Stoltenberg: Nato würde Israel nicht verteidigen

2. Juni 2018 | Kategorie: Politik Ausland

Jens Stoltenberg.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel – Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen in Nahost nach der US-Aufkündigung des Nuklearabkommens mit dem Iran hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg klargemacht, dass Israel im Falle eines iranischen Angriffs nicht mit dem Schutz der Nato rechnen könne.

„Israel ist unser Partner, aber kein Nato-Mitglied. Die Sicherheitsgarantie des Artikels 5 gilt nicht für Israel“, sagte Stoltenberg dem „Spiegel“. Die Nato sei beim Nahost-Friedensprozess nicht beteiligt, genauso wenig wie bei den militärischen Auseinandersetzungen in der Region.

„Das ist nicht unsere Aufgabe.“ Stoltenberg äußerte Zweifel, ob das Nuklearabkommen mit dem Iran gerettet werden kann: „Das Iran-Abkommen besteht weiterhin. Die Frage ist, ob es ohne die USA funktionieren kann.

Die Auswirkungen der US-Sanktionen auf europäische Firmen werden in jedem Fall groß sein.“ Der Nato-Generalsekretär räumte ein, dass es in der Allianz fundamental unterschiedliche Ansichten über das Abkommen gebe.

Die Nato habe den Vertrag begrüßt, „weil wir verhindern wollen, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt“. Auf dieses Ziel könnten sich zwar weiter alle Nato-Partner verständigen, so Stoltenberg.

„Wir sind zudem alle gleichermaßen besorgt über Irans Raketenprogramm und seine Aktivitäten, die zur Instabilität in der Region führen, die Unterstützung von Terrorgruppen beispielsweise.“

Die Regierung in den USA und die anderen Verbündeten seien sich jedoch nicht einig darüber, ob das Iran-Abkommen das beste Instrument sei, um diese Probleme in den Griff zu bekommen. „Es gibt da echte Differenzen, da brauchen wir nicht drum herumzureden. “ (dts Nachrichtenagentur)