Landau. Das Vorhaben der Gummi-Mayer Wohnen GmbH & Co. KG, auf einem fast 6.000 Quadratmeter großen Grundstück nahe des Butenschoen-Hauses drei zweigeschossige Häuser mit barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnungen zu errichten, kann realisiert werden. Darauf macht das Rechtsamt der Stadt Landau jetzt aufmerksam.
Die im November 2015 vom Stadtbauamt erteilte Baugenehmigung ist nun bestandskräftig, nachdem eine gegen sie erhobene Klage zurückgenommen wurde.
Bereits in seiner Sitzung im April 2016 hatte der Stadtrechtsausschuss den vorangegangenen Widerspruch des Klägers zurückgewiesen – mit der Begründung, dass dem Bauvorhaben der sich in Aufstellung befindliche Bebauungsplan C 35 „Zwischen Am Lohgraben und Godramsteiner Straße“ nicht entgegensteht und sich das Vorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.
Angesichts der aufgelockerten Bauweise liege ein Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme und eine Beeinträchtigung des sogenannten Gebietserhaltungsanspruchs nicht vor.
Die Rechtsauffassung des Stadtrechtsausschusses und damit auch der Bescheid des Stadtbauamts wurden im dann folgenden einstweiligen Rechtschutzverfahren vom Verwaltungsgericht Neustadt und dem Oberverwaltungsgericht Koblenz voll umfänglich bestätigt, was den Anlieger nun veranlasst hat, die gegen die Baugenehmigung erhobene Klage zurückzunehmen.
Seitens des Bauausschusses und des Stadtbauamtes wurde und wird das Bauvorhaben positiv gesehen, „helfe es doch, den Bedarf an barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnungen zu decken“. (stadt-landau)

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