
Polizeidirektor Ralf Leyens (Leiter der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern); Präsident Joachim Moritz (Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz); Dr. Thomas Gebhart.
Scheibenhardt – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) besuchte am Montag das Bundespolizeirevier Bienwald.
Empfangen wurde Gebhart vom Präsidenten der Bundespolizeidirektion, Joachim Moritz, dem Inspektionsleiter der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern, Polizeidirektor Ralf Leyens, und dem Vorsitzenden des Örtlichen Personalrats, Polizeihauptkommissar Uwe Kolweyh.
Vor Beginn der Besprechung informierten sich die Besucher bei den eingesetzten deutschen und französischen Beamten über die aktuellen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen. Besonders interessant: Die Auswahl der zu kontrollierenden Personen und Fahrzeuge.
Nach einem Lagevortrag von Polizeioberkommissar Sand waren sich alle Anwesenden darüber einig, dass der Bundespolizei in Bienwald und ihre Zusammenarbeit mit der Police aux Frontières (PAF) eine historisch starke symbolische und politische Bedeutung zukomme.
„Auch die derzeitigen Kontrollmaßnahmen nach den Anschlägen in Frankreich, die bevorstehenden Einsatzlagen aus Anlass der Fußball Europameisterschaft 2016 und die noch ausstehenden Nukleartransporte nach Deutschland sprechen für einen Erhalt des Standorts Bienwald.“ – darin waren sich Moritz und Gebhart einig.
Bei einem anschließenden Rundgang durch die Räumlichkeiten des Bundespolizeireviers konnten sich alle Besprechungsteilnehmer ein Bild vom Zustand des Gebäudes verschaffen.
Die noch ausstehenden Fragen zur Gesamtsanierung, der Erneuerung der Gebäudesicherung und auch ein neues Raumnutzungskonzept sollen mit der französischen Seite auf Abgeordneten- und Präsidentenebene besprochen werden.
Gebhart dankte Präsident Moritz stellvertretend für den Einsatz der Bundespolizei im Rahmen der aktuellen Fahndungen und im Zusammenhang mit der Migrationslage – und für die „ergebnisorientierte Besprechung“.

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