Montag, 21. Oktober 2019

Schwegenheim/Germersheim: „Stinkefinger-Affäre“ kocht noch immer – Vergleich vor Gericht scheitert

17. Mai 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional
Amtsgericht Germersheim. Foto: Pfalz-Express

Amtsgericht Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Schwegenheim/ Germersheim – Die Schwegenheimer „Stinkefinger-Affäre“ geht in die nächste Runde.

Die ganze Angelegenheit hat sich emotional immer mehr hochgeschaukelt. Es geht um ein Foto, das während eines Ausflugs des örtlichen Männergesangvereins im Jahr 2015 entstanden ist.  Dort hatte der Schwegenheimer Beigeordnete Jürgen Wolff (CDU) im bayerischen Miltenberg vor einer Geschäftsstelle des SPD-Unterbezirks Main-Spessart lachend den Stinkefinger gehoben und wurde just in diesem Moment fotografiert.

Auf dem Bild rechts steht auch Lutzke, der, wie er sagt, eben einfach zufällig mit aufgenommen wurde und quasi zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen sei. Außerdem seien noch andere Personen in der Nähe gestanden, die auf dem Bild aber nicht zu sehen sind. Auf dem Foto schaut Lutzke in einer andere Richtung und nicht in die Kamera.

Wolff (der sich nach dem Vorfall entschuldigte) hatte das Foto in einer Whatsapp-Gruppe geteilt. So fand das Bild seinen Weg auch zur SPD und schließlich in die Öffentlichkeit. Schwegenheimer SPD-Mitglieder hatten das Bild vergrößert, in großen Buchstaben „Schwegenheimer Beigeordnete“ darunter gefügt und im Ort aufgehängt.

Bodo Lutzke fühlte sich ein seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und klagte auf Unterlassung – auch in der Whatsapp-Gruppe, in der das Foto noch immer kursieren soll.

Ein Vergleich zwischen dem Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde, Bodo Lutzke (FWG), mit Dirk Pramschiefer (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Christian Kripp (SPD-Ortsvereinvorsitzender) scheiterte aber dann am Mittwochmorgen im heillos überfüllten Sitzungssaal im Germersheimer Amtsgericht.

Die SPDler, die zu Protokoll gegeben hatten, das Thema in künftigen Wahlkämpfen zu unterlassen, wollten zusammen mit ihrer Anwältin Edith Schwab die Vergleichsvorschläge der Richterin annehmen, wenn Lutzke die Kosten für das bisherige Verfahren übernehme. Das lehnten er und sein Anwalt Helmut Konrad nach mehrmaliger Beratung ab.

Da die Verhandlung am Mittwoch nun kein verwertbares Ergebnis brachte, will die Richterin am 14. Juni entscheiden, ob die Klage möglicherweise abgewiesen wird. Wenn Lutzke dagegen Berufung einlegt, geht das Verfahren an das Landgericht in Landau.

Nach dem Gerichtstermin zeigten sich Schwegenheimer SPD-Mitglieder, die die Verhandlung verfolgt hatten, draußen auf der Straße kämpferisch. Man werde nicht klein beigeben, kündigte der ehemalige Bürgermeister von Schwegenheim, Kurt Kaufmann (SPD), an. (cli)

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