `Partner` meine `Abwesenheit` von ihren Treffen bevorzugen würden“, schrieb Varoufakis am
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5. Juli 2015 |
Von Redaktion
Athen – Die griechische Bevölkerung hat in einem Referendum am Sonntag das Spar-Programm der europäischen Gläubiger abgelehnt. Rund 60 Prozent der Griechen sprachen sich nach Auszählung von mehr als als 80 Prozent der Wahlscheine für ein „Nein“ aus. „Das heutige Nein ist ein großes Ja zu einem demokratischen Europa“, sagte der griechische Finanzminister Varoufakis am
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5. Juli 2015 |
Von Redaktion
Essen – Hans-Olaf Henkel tritt aus der Partei „Alternative für Deutschland“ aus. Dies bestätigte Henkel gegenüber dem ZDF. „Mit der Wahl Petrys zur alleinigen Parteisprecherin hat sich die Mehrheit der in Essen anwesenden Parteimitglieder nicht nur für einen scharfen Rechtskurs, sondern auch für Pöbelei, Protest und dem Verbreiten von Vorurteilen entschieden“, sagte Henkel zur Begründung.
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5. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die Vollverschleierung durch die Burka mit Exhibitionismus verglichen. „Es gibt Menschen, die wollen nackt durch die Straßen laufen“, sagte Klöckner der „Bild am Sonntag“. „Das ist bei uns aber nicht erlaubt, weil es auch um andere geht. Die Vollverschleierung verhindert, dass ich jemandem offen ins Gesicht schauen
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5. Juli 2015 |
Von Redaktion
Bonn – Die Hamburger Speicherstadt und das Kontorhausviertel sind zum Weltkulturerbe der Unesco ernannt worden. Das beschloss das Unesco-Welterbekomitee am Sonntagvormittag bei seinen Beratungen in Bonn. Es ist das erste Weltkulturerbe für Hamburg und die 40. Stätte in Deutschland. Die Speicherstadt in Hamburg gilt als der größte auf Eichenpfählen gegründete Lagerhauskomplex der Welt und steht
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4. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Die Mehrheit der Deutschen lehnt eine Reform des Strafrechts ab, in der der Begriff „Mörder“ durch eine harmlosere Formulierung wie „jemand, der einen Mord begeht“ ersetzt wird. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS/Emnid für das Nachrichtenmagazin „Focus“. Demnach sind 73 Prozent gegen eine Umformulierung und lediglich 21 Prozent dafür. Anders verhält
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4. Juli 2015 |
Von Redaktion
Hamburg – Die Redaktion des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ ist nach eigenen Angaben ins Visier von US-Geheimdiensten geraten. Dies ergibt sich dem Magazin zufolge aus einem Vorgang aus dem Sommer 2011. Damals habe die CIA-Spitze den Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, Günter Heiß, vor angeblichen Kontakten des „Spiegel“ in deutsche Regierungsstellen gewarnt. Die CIA habe einen Mitarbeiter verdächtigt,
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4. Juli 2015 |
Von Redaktion
Essen – Die „Alternative für Deutschland“ hat auf ihrem außerordentlichen Parteitag in Essen Frauke Petry zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Die sächsische Fraktionsvorsitzende erhielt rund 60 Prozent der Stimmen. Damit setzte die 40-Jährige sich gegen den bisherigen Parteichef Bernd Lucke durch. Zudem wird Petry nach einer bereits zuvor beschlossenen Satzungsänderung zum Ende des Jahres einzige Vorsitzende
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3. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Bei den TTIP-Verhandlungen misstraut die US-Regierung offenbar deutschen Bundestagsabgeordneten wie auch anderen europäischen Parlamentariern: Sie sperrt die Abgeordneten bei der Einsicht von Akten in den US-Botschaften einfach aus, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. Peter Ramsauer, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestages, habe dafür von der Bundesregierung seit 13. Mai eine schriftliche Bestätigung. Ein Leseraum für
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3. Juli 2015 |
Von Redaktion
Luxemburg – Der europäische Rettungsfonds EFSF hat Griechenland offiziell für zahlungsunfähig erklärt. Der Fond sicherte sich am Freitag seine Milliarden-Ansprüche gegenüber Athen. Allerdings werde man nicht die unmittelbare Rückzahlung von Krediten verlangen, hieß es in einer Erklärung. Der Rettungsfonds sei Griechenlands größter Gläubiger, sagte EFSF-Chef Klaus Regling. Die Insolvenz bereite ihm große Sorge. Dadurch könne
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Schlagworte: Giechisches Parlament, Griechenland
3. Juli 2015 |
Von Redaktion
Paris – Frankreich hat am Freitag (3. Juli) einen Asylantrag von Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Man habe den Brief des Australiers erhalten und geprüft, teilte der Élyséepalast mit. Für den Wikileaks-Gründer bestehe keine unmittelbare Gefahr. Zudem liege ein europäischer Haftbefehl gegen Assange vor, daher könne man seinem Ersuchen nicht stattgeben. Der 44-Jährige hält sich seit
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3. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bundestag hat am Freitag (3. Juli) mit den Stimmen der Koalition eine Reform des Verfassungsschutzes beschlossen. Ziel der Reform ist eine bessere Zusammenarbeit der Verfassungsschützer in Bund und Ländern. Zudem soll das Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Befugnisse bekommen. Für den Einsatz von Vertrauensleuten soll es strengere Regeln und Grenzen geben. Mit der
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3. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Die CDU will Eltern künftig noch stärker finanziell entlasten. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf ein beschlossenes Papier der Zukunftskommission zum stärkeren Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland. Die Kommission wird vom stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet geleitet, mitgewirkt an den Beschlüssen hat unter anderem der frühere CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz. Die Kommission schlägt vor
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3. Juli 2015 |
Von Redaktion
Abuja – Bei einem erneuten Angriff der radikalislamischen Terrormiliz Boko Haram auf ein Dorf im Bundesstaat Borno im Nordosten Nigerias sind fast 100 Menschen getötet worden. Das berichten örtliche Medien. Demnach seien die Angreifer bereits am Mittwochabend (2. Juli) in eine Moschee und in Wohnhäuser eingedrungen und hätten Menschen beim Beten beziehungsweise beim Kochen getötet.
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2. Juli 2015 |
Von Redaktion
Athen – Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat für den Fall, dass die griechische Bevölkerung in dem für Sonntag geplanten Referendum für die Vorschläge der internationalen Gläubiger Athens stimmt, seinen Rücktritt angekündigt. Auf die Frage, ob er im Falle eines „Ja“-Votums noch Finanzminister sein werde, antwortete er im Gespräch mit dem Fernsehsender Bloomberg: „Nein, das
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2. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Der US-Geheimdienst NSA hat nach Informationen von Wikileaks offenbar nicht nur Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sondern weite Teile der Bundesregierung ausgespäht, bis hin zu einzelnen Ministern. Die Enthüllungsplattform veröffentlichte am Mittwochabend (1. Juli) Dokumente, die sie zuvor der „Süddeutschen Zeitung“ sowie NDR und WDR zugänglich gemacht hatte. Offenbar war an einigen Abhöraktionen auch
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1. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Der US-Sicherheitsexperte Seth Jones fordert gezielte Einsätze gegen den „Islamischen Staat“ (IS): „Ohne gezielte Militäreinsätze ist der IS nicht zu stoppen“, sagte Jones im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wir brauchen Bodentruppen, um den IS aus Dörfern, Stadtvierteln und Städten zu vertreiben. Wer darauf wartet, dass der IS verhandelt, der wartet vergeblich.“
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1. Juli 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2019 beschlossen. Der Haushalt für das kommende Jahr komme ohne neue Schulden aus, die „schwarze Null“ setze sich fort, teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet für das kommende Jahr mit einem Ausgabenwachstum um 3,4
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1. Juli 2015 |
Von Redaktion
Kairo – Bei einer Anschlagsserie auf das ägyptische Militär sind offenbar Dutzende Menschen getötet worden. Demnach griffen militante Kämpfer auf der Sinai-Halbinsel fünf Kontrollposten der ägyptischen Armee an. Mindestens 36 Soldaten und Zivilisten sowie 38 Angreifer seien getötet worden, berichten ägyptische Medien unter Berufung auf Sicherheits- und Gesundheitsbehörden. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bekannte sich
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1. Juli 2015 |
Von Redaktion
Athen – Die griechische Regierung macht in ihrem jüngsten Antrag auf ein Rettungsprogramm deutlich, dass sie die Kredite nur unter bestimmten Bedingungen zurückzahlen will. „Griechenland ist fest entschlossen, seine Auslandsschulden zu bedienen“, schreibt Regierungschef Alexis Tsipras zwar in dem Brief an den Euro-Rettungsfonds ESM. Doch dann folgt eine entscheidende Einschränkung in dem Schreiben, das dem
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1. Juli 2015 |
Von Redaktion
Washington – Die griechische Regierung hat eine fällige Kreditrate in Höhe von 1,55 Milliarden Euro nicht fristgerecht an den Internationalen Währungsfonds (IWF) überwiesen. Das Geld sei nicht eingegangen, so ein Sprecher des IWF in Washington. „Wir haben den Exekutivrat informiert, dass Griechenland nun in Zahlungsverzug ist und erst wieder Hilfen vom IWF erhalten kann, wenn
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30. Juni 2015 |
Von Redaktion
Jakarta – Bei dem Absturz einer Militärmaschine in der indonesischen Metropole Medan hat es offenbar mindestens 113 Tote gegeben. Das Flugzeug war kurz nach dem Start in ein Wohnviertel gestürzt, keiner an Bord habe überlebt, teilte ein Sprecher des indonesischen Militärs am Dienstag mit. Demnach handele es sich um eine Maschine des Typs Hercules C-130,
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