Dienstag, 26. Oktober 2021

Bund und Länder einigen sich auf neuen Corona-Gipfel am 13. Dezember

9. Dezember 2020 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Bundeskanzleramt bei Nacht.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Ministerpräsidenten der Länder wollen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 13. Dezember über einen harten Lockdown entscheiden – der womöglich bis 10. Januar andauert.

Das Magazin „Business Insider“ berichtet, Bund und Länder hätten sich am Mittwochabend darauf geeinigt, dass eine gemeinsame Vorbereitungsgruppe einen Beschlussvorschlag entwerfen soll. Darüber soll dann im Rahmen eines sogenannten Umlaufbeschlusses oder einer Telefonkonferenz am Sonntag entschieden werden. Bei einem Umlaufbeschluss setzen alle Länder ihre Unterschrift darunter, kommen aber nicht persönlich oder via Telefonschalte zusammen.

Zuvor hatte es am Dienstag und Mittwoch hinter den Kulissen zahlreiche Gespräche der Länder untereinander gegeben. Die sieben SPD-geführten Länder sowie Thüringen und Baden-Württemberg hatten einen neuen Gipfel demnach eigentlich abgelehnt. Nach ihrer Ansicht sind notwendige regionale Verschärfungen in Corona-Hotspots bereits jetzt möglich, wurden aber vor allem im Süden und in Sachsen und Sachsen-Anhalt aber zu lange nicht umgesetzt.

Zudem sind in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Brandenburg einige Landkreise unter dem kritischen Inzidenz-Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. (dts Nachrichtenagentur)

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