+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
SÜW/Landau – Da der Landkreis Südliche Weinstraße und Landau an drei Tagen hintereinander die 7-Tages-Inzidenz von 100 überschritten haben, sind sie jeweils zum Erlass einer Allgemeinverfügung mit strengeren Corona-Regeln verpflichtet. Diese gelten ab dem heutigen Donnerstag (22. April 2021).
Stadt und Landkreis mussten auch Ausgangsbeschränkungen erlassen. Zwischen 21 Uhr und 5 Uhr ist das Verlassen der Wohnung oder Unterkunft damit grundsätzlich untersagt. Ausnahmen sind dann erlaubt, wenn ein triftiger Grund vorliegt.
- Ein triftiger Grund ist beispielsweise die Ausübung der beruflichen Tätigkeit oder die Inanspruchnahme notwendiger medizinischer Behandlungen. Das gilt auch für notwendige medizinische Behandlungen, die Tiere betreffen.
- Erlaubt ist nach 21 Uhr außerdem der Besuch beim Ehe- oder Lebenspartner, beim Lebensgefährten, bei Verwandten in gerader Linie, also bei den eigenen Eltern, eigenen Großeltern, Kindern oder Enkeln.
- Auch der Besuch alter oder kranker Menschen oder von Menschen mit Einschränkungen, die außerhalb von Einrichtungen leben, ist ein triftiger Grund und damit von der Ausgangsbeschränkung ausgenommen. Genauso sieht es bei der Wahrnehmung des privaten Sorge- und Umgangsrechts aus.
- Wer unterstützungsbedürftige Personen oder Minderjährige versorgen oder diese begleiten muss, darf ebenfalls zu diesem Zweck nach 21 Uhr außerhalb der Wohnung sein. Natürlich gilt das ebenso für die Begleitung von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen oder gar die Begleitung Sterbender.
- Um Tiere zu versorgen oder um mit Tieren Gassi zu gehen, darf eine Einzelperson ebenfalls nach 21 Uhr unterwegs sein.
- Außerdem stellt die Ausübung der Jagd einen triftigen Grund und damit eine Ausnahme zu Ausgangsbeschränkung dar – unter Beachtung des geltenden Hygienekonzepts zur Jagd.
- Gleiches gilt für die Teilnahme an einer Ratssitzung oder eine andere Tätigkeit im Rahmen des Selbstorganisationsrechts der kommunalen Gebietskörperschaften.
Die Aufzählung ist nicht abschließend, weitere triftige Gründe können eine Ausnahme von der Ausgangsbeschränkung rechtfertigen.
Die aktuellen Ausgangsbeschränkungen gehen auf die geltenden Vorgaben des Landes Rheinland-Pfalz zurück. Wenn die aktuell im Gesetzgebungsprozess befindliche „Bundes-Notbremse“ mit Ausgangsbeschränkungen deutschlandweit kommen sollte, werden die Regeln in Landau und SÜW voraussichtlich entsprechend angepasst werden, so die Verwaltungen.
Die Allgemeinverfügungen der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße mit allen Regelungen sind auf der Internetseite des Landkreises beziehungsweise auf www.landau.de/corona abrufbar.
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Neue Allgemeinverfügung: Landkreis Südliche Weinstraße will keine Ausgangsbeschränkungen
SÜW (aktualisiert 19.23 Uhr) – Der Landkreis Südliche Weinstraße hat am20. April den dritten Tag in Folge die 7-Tages-Inzidenz von 100 überschritten. ... - Südpfalz: Was darf man, was nicht? Liste mit häufig gestellten Fragen (FAQ) zu Corona
Südpfalz – Nach der am 20. März 2020 veröffentlichten Allgemeinverfügung (eingeschränkte Ausgangssperre), gehen in den Kommunalverwaltungen zahlreiche Anfragen über Mail, Facebook und ... - Stadt Landau, Landkreise SÜW und Germersheim sowie Freundeskreis der Universität Koblenz-Landau besorgt wegen Uni-Reform: „Strahlkraft der Uni in die Region darf nicht gefährdet werden“
Landau. Sorgenvolle Gesichter, die Bände sprachen: Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Stadt Landau, der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie des Uni-Freundeskreises, ... - Landau, Südliche Weinstraße und Kreis Germersheim lösen KATWARN aus – Infos zu Betretungsverbot
Südpfalz – Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben (und weiteren pfälzische Städten und Landkreise) haben ein ... - Merkel sorgt für Eklat vor Bund-Länder-Gipfel: Harte Ausgangsbeschränkungen gefordert
Berlin – Der Start der Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Verlängerung des Corona-Lockdowns ist laut ... - Eingeschränkte Ausgangssperre in der Südpfalz: Was darf man, was nicht?
Das Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet sich im an die Südpfalz angrenzenden Hochrisikogebiet Grand Est (Frankreich) mit weiteren Infektionen bis hin zu Todesfällen. Damit ... - Verwaltungsgericht: Fachmarktzentrum Rohrbach darf Schuhgeschäft bauen
Rohrbach – Im Fachmarktzentrum (Südpfalz-Center) in Rohrbach darf aller Voraussicht nach ein Schuhfachgeschäft mit einer Fläche von 468,35 Quadratmetern gebaut werden. Das ... - Die Brutzeit hat begonnen: Rodungen nur in Ausnahmen erlaubt
Neustadt. Vom Frühlingsbeginn und bis in den Herbst hinein lebt ein Baum mit unzähligen Untermietern. Er bietet Vogelarten, Säugetieren, Insekten, Pilzen und ... - Nächtliche Ausgangsbeschränkungen erst ab 22 Uhr geplant
Berlin – Union und SPD im Bundestag haben sich offenbar auf Änderungen des geplanten Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Laut eines Berichts der „Welt“ sollen ... - Landau: Prächtige Zeder darf bleiben – Ingenthron hält dagegen: „Mahnmal muss im Mittelpunkt des Bewusstseins stehen“
Landau. Der Bauausschuss der Stadt Landau hat mehrheitlich die Verwaltungsempfehlung abgelehnt, die 1978 gepflanzte Zeder im Zuge der Neugestaltung des Kreuzungsbereichs an ... - Landau: Die Luft ist raus – Sattelzug blockiert Kreuzung am Amtsgericht
Landau – Zu einer mehrstündigen Verkehrsbehinderung kam es am Montagmorgen auf der vielbefahrenen Kreuzung Rheinstraße/Ostring am Amtsgericht. Ein rumänischer Sattelzug versperrte die ... - Wissing: Reptilium ist wichtig für Landau
Landau. Die Soforthilfe ist angekommen, die Stadt unterstützt ebenfalls, nun richtet sich der Blick in die Zukunft: Das Reptilium in Landau wurde ...
