Samstag, 15. Mai 2021

Annweiler: Erstmals tagt Stadtrat online – Bevölkerung kann sich einwählen

10. April 2021 | Kategorie: Allgemein, Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Blick vom Rathaus auf den Rathausplatz in Annweiler.
Archivfoto: Pfalz-Express/Ahme

Annweiler. „Erstmals wird der Stadtrat Online tagen, angesichts der weiterhin anhaltenden Corona-Situation, ist dies meines Erachtens die gebotene Vorgehensweise.

Ein herzliches Dankeschön an das Team um den OK, an die Verbandsgemeindeverwaltung und insbesondere an den Stadtrat für die Bereitschaft zur Onlinesitzung,“ so Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried.

Interessierte können über die Internetseite https://www.youtube.com/watch?v=LI27980lmZ8 an der Sitzung teilnehmen.

Zudem ist es möglich, sich über einen Link auf der Homepage www.annweiler.de direkt in die
Sitzung einzuwählen.

Die Sitzung wird Live in YouTube durch den OK Weinstraße und Media SÜW übertragen und somit ist die Teilnahme der Bevölkerung sichergestellt.

Die 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Annweiler am Trifels findet am  Mittwoch, 21. April 2021, um 18:30 Uhr statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Werkausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Werkausschuss
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Haupt- und Finanzausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Bau- und Planungsausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Ausschuss Kultur, Soziales und Generationen
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss Verkehr, Barrierefreiheit, Mobilität und
Sport

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit.
Mobilität und Sport

Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Leisbühl“
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung und Abschluss der Stadtwerke
Annweiler am Trifels sowie die Verwendung des Jahresergebnis 2018

Beratung und Beschlussfassung über eine Bewerbung zur Aufnahme in das Landesprogramm
„Städtebauliche Erneuerung“

Informationen und Vorgehensweise bzgl. der Erhebung von Sondernutzungsgebühren

Information zum Thema Straßenreinigungssatzung

Auftragsvergaben
Erdarbeiten Markwardanlage kleiner Weiher
weitere Auftragsvergaben

Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister
gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels

Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle

Prädikat Luftkurort

Vergabe Baumkataster/Erst – und Regelkontrolle

Anträge und Anfragen

Informationen

Nicht öffentlich:

Auftragsvergaben
Grundstücksangelegenheiten
Pachtangelegenheiten
Bauangelegenheiten
Vertragsangelegenheiten
Anträge und Anfragen
Informationen

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