Die Deutschen sind immer unzufriedener mit der Demokratie und ihren Institutionen. Das zeigt eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, die dem “Tagesspiegel” vorliegt. Vor allem in Westdeutschland schwindet das Ansehen von Bundestag und Bundesregierung. Auch die Sympathiewerte für SPD und Grüne brechen ein. Nur die AfD-Wähler werden optimistischer. Weniger Zufriedenheit mit der Demokratie Für die Studie hat
[weiterlesen …]

Die russische Sonde „Luna-25“ ist auf dem Mond abgestürzt. Das teilte die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos am Sonntag mit. Die Sonde habe sich auf eine nicht berechnete Umlaufbahn begeben und sei deshalb auf der Oberfläche des Monds aufgeschlagen. Die genauen Hintergründe waren zunächst unklar; Fragen zur Klärung der Gründe für den Verlust des Raumfahrzeugs sollen in
[weiterlesen …]

Berlin – Mehrere tausend Menschen haben nach Angaben der Bundesregierung am Samstag am ersten Tag des „Tages der offenen Tür“ im Bundeskanzleramt und den Ministerien teilgenommen. Trotz über 30 Grad im Schatten waren die Ministerien gut besucht, im Bundeskanzleramt stieß ein Gespräch mit Philipp Lahm auf großes Interesse. Am Sonntag wird es erneut die Gelegenheit
[weiterlesen …]

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich offen für die Reform des Unterhaltsrechts gezeigt, die Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorantreibt. “Wir begrüßen, dass die Bundesregierung diese wichtige Reform in Angriff nimmt”, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese den Funke-Zeitungen. “Wir werden das Gesetz im Bundestag gründlich prüfen. Dabei steht für uns das Kindeswohl an erster Stelle.” Wiese verwies
[weiterlesen …]

Düsseldorf – Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall startet in den nächsten Tagen die geplante Panzerwartung in der Ukraine. „Wir werden noch diesen Monat mit dem Service beginnen“, sagte Vorstandschef Armin Papperger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Die ersten zwölf ukrainischen Mitarbeiter haben ihre Ausbildung in Deutschland begonnen, jetzt kommen die nächsten zwölf.“ Papperger bekräftigte auch die
[weiterlesen …]

Rio de Janeiro – Hans-Hermann Weyer ist am vergangenen Dienstag im Alter von 85 Jahren in seiner Wahlheimat Rio de Janeiro verstorben. Das berichtet die „Münchener Abendzeitung“ unter Verweis auf Weyers Familie am Freitag. Der gebürtige Berliner war als Titelhändler bekannt und trat mit selbst entworfenen Uniformen als „Consul Weyer Graf von Yorck“ auf. Eigenen
[weiterlesen …]

Basel – Die Schweiz wird offenbar zum Vorreiter beim legalen Handel mit Cannabis. In einem wissenschaftlichen Modellversuch plant das eidgenössische Institut für Sucht- und Gesundheitsforschung (ISGF) den ersten vollständig genehmigten Cannabisshop in Europa, berichtet der „Spiegel“. Bislang ist die Ausgabe der Droge in anderen EU-Ländern geduldet, oder ihr Besitz wird nicht geahndet. Das „Grashaus Project“
[weiterlesen …]

Wien- Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist wegen des Verdachts der Falschaussage angeklagt worden. Das teilte die Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA) am Freitag in Wien mit. Kurz und seinem ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli wird demnach vorgeworfen, als Auskunftsperson vor dem Untersuchungsausschuss des Nationalrates zur „Mutmaßlichen Käuflichkeit der Türkis-Blauen Bundesregierung
[weiterlesen …]

Eine mutmaßliche Schleuserbande, die ausländische Staatsangehörige illegal nach Deutschland gebracht haben soll, ist am Dienstagmorgen (17. August 2023) von der Bundespolizei gesprengt worden. Bei einer großangelegten Razzia in fünf Orten wurden vier Wohnungen durchsucht und drei Beschuldigte festgenommen. Die Spezialeinheit GSG9 war im Einsatz, da einer der Festgenommenen hätte bewaffnet sein können.  Viel Geld fürs
[weiterlesen …]

Berlin – Der langjährige Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will bei der Vorstandswahl der Fraktion am 4. September nicht erneut kandidieren. Das kündigte er am Mittwoch in einem Schreiben an die Fraktion an, über das mehrere Medien übereinstimmend berichten. Damit benötigt die Partei im Bundestag eine komplett neue Führung, da vor Bartsch bereits seine Kollegin an der
[weiterlesen …]

London/Moskau- Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdiensts hat Russland offenbar damit begonnen, im Inland hergestellte unbemannte Einweg-Drohnen (OWA-UAVs) nach iranischem Shahed-Design im Ukraine-Krieg einzusetzen. Die eigene Herstellung werde es Russland wahrscheinlich ermöglichen, eine zuverlässigere Versorgung mit OWA-UAVs aufzubauen, heißt es am Mittwoch im täglichen Lagebericht aus London. Die Leistung dieser Waffen sei bisher unterschiedlich gewesen, und
[weiterlesen …]

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warnt Medienschaffende vor beruflichen und privaten Reisen in die Türkei. Anlass ist die kurzzeitige Festnahme der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August. Die türkischen Behörden warfen ihr “Terrorpropaganda” vor, weil sie vor vier Jahren kritische Beiträge in den sozialen Medien veröffentlicht hatte. Erst nach Intervention der
[weiterlesen …]

Washington- Ex-US-Präsident Donald Trump ist erneut angeklagt worden – diesmal im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Wahlbeeinflussung im Bundesstaat Georgia. In der am späten Montagabend (Ortszeit) veröffentlichten Anklageschrift wird ihm unter anderem vorgeworfen, dass er angeblich versucht haben soll, das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl in Georgia im Jahr 2020 unrechtmäßig zu verändern. Die Liste umfasst insgesamt
[weiterlesen …]

Abu Dhabi – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre geplante Reise in die Pazifik-Region nach wiederholten technischen Problemen am Regierungsflugzeug abgebrochen. „Leider ist es logistisch nicht möglich, meine Indo-Pazifik-Reise ohne den defekten Flieger fortzusetzen“, sagte die Ministerin am Dienstag. Das sei „mehr als ärgerlich“. Am Montag hatte das Flugzeug nach einer Zwischenlandung zum Auftanken in
[weiterlesen …]

Eine Umfrage des Instituts Ipsos zeigt, dass fast die Hälfte der Deutschen eine bedingungslose Erweiterung des Bezugszeitraums von Elterngeld auf vierzehn Monate befürwortet. Die Aufteilung der Monate zwischen den Eltern soll dabei keine Rolle spielen. Die aktuelle Regelung Momentan haben junge Familien den Anspruch auf vierzehn Monate Elterngeld, wenn jedes Elternteil dieses mindestens zwei Monate
[weiterlesen …]

Kiew- Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Montag zu politischen Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei der Ankunft am Bahnhof sprach er von einem „bedeutenden Tag“. In der Ukraine werde „für unsere Werte“ gekämpft. Lindner war mit einem Zug aus Polen angereist. Es ist die erste Reise Lindners nach Kiew seit Beginn des
[weiterlesen …]

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat angekündigt, dass die Bürger seines Landes in einem Referendum über den EU-Asylkompromiss abstimmen sollen. Das Referendum soll gleichzeitig mit der Parlamentswahl am 15. Oktober stattfinden. Die Frage zum Asylkompromiss soll demnach lauten: “Unterstützen Sie die Aufnahme Tausender illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika nach dem von der
[weiterlesen …]

Düsseldorf/Kiew  – Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall will bis Ende des Jahres offenbar ein Drohnensystem des Typs „Luna NG“ an die Ukraine liefern. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Unternehmenskreise. Das „Drohnen-Paket“ besteht demnach aus einer Boden-Kontrollstation mit mehreren „Drohnen“, einem Startkatapult sowie militärischen Lkw. Die „Luna NG“ kann als Aufklärungssystem genutzt werden,
[weiterlesen …]

Berlin – Acht Monate nach der Festnahme von 25 Beschuldigten offenbaren Beschlüsse des Bundesgerichtshofs zur Haftfortdauer von Verdächtigen, wie gefährlich konkret und gewalttätig die Umsturzpläne der Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß tatsächlich waren. Wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, planten die Putschisten, bei einer Plenarsitzung des Bundestags das Reichstagsgebäude zu
[weiterlesen …]

München – RB Leipzig hat den „Supercup“ gegen die Bayern mit 3:0 gewonnen. Dabei traten der letzte Gewinner des DFB-Pokals und der amtierende Meister gegeneinander an. Der Spanier Dani Olmo schoss mit einem Dreierpack die Leipziger zum ersten Titel der Saison, mit Treffern in der 3., 44. und 68. Minute. Die Bayern hatten durchaus auch
[weiterlesen …]

Calais- Bei einem Bootsunglück im Ärmelkanal bei Calais sind mindestens sechs Migranten ums Leben gekommen. Über 50 weitere Personen seien gerettet worden, teilte der Bürgermeister von Téteghem, Franck Dhersin, am Samstag mit. Demnach sollen sie am Morgen versucht haben, auf dem Boot den Ärmelkanal von Frankreich aus zu überqueren, um nach England zu gelangen. Dhersin
[weiterlesen …]

Paris – In Paris ist am Samstagnachmittag der Eiffelturm evakuiert worden. Grund dafür sei eine Bombendrohung, berichtet der öffentlich-rechtliche Sender Franceinfo unter Berufung auf Polizeikreise. Demnach seien alle drei Etagen des Pariser Wahrzeichens sowie der Vorplatz davon betroffen. Bombenentschärfer der Polizei hätten sich vor Ort begeben, hieß es weiter. Zunächst werde eine Sondierung durchgeführt, um
[weiterlesen …]

Vor dem Hintergrund des fünfjährigen Bestehens der Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat der Klimaforscher Mojib Latif vor einer Polarisierung der Gesellschaft gewarnt und der Politik Versagen vorgeworfen. „Leider scheint sich bei uns in Deutschland das zu wiederholen, was wir in den USA schon länger beobachten“, sagte Latif sagte der „Rheinischen Post“. Zu dieser Entwicklung habe
[weiterlesen …]

München – Der FC Bayern München hat Topstürmer Harry Kane verpflichtet. Der Engländer unterschrieb beim Rekordmeister einen Vertrag bis 2027, teilte der Verein am Samstag mit. In München wird Kane die Rückennummer 9 tragen. „Der Transfer erforderte Hartnäckigkeit, Biss und Ausdauer“, kommentierte Bayern-Präsident Herbert Hainer die Verhandlungen mit Tottenham Hotspur. Diese hatten sich begleitet von
[weiterlesen …]

Der bulgarische Politologe Ivan Krastev geht davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Wahl im kommenden März antreten und eine deutliche Mehrheit für ein weiteres Mandat erhalten wird. „Er wird mit einer Mehrheit von über 80 Prozent wiedergewählt werden“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Er befürchte, dass Russland vor den Präsidentschaftswahlen die Angriffe in
[weiterlesen …]

London/Minsk – Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes begleiten Mitglieder der Wagner-Gruppe womöglich eine Militärübung in Weißrussland. Diese übernähmen dabei eine Ausbildungsfunktion, heißt es am Freitag im täglichen Lagebericht aus London. Die Übung der 6. mechanisierten Brigade der Separatistengarde (6. SGMB) war am 7. August angekündigt worden und soll im Gebiet von Grodno im Nordwesten von
[weiterlesen …]

Frankfurt am Main  – Nachdem eine Antifa-Gruppe aus Frankfurt am Main auf ihrer Homepage eine interaktive Karte veröffentlicht hat, auf der Kandidaten der AfD Hessen aufgeführt sind, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Sie sei durch mehrere Medienberichte auf den Aufruf zu illegalen Aktionen gegen hessische AfD-Politiker aufmerksam geworden und habe daraufhin ein Verfahren eröffnet, sagte eine
[weiterlesen …]

Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) verlängert zusammen mit den Ländern die Fristen für noch ausstehende Abrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen. Das geht aus einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums hervor. Die Schlussrechnungen erstellen prüfende Dritte, also etwa Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, für Unternehmen, die Coronahilfen in Anspruch genommen haben. Anhand dessen werden mögliche Rück- oder Nachzahlungen errechnet.
[weiterlesen …]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Corona-Subvariante EG.5, auch Eris genannt, zu einer “Varianate von Interesse” (VOI) erklärt. Das gab WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf bekannt. EG.5 gehört zur XBB-Familie der Omikron-Subvarianten und ist aus dem Stamm XBB.1.9.2 entstanden. Die Subvariante ist in mehreren Ländern für einen Anstieg der Fälle verantwortlich und ist
[weiterlesen …]

Innerhalb der Linken wächst der Widerstand gegen die geplante Europa-Spitzenkandidatur der Klima- und Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete. „Mit der Europa-Kandidatur von Carola Rackete verprellen wir Arbeitnehmer und stoßen all unsere traditionellen Wähler vor den Kopf“, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich dem „Tagesspiegel“. „Frau Rackete wird so eher zu einem Wählerschreck und zu einem Geschenk für die
[weiterlesen …]