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Ostschule
Quelle: Rössler
Neustadt – In der jüngsten Stadtratssitzung wurde ein Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung jährlicher Berichte über die sprachliche Zusammensetzung von Grundschulklassen sowie zur Intensivierung der Sprachförderung in Kitas und Grundschulen abgelehnt.
Der Antrag forderte, dass die Stadtverwaltung die bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vorhandenen Sprachdaten von Grundschulklassen abruft und dem Stadtrat vorlegt, um gezielte Bildungsmaßnahmen zu ermöglichen.
AfD-Fraktionsvorsitzender Martin Rössler argumentierte, dass ohne diese Daten die Bildungspolitik der Stadt auf Vermutungen basiere. Er verwies auf Berichte, wonach Rheinland-Pfalz hohe Wiederholerquoten in Grundschulen aufweise, in Neustadt bei 7,9 Prozent und an der Heinz-Sielmann-Schule sogar bei 26 Prozent. Schulleitungen führen diese Zahlen teilweise auf unzureichende Deutschkenntnisse zurück.
Vertreter von FWG, CDU, FDP und Grünen verwiesen darauf, dass Bildungsfragen primär in die Zuständigkeit des Landes fielen. SPD-Stadtrat Bender bezeichnete den Antrag als „Schwachsinn“, was Rössler mit einem Verweis auf Medienberichte konterte.
Er betonte, die Stadt könne im Kita-Bereich und bei ergänzenden Förderprojekten aktiv werden, etwa durch die Bereitstellung von Fördermitteln oder die Steuerung von Maßnahmen. Die Mehrheit der Fraktionen lehnte den Antrag dennoch ab. Die AfD-Fraktion kündigte an, das Thema weiterzuverfolgen, da sie die Ablehnung als mangelnden Willen zur Transparenz und Problemlösung sehe.
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