
Symbolbild: Pfalz-Express
Plauen – In Plauen laufen am Samstag mehrere Demonstrationen und Kundgebungen. Für die Demo des Projekts „M1llion“ unter dem Motto „Diese Regierung muss weg“ waren bis zu 10.000 Teilnehmer angemeldet.
Die Veranstalter fordern unter anderem den Rücktritt der Bundesregierung und Neuwahlen. Außerdem wenden sie sich unter anderem gegen die Gesundheitsreform und fordern niedrigere Energieabgaben.
Die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat ebenfalls zur Teilnahme aufgerufen. Die Organisatoren der „M1llion“-Demo weisen jedoch eine Vereinnahmung zurück und betonen, dass die Veranstaltung parteipolitisch unabhängig sei. Fahnen und Logos der „Freien Sachsen“ seien beim Aufzug nicht erwünscht.
Die Forderungen von „M1llion“ gehen allerdings deutlich über den Rücktritt der Bundesregierung und Neuwahlen hinaus. Gefordert werden unter auch ein bundesweites 29-Euro-Ticket und mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Auch die Migrationspolitik und der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehören zu den Themen der Bewegung.
Gleichzeitig gibt es mehrere Gegenproteste. Das „Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Vogtland“ tritt unter dem Motto „Bunt statt Braun“ auf. Auch SPD und DGB Südwestsachsen haben Kundgebungen angekündigt. Insgesamt wurden beim Vogtlandkreis acht Versammlungen und vier Autokorsos angemeldet.
Oberbürgermeister appelliert an alle Seiten
Mit Blick auf die zahlreichen Versammlungen hat Oberbürgermeister Steffen Zenner (CDU) an alle Teilnehmer appelliert, friedlich zu bleiben und Provokationen zu vermeiden. Plauen habe durch die Friedliche Revolution von 1989 eine besondere Bedeutung für die deutsche Demokratie. Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien wichtige demokratische Rechte.
Wer diese Rechte in Plauen in Anspruch nehme – ganz gleich mit welcher politischen Haltung –, müsse dies „gewaltfrei, friedlich und mit Respekt gegenüber unserer Stadt und ihren Menschen“ tun.
Zenner forderte alle Beteiligten auf, „kühlen Kopf zu bewahren, Provokationen zu vermeiden“ und den Anweisungen der Polizei Folge zu leisten. „Ich appelliere an alle Beteiligten, kühlen Kopf zu bewahren, Provokationen zu vermeiden und den Anweisungen der Polizeikräfte Folge zu leisten“, so Zenner.
Am Nachmittag stoppte die Polizei den Demonstrationszug wegen der Trommler. Die Versammlungsbehörde hatte untersagt, dass die Gruppe in Formation mitläuft und im Gleichtakt trommelt. Die Trommler wurden schließlich vom Aufzug getrennt und durften an anderer Stelle weitertrommeln.
Die Stadt Plauen und der Vogtlandkreis hatten bereits im Vorfeld vor erheblichen Verkehrseinschränkungen gewarnt. Die Polizei ist mit einem größeren Aufgebot im Einsatz. Zur genauen Teilnehmerzahl lag zunächst keine offizielle Angabe vor.
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