Thomas Gebhart: Bundespolizei bleibt im Bienwald

3. Dezember 2015 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Bundespolizisten.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Kreis Germersheim – Gegenwärtig ist keine Schließung des Bundespolizeireviers Bienwald in Scheibenhardt vorgesehen. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit.

„Dies ist eine gute Nachricht für die Region und die deutsch-französische Zusammenarbeit“, so Gebhart.

In einem Brief an Gebhart schreibt der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder aus dem Bundesinnenministerium: „Im Nachgang zu unserem Gespräch in der vergangenen Woche kann ich Ihnen nunmehr verbindlich mitteilen, dass eine Schließung von Bundespolizeirevieren im Bereich der Bundespolizeidirektion Kaiserslautern gegenwärtig nicht vorgesehen ist.“

„Bereits vergangene Woche hat mir der Parlamentarische Staatssekretär mündlich mitgeteilt, dass ein hohes Interesse am Erhalt des Standorts Bienwald besteht. Ich setze mich nachdrücklich für einen Erhalt des Reviers ein“, so Gebhart weiter.

Zur Bedeutung des Standorts im Bienwald heißt es im Brief aus dem Bundesinnenministerium, das Revier Bienwald habe angesichts der aktuellen Terrorismuslage mit Bezug zu Frankreich einen besonderen Stellenwert. Die Übermittlungsdiensstelle zur Republik Frankreich sei insbesondere mit Blick auf die Fußball-Europameisterschaft 2016 in Frankreich „einsatztaktisch von Bedeutung“.

„Seit einiger Zeit arbeite ich eng zusammen mit meinem französischen Kollegen, dem Abgeordneten der französischen Nationalversammlung Frédéric Reiss. Wir setzen uns dafür ein, dass der Standort erhalten bleibt und dass die Gebäude in einen ordentlichen Zustand gebracht werden. Im Sommer hatten wir uns in dieser Angelegenheit auch an die Innenminister beider Länder gewandt“, sagte Gebhart.