Putin reist nicht zum Treffen der Brics-Staaten in Südafrika – Haftbefehl von Internationalem Strafgerichtshof

19. Juli 2023 | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland

Wladimir Putin
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Johannesburg – Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht zum 15. Gipfeltreffen der Brics-Staaten in Südafrika reisen.

Lawrow vertritt Russland

Die Russische Föderation werde durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten, teilte das Büro des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa am Mittwoch mit. Man habe die Entscheidung in “gegenseitigem Einvernehmen” getroffen, hieß es.

Haftbefehl des IStGH als Grund

Zuvor hatte es Spekulationen darüber gegeben, ob Putin die Reise selbst antreten werde, da gegen den russischen Präsidenten aufgrund des von seinem Land geführten Angriffskrieges gegen die Ukraine ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verhängt wurde. Da Südafrika das Römische Statut ratifiziert hat, das die Grundlage des IStGH bildet, hätte Putin bei seiner Ankunft verhaftet werden müssen.

Der Berater des ukrainischen Präsidenten, Mychajlo Podoljak, begrüßte die Absage Putins: “So sollte internationales Recht funktionieren”.

Erster Gipfel seit zwei Jahren

Bei dem 15. Treffen der sogenannten Brics-Staaten werden die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Indien, China und Südafrika mit dem russischen Außenminister Lawrow zusammenkommen. Es ist der erste Gipfel seit zwei Jahren.

Die Brics-Staaten verkörpern etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung. Ursprünglich handelte es sich dabei um einen Verband von sogenannten Schwellenländern, also denjenigen aufstrebenden Volkswirtschaften, die zur Zeit der Gründung der Vereinigung noch nicht als Industrienationen galten.

Brics-Staaten als Gegengewicht zu den G7?

Beobachter unterstellen den Brics-Staaten sich als eine Art politischem Gegengewicht zu den G7-Staaten positionieren zu wollen. Vor dem Gipfel hatten insgesamt 19 weitere Länder Interessen gegenüber einer Mitgliedschaft bekundet, darunter Ägypten, Mexiko, Argentinien, der Iran und Saudi-Arabien. 13 von ihnen haben unterdessen einen offiziellen Aufnahmeantrag gestellt. (dts Nachrichtenagentur)