Sonntag, 22. September 2019

Die Pfälzer haben ihr Parlament gewählt: Sechs Parteien und eine Wählergruppe bleiben im Bezirkstag Pfalz

27. Mai 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kommunalwahl 2019, Politik regional, Rheinland-Pfalz

12 Uhr mittags: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder gibt das vorläufige Ergebnis der Bezirkstagswahl frei.
Foto: red

Kaiserslautern. Die Pfälzer haben am 26. Mai ihr Parlament gewählt. In der neuen Legislaturperiode (2019-2024) sind – wie bereits seit fünf Jahren – sechs Parteien und eine Wählergruppe im 29 Mitglieder zählenden Bezirkstag Pfalz vertreten.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das erst am nächsten Tag um 12 Uhr feststand, erhielt die CDU 29,0 Prozent der Stimmen (2014 waren es 37,3 Prozent), die SPD 23,5 Prozent (30,4 Prozent), Bündnis 90/Die Grünen 16,0 Prozent (9,5 Prozent), die AfD 12,3 Prozent (6,2 Prozent), die FWG 9,2 Prozent (6,6 Prozent), die FDP 6,1 Prozent (3,7 Prozent) und die Linke 4,0 Prozent (4,0 Prozent) der Stimmen.

Entsprechend sieht die Sitzverteilung der 29 Abgeordneten aus allen Teilen der Pfalz in den kommenden fünf Jahren aus: Die CDU erhält acht Sitze (gegenüber elf Sitzen in der zurückliegenden Wahlperiode), die SPD sieben Sitze (neun Sitze), Bündnis 90/Die Grünen fünf Sitze (drei Sitze), die AfD drei Sitze (zwei Sitze), die FWG drei Sitze (zwei Sitze), die FDP zwei Sitze (einen Sitz) und die Linke einen Sitz (einen Sitz). Die Wahlbeteiligung der 1.047.330 Wahlberechtigten lag bei 64,1 Prozent (gegenüber 56,5 Prozent im Jahr 2014).

„Als nächstes müssen nun Gespräche geführt werden, um die Koalitionsfrage zu klären“, sagte Bezirkstagsvorsitzender und Bezirkswahlleiter Theo Wieder bei der Freigabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses. „CDU und SPD haben in der vergangenen Wahlperiode gut, vertrauensvoll und – wie ich meine – auch erfolgreich zusammengearbeitet“, weshalb eine Fortführung der großen Koalition durchaus nahe liege.

Für beide Parteien gebe es theoretisch auch die Möglichkeit, mit anderen Partnern zusammen zugehen. „Es ist erfreulich, dass die Wahlbeteiligung spürbar höher war als 2014, was zeigt, dass die Menschen wieder mehr politisches Interesse zeigen“, so Wieder. Sicher habe der Bezirkstag Pfalz diesbezüglich auch von der stärkeren Beteiligung an der Europawahl profitiert. Die Ergebnisse der Bezirkstagswahl sind unter https://www.bv-pfalz.de/politik-verwaltung/bezirkstag-pfalz/bezirkstagswahlen/ abrufbar.

Am Donnerstag, 6. Juni, trifft sich der siebenköpfige Wahlausschuss um 13 Uhr in der Verwaltung des Bezirksverbands Pfalz  in Kaiserslautern, Bismarckstraße 17, um das endgültige Ergebnis der Bezirkstagswahl festzustellen.

Die konstituierende Sitzung des neuen Bezirkstags Pfalz findet dann am Donnerstag, 27. Juni, um 10 Uhr auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße statt; das Pfälzer Parlament wählt unter anderem den Vorsitzenden und seine beiden Stellvertreter.

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