Sonntag, 28. April 2024

Von der Leyen sagt Italien Unterstützung wegen Lampedusa-Krise zu

17. September 2023 | Kategorie: Nachrichten, Politik, Politik Ausland

Foto (Archiv): Marina Militare, über dts Nachrichtenagentur

Lampedusa  – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni europäische Unterstützung bei der Lösung der angespannten Flüchtlingssituation auf der Mittelmeerinsel Lampedusa zugesichert.

Tausende Bootsmigranten angekommen – Notstand ausgerufen

Auf der Insel Lampedusa, die zwischen Sizilien und Tunesien liegt, waren zuletzt Tausende Bootsmigranten angekommen – am Mittwoch wurde deshalb der Notstand ausgerufen.

Von der Leyen bietet koordinierte Hilfe an

Durch die geografische Lage sei Lampedusa “enorm unter Druck”, sagte von der Leyen am Sonntag nach einem Besuch des Erstaufnahmelagers auf der Insel. Sie sei auch vor Ort, um “koordinierte Hilfe” seitens der italienischen und europäischen Behörden anzubieten.

Zehn-Punkte-Plan zur Lösung der Krise

Von der Leyen bekräftigte, dass man eine “Verpflichtung als Teil der internationalen Gemeinschaft” habe, am Ende aber die EU entscheide, wer einwandern könne und unter welchen Umständen und “nicht die Menschenschmuggler”.

Die EU-Kommissionschefin stellte am Sonntag einen Zehn-Punkte-Plan zur Lösung der Krise vor, der unter anderem die Unterstützung Italiens durch Frontex vorsieht: “Die Behörde kann helfen, die große Zahl von Migranten irgendwie zu bewältigen und kann helfen bei der Registrierung, der Abnahme von Fingerabdrücken und so weiter”, so von der Leyen.

Solidarität mit Italien gefordert

Zudem werde man die Unterstützung beim Transfer von Migranten von Lampedusa verstärken und bitte andere Mitgliedstaaten dringend, Solidarität mit Italien zu zeigen und Migranten aus Italien aufzunehmen.

Verstärktes Vorgehen gegen Menschenschmuggler

Ein verstärktes Vorgehen gegen Menschenschmuggler zählt ebenfalls zu den Vorschlägen der EU-Kommission, beispielsweise durch neue Gesetze sowie eine verschärfte See- und Luftüberwachung. Die europäische Asylbehörde sei unterdessen bereit, ihre Unterstützung für Italien zu verstärken, um “schnelle Asylverfahren” zu gewährleisten, so die CDU-Politikerin weiter.

Legale Zugangswege zur EU schaffen

Wichtig sei es aber auch, legale Zugangswege zur EU sowie “humanitäre Korridore” zu schaffen: “Wir werden den Migrationswilligen echte Alternativen anbieten und das ist wichtig, um die Lügen der Schmuggler zu durchkreuzen”, sagte von der Leyen.

(dts Nachrichtenagentur)

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