Samstag, 27. April 2024

Bund und Länder beschließen weitreichende Corona-Lockerungen

6. Mai 2020 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Bund und Länder haben den Weg für weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen frei gemacht.

„Wir können sagen, dass wir die erste Phase der Pandemie hinter uns haben“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder.

Unter anderem soll die 800-Quadratmeter-Begrenzung für alle Geschäfte unter strengen Auflagen fallen. Die Kontaktbeschränkungen werden in gelockerter Form bis zum 5. Juni verlängert: „Angesichts der niedrigeren Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum jetzt nicht nur alleine mit den Angehörigen des eigenen Hausstands oder einer weiteren Person möglich sein, sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstands. Also der eigene Hausstand plus die Personen eines weiteren Hausstands dürfen sich gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten“, so die Kanzlerin.

Der Mindestabstand und der Mund-Nasen-Schutz blieben bestehen.

In den vergangenen Tagen hatten bereits mehrere Bundesländer Schritte zur Lockerung der Corona-Maßnahmen angekündigt. So hatte zum Beispiel Sachsen-Anhalt die geltenden Kontaktbeschränkungen deutlich entschärft. In Mecklenburg-Vorpommern sollen schon ab kommenden Samstag Restaurants wieder Gäste bewirten dürfen. Auch Bayern und Niedersachsen hatten bereits umfangreiche Lockerungskonzepte vorgestellt.

Notfallmechanismus beschlossen

Allerdings: Wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen registriert werden, sollen die Länder sofort wieder umfangreiche Beschränkungen umsetzen.

„Wenn das ein lokalisiertes und klar eingrenzbares Infektionsgeschehen ist, zum Beispiel bei einer Einrichtung, einem Krankenhaus oder in einem Pflegeheim, dann kann dieses Beschränkungskonzept nur diese Einrichtung umfassen. Wenn es aber ein verteiltes regionales Ausbruchsgeschehen ist, bei dem die Infektionsketten unklar sind, dann müssen allgemeine Beschränkungen regional wieder konsequent eingeführt werden“, sagte die Kanzlerin.

(dts Nachrichtenagentur/red)

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