Montag, 21. Mai 2018

SPD-Wintergespräch in Büchelberg: Diskussion über Koalitionsvertrag und aktuelle Vorhaben im Ort

13. Februar 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional
Foto: v. privat

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Büchelberg – Bürger aus allen Ortsbezirken kamen zum SPD-Wintergespräch mit Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und dem südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler.

Wegen der aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene rief der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Wörth, Mario Daum, eine aktuelle halbe Stunde zum Koalitionsvertrag auf die Agenda. Danach wurden die ortspezifischen Themen diskutiert.

Daum erinnerte an die Ausgangslage des Koalitionsvertrags – an das Wahlergebnis der SPD von 20,5 Prozent. Hitschler, der Teil des Verhandlungsteams im Bereich Verteidigung war, betonte, dass die SPD an zentralen Stellen wichtige Punkte im Koalitionsvertrag habe durchsetzen können. Gleichwohl bestehe jeder Koalitionsvertrag aus Kompromissen, so dass auch die SPD bei einigen Inhalten Abstriche habe machen müssen.

Hitschler verwies auf einige – auch für die Südpfalz – wichtige Themen. Ein Bürger fragte nach, was mit dem Rentenniveau nach 2025 geschehen werde. Dazu solle eine Kommission geschaffen werden, die dann eine Empfehlung ausspricht, so Hitschler. Weitere Fragen bezogen sich unter anderem auf die Verteidigungspolitik.

Mit Blick auf die Südpfalz informierten Hitschler und Nitsche über ein Treffen des Projektbegleitkreises zur Sanierung der Rheinbrücke. Am 21.Februar um 18 Uhr will das Regierungspräsidium Karlsruhe in der Tullahalle in Maximiliansau über die Maßnahme informieren.„Man hat den Eindruck gewonnen, dass die Sanierung durchaus sehr gut geplant wird. Im August soll die Sanierung starten,“ berichtete Hitschler.

Nitsche ergänzte aus Sicht der Stadt: „Durch die weiträumige Umfahrung über die Bienwald-B9 wird unweigerlich auch Büchelberg betroffen sein. Hinsichtlich des ÖPNV streben wir eine Parkraumerhöhung an, hierzu gibt es bereits Gespräche mit der AVG.“

Nitsche ging im Folgenden auf die Themen für Büchelberg ein und erläuterte zunächst das Vorhaben „Dorfmoderation“. „Ziel ist es,“ so Nitsche „Büchelberg für die Zukunft aufzustellen. Es geht um das Zusammenleben, um die Frage von Bauplätzen, seniorengerechten Wohnen im Heimatort und die Versorgung. Zwei Büros haben sich mit ihren Plänen beworben, deren Ideen im Ortsbeirat vorgestellt werden.“

Nitsche gab weiter bekannt, dass in den kommenden Wochen ein Büro für die Machbarkeitsstudie „Multifunktionshalle, Sportanlagen, Festplatz“ beauftragt werde. Dabei geht es um die Machbarkeit der Integration der Feuerwehr in eine neue Halle, die Lage der Halle und die Frage, was mit der alten Halle passiert. Da für eine neue Halle nur ein begrenzter Platz zur Verfügung steht, muss abgewogen werden, wo diese gebaut werden soll.

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