Bezirkstag Pfalz kommt in Kusel zusammen: Pfälzer Parlament bildet Beteiligungsausschuss für Pfalzwerke

12. August 2017 | Kategorie: Politik regional, Rheinland-Pfalz, Südwestpfalz und Westpfalz

Bezirkstag – hier Hambacher Schloss.
Foto: red

Pfalz. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz treffen sich am Dienstag, 22. August, um 10 Uhr im Horst-Eckel-Haus in Kusel, Lehnstraße16, zu einer öffentlichen Sitzung.

Das Pfälzer Parlament will einen sechsköpfigen Beteiligungsausschuss bilden, der sich mit Angelegenheiten beschäftigt, die mit den Pfalzwerken zusammenhängen, sofern sie das Gemeinderecht berühren.

Da der Bezirksverband Pfalz Mehrheitsaktionär der pfälzischen Aktiengesellschaft ist, muss er bei bestimmten Entscheidungen einbezogen werden. Darüber hinaus soll für den Schulneubau des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation und des Karolinengymnasiums in Frankenthal eine Zweckvereinbarung über das Kooperationsprojekt geschlossen werden.

Schließlich diskutiert der Bezirkstag Pfalz über einen Antrag der Linken, die für das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen eine Transparenz- und Motivationsoffensive fordern. Hierfür soll im kommenden Jahr eine Biosphärenkonferenz stattfinden, um die für den Pfälzerwald bereits abgeschlossenen, laufenden und geplanten Projekte vorzustellen.

Wie gewohnt können die Einwohner der Pfalz bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Parlament stellen; diese sollen vorab schriftlich an den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder postalisch an Bezirksverband Pfalz, Postfach 2860, 67616 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de gerichtet werden.

Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.de abrufbar.