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Kundgebung „Kandel gegen Rechts“ am 4. Juli 2020.
Foto: Pfalz-Express
Kandel – Die Kreisverwaltung hat die für 7. November geplanten Kundgebungen in Kandel verboten. Grund sei das erhöhte Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus im Kreis Germersheim, hieß es.
Das „Frauenbündnis Kandel“ hatte eine Versammlung vor der Verwaltung angemeldet, das Bündnis „Kandel gegen Rechts“ (KgR) wollte wie immer mit einer Kundgebung dagegenhalten.
Versammlungsverbot kritisiert
Seit Planungsbeginn der Gegendemo habe man bei „Kandel gegen Rechts“ die sich dramatisch verändernden Corona-Zahlen im Blick gehabt, so das Bündnis. Aber: „Obgleich wir Verständnis dafür haben, dass die Behörde aufgrund der Infektionszahlen momentan Versammlungen nicht gutheißen kann, kritisieren wir den Eingriff in das Versammlungsrecht durch Verbote ausdrücklich!“
Im Vorfeld wurde bei KgR diskutiert, ob und in welcher Form der angemeldete Protest am 7. November gestaltet werden könnte. „Nachdem die Infektionszahlen auf immer neue Höchststände kletterten und mit Beginn 2.11. weitreichende Einschränkungen verordnet wurden, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, galt es unsererseits final abzuwägen, ob wir dem Schutz vor Ansteckung bzw. der Verhinderung einer möglichen Weiterverbreitung des Virus momentan eine höhere Priorität einräumen als unserer Präsenz bei einem Naziaufmarsch vor Ort“, so KgR. Mitten im Entscheidungsprozess habe man dann das Verbot der Kreisverwaltung erhalten.
Verzicht auf Rechtsmittel
„Wir wissen, dass ähnlich begründete Verbote in der Vergangenheit durch zuständige Verwaltungsgerichte gekippt wurden. Darüber hinaus gehen wir davon aus, dass das rechtsextreme sogenannte Frauenbündnis Rechtsmittel dagegen einlegen wird. Auch auf die Gefahr hin, dass diese erfolgreich sein sollten, wir als Bündnis Kandel gegen Rechts sind uns einig, dass wir aufgrund der Pandemie-Situation unsererseits auf Rechtsmittel und somit auf eine stationäre Kundgebung vor Ort verzichten werden.“
Online-Aktion in Planung
Im Rahmen der „Wir-zeigen-Gesicht“-Kampagne plant KgR derzeit für den 7. November eine Aktion über social media-Kanäle. Näheres dazu wird zeitnah auf der Facebook- Seite der Bündnisses veröffentlicht.
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