Bündnis 90/Die Grünen SüW – Jahreshauptversammlung 2020 mit Neuwahlen des Vorstandes

8. September 2020 | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Peter Kallusek, Hans-Peter Klein, Dörte Bernhardt, Torsten Materna, Sabine Hof, Dieter Wulfrath.
Foto: Grüne SÜW

Birkweiler. Am 28. August fand in Birkweiler im Dorfgemeinschaftshaus unter Beachtung aller notwendiger Hygienevorschriften die Jahreshauptversammlung der Grünen im Kreis SüW statt.

Bedingt durch die Corona-Pandemie war der Termin vom Frühjahr auf August verschoben worden.

Zu Beginn der Sitzung fand die Würdigung langjähriger Mitglieder statt. Der Vorstand gratulierte im Namen des Kreisverbandes Rainer Wagner für 35 Jahre Mitgliedschaft und Christian Sterzing für über 30 Jahre Mitgliedschaft.

Für den abgelaufenen Zeitraum 03/2018 bis 08/2020 legte Vorstand Peter Kallusek den Anwesenden den Rechenschaftsbericht vor.

Aus dem Rechenschaftsbericht

Die Grünen in SüW machen sich stark für Klimaschutz, Ausbau der Erneuerbaren Energien und ökologisches Bauen. Diese Ansichten sah Kallusek auch in einem sehr guten Wahlergebnis im Kreis bei der Kommunal- und Europawahl bestätigt.

In der vergangenen Kommunalwahl erzielten die Grünen im Kreis 15,6% der Stimmen. Das bedeutet eine Steigerung von 5,8% zur Wahl von vor 5 Jahren zuvor. Die errungenen Mandate der Grünen stiegen von 3 auf 7 an.

Bei der Bezirkstagswahl wurde ein Stimmenanstieg um 7% auf nunmehr 17,5% der Stimmen verzeichnet. Bei der Europawahl legten die Grünen im Kreis SüW um 8,9% auf 17,3% der Stimmen zu.

Neben den Wahlergebnissen zeigte sich Kallusek erfreut über die intensivere und gute Zusammenarbeit mit den angrenzenden Kreisverbänden aus der Stadt Landau und Germersheim.

„Im zurückliegenden Jahr waren wir Grüne präsent und sichtbar“, erläuterte Kallusek. „Es wurden Veranstaltungen angeboten zum Thema Klimaschutz und Klimawandel. Dafür konnten wir den MdL Andreas Hartenfels und Manfred Treber von German Watch gewinnen.“

Auf Grund der Verkehrssituation auf der B10 wurde ein offener Brief an Verkehrsminister Volker Wissing verfasst. In diesem wurde gefordert, sich für eine Ausweitung der Begrenzung des LKW-Transitverkehrs einzusetzen.

Bei zahlreichen Demonstrationen „gegen Rechts“ in Kandel, waren Grüne aus dem Kreis SüW neben vielen anderen beteiligt. Gemeinsam sei „gegen die Präsenz von faschistoiden Gruppen bei uns vor Ort“ demonstriert worden.

„Die Grünen freuen sich zudem“, so Kallusek, „dass wir mit dem OV-Landau-Land einen weiteren Ortsverband hinzubekommen haben.“ Auf dem Michelin Gelände der Bornheimer Gemarkung fand eine Info-Veranstaltung unter Grüner Beteiligung statt. Die Bürgerinitiative gegen Öl-Bohrungen im Raum Offenbach/Herxheim wurde ebenso unterstützt. An geplanten Abschiebungen von Asylbewerbern u.a. nach Pakistan wurde Kritik geäußert und versucht, Abschiebungen von integrierten Personen zu verhindern.

In Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Landau, Kreisverband Germersheim und dem MdB Dr. Tobias Lindner erarbeiteten die Grünen im Kreis SüW ein Mobilitätskonzept, welches eine Verbesserung der Situation an der Rheinbrücke bewirken soll.

Die Grünen im Kreis SüW haben zudem ihre Mitgliederzahl im abgelaufenen Jahr fast verdoppelt. Auch das könne als eine Bestätigung der Grünen Politik im Kreis gewertet werden, wurde erklärt.

Sowohl der scheidende Vorstand als auch der separat berichtende Finanzvorstand wurden von der Versammlung ohne Gegenstimmen entlastet.

Neuwahl des Vorstandes

Auf der Jahreshauptversammlung wurde der neue Vorstand gewählt. Durch eine ordentliche Satzungsänderung wurde der neue Vorstand deutlich verkleinert. Peter Kallusek bedankte sich ausdrücklich bei den ausscheidenden Vorständen, die aus verschiedenen Gründen nicht mehr zur Neuwahl verfügbar waren.

Von den anwesenden Mitgliedern wurden drei Personen als Dreifachspitze in den neuen, geschäftsführenden Vorstand gewählt: Dörte Bernhardt, Peter Kallusek und Hans-Peter Klein. Zum erweiterten Vorstand als BeisitzerIn wurden gewählt: Torsten Materna, Sabine Hof und Dieter Wulfrath.

Ausblick auf 2021

Die kommenden Wahlen, in Rheinland-Pfalz und im Bund sind ein Schwerpunkt für die Grünen im Kreis SüW. Aktuell wird zusätzlich mit anderen KVs eine Position zur Zukunft des Müllheizkraftwerkes Pirmasens erarbeitet.

Peter Kallusek betonte abschließend: „Die Grünen im Kreis Südliche Weinstraße stehen auch in Zukunft für Grüne Themen wie: Verkehrswende, Klima- und Umweltschutz, eine nachhaltige Landwirtschaft und eine offene tolerante integrierende Gesellschaft ohne Fremdenhass.“