Spiegel: Edathy dementiert Vernichtung von Beweismitteln – Friedrich informierte Gabriel spontan

Sebastian Edathy.
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Berlin  – Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat Berichte über eine Vernichtung von Beweismaterial vor der Durchsuchung seiner Privatwohnung bestritten.

„Diese Behauptung weise ich zurück“, sagte Edathy in einem Interview mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Ich halte es für irritierend, aus der Tatsache, dass die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft offenkundig nicht dazu geführt haben, mich rechtlich zu belasten, die Schlussfolgerung zu ziehen, ich hätte belastendes Material vernichtet. So wird die Unschuldsvermutung ad absurdum geführt.“

Gegen Edathy wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Der SPD-Politiker dementierte zudem Gerüchte über Informanten, die ihn über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen vorab in Kenntnis gesetzt haben könnten. Er verwies darauf, er habe stattdessen auf Presseberichte reagiert.

„Mitte November 2013 gab es in der deutschen Medienlandschaft Berichte, wonach eine Firma in Kanada von dortigen Behörden der Verbreitung illegalen Materials bezichtigt werde“, sagte Edathy. „Da mir erinnerlich war, bei einer kanadischen Firma, um die es mutmaßlich ging, vor etlichen Jahren Material bezogen zu haben, dass ich für eindeutig legal halte, habe ich einen Anwalt um Beratung gebeten.“

Der Anwalt habe „daraufhin präventiv mit verschiedenen Behörden im Bundesgebiet Kontakt aufgenommen, um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft anzubieten“. Edathy verschärfte den Ton gegenüber der Staatsanwaltschaft Hannover. „Ich halte das Agieren der Staatsanwaltschaft für ungeheuerlich“, sagte Edathy. „Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen.“

Er erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, „aber ebenso keine Schlechterstellung“, sagte Edathy. „Die Staatsanwaltschaft hat sich völlig verrannt.“ Sein Bundestagsmandat, so Edathy, habe er niedergelegt, da er  seit längerer Zeit „Erschöpfungs-Symptome“ festgestellt habe.

„Nachdem ich es zudem zwar nicht für wahrscheinlich hielt, es aber auch nicht auszuschließen vermochte, dass ungerechtfertigte Maßnahmen gegen mich eingeleitet werden könnten, bin ich zu dem Entschluss gelangt, das Mandat niederzulegen.“

„Welt am Sonntag“: Friedrich informierte Gabriel spontan

Der zurückgetretene Agrarminister Hans-Peter Friedrich war sich der Tragweite seines Handelns offenbar nicht bewusst, als er im Oktober vergangenen Jahres den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy in Kenntnis setzte.

Er habe sich juristisch nicht beraten lassen, sagte Friedrich der „Welt am Sonntag“. Vielmehr gab er die Informationen während der Koalitionsverhandlungen sehr schnell weiter: „Wir waren da in der Sitzung, dann habe ich den Anruf bekommen. Da habe ich gedacht, ich sage ihm das jetzt, dass er es politisch beurteilen kann.“

Außerdem versicherte der CSU-Politiker, als Innenminister sich nicht mit anderen Unions-Politikern wie dem früheren Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) über den Verdacht gegen Edathy ausgetauscht zu haben. „Ich habe mit meinem Staatssekretär im Innenministerium gesprochen“, sagte Friedrich und meinte damit Klaus-Dieter Fritsche. Auf die Nachfrage der „Welt am Sonntag“: „Mit sonst niemanden?“ antwortete Friedrich: „Nein!“

Friedrichs Vorgehen wird in hochrangigen Kreisen der CSU als „dilettantisch“ bezeichnet.  Am Samstag wurde er auf dem CDU-Parteitag in Bamberg mit Applaus von seiner Partei empfangen. CSU-Chef Horst Seehofer warf in Bamberg der SPD Vertrauensbruch und Geschwätzigkeit vor. „Ich fordere die SPD auf, an diesem Wochenende ihr Verhalten und ihre Widersprüche aufzuklären.“

 (dts Nachrichtenagentur)