Montag, 18. Oktober 2021

Bericht: Verfassungsschutz ließ Hinweise über AfD unbearbeitet

16. September 2018 | Kategorie: Nachrichten, Politik
Schild Bundesamt für Verdassungsschutz

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll laut eines Zeitungsberichts Hinweise über mutmaßlich relevante AfD-Strukturen in mehreren Bundesländern monatelang liegen gelassen haben.

Wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf „Geheimdienstkreise“ schreibt, verschickten die Verfassungsschutzämter in Bremen und Niedersachsen Informationen über ihre jeweiligen AfD-Jugendorganisationen an das Bundesamt, bevor sie vor kurzem beide Verbände zum Beobachtungsfall erklärten.

„Im Bundesamt blieben die Informationen sechs Monate unbearbeitet“, sagte ein mit dem Fall betrauter hochrangiger Verfassungsschützer zu „Bild am Sonntag“. Eine BamS-Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz blieb unbeantwortet. Damit dürfte der Verdacht, Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen habe eine allzu große Nähe zur AfD, weiter gestärkt werden.

Wie „Bild am Sonntag“ weiter berichtet, werde der Vorwurf Maaßen auch innerhalb des Inlandsgeheimdienstes gemacht. Demnach hatten die Länder Anfang 2018 vom Bund eine Sondersitzung zur AfD gefordert, wofür das Bundesamt für Verfassungsschutz allerdings vorab alle gesammelten Informationen der Länder haben wollte. Doch viele Länder weigerten sich offenbar.

Ein hochrangiger Verfassungsschützer zu „Bild am Sonntag“: „Wir konnten nicht sichergehen, dass das nicht gleich an die AfD geht.“ (dts Nachrichtenagentur)

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2 Kommentare auf "Bericht: Verfassungsschutz ließ Hinweise über AfD unbearbeitet"

  1. Philipp sagt:

    Hinweise über verfassungsfeindliche AfD-Aktivitäten aus Bremen, Berlin oder anderen Failed-Bundesländern sollte der Verfassungsschutz nicht liegen lassen, sondern direkt in den Papierkorb werfen.
    Die haben mit größter Wahrscheinlichkeit keinen realen Hintergrund sondern sollen den Verfassungsschutz nur von Aktivitäten linker Banden und Parteien ablenken.
    Die systematische Diffamierung des politischen Gegners ist sogar schriftlich in den Richtlinien vom „Schild und Schwert der Partei“ in allen Einzelheiten als wichtiges Mittel zur Terrorisierung und Desinformation der Bevölkerung dokumentiert.
    Nicht umsonst verlangt der Verfassungsschutz eine ordentliche Personalaufsatockung!

  2. Tobi sagt:

    Nach langem Zögern liefert das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz nach Informationen der SZ seinen Bericht zu einer möglichen Beobachtung der AfD.
    Die Ausschreitungen in Chemnitz sorgten offenbar für eine andere Sicht der Dinge sowohl im sächsischen Innenministerium als auch beim dortigen Verfassungsschutz.
    Zwei Untergruppen der AfD, die Junge Alternative und die Patriotische Plattform, werden das 17-köpfige Expertengremium wohl besonders beschäftigen.

    schreibt die Süddeutsche

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