Sonntag, 22. September 2019

Orbán beharrt auf EU-Geld für ungarischen Grenzzaun

7. September 2017 | 3 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland
Viktor Orbán. Foto: dts Nachrichtenagentur

Viktor Orbán.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Budapest  – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beharrt auf seiner Forderung nach einer finanziellen Beteiligung der EU an den Kosten für Errichtung und Bewachung des ungarischen Grenzzauns.

„Eben deswegen möchte ich die Bitte der ungarischen Regierung wiederholen, indem die Europäische Union die Hälfte der Kosten der ungarischen Maßnahmen für den Schutz der gemeinsamen Schengen-Grenzen – das heißt des Baus des Grenzzauns – bezahlen soll“, schreibt Orbán in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, aus dem die „Bild“ zitiert.

„Diesen Betrag, 270 Milliarden Forint, haben in den vergangenen zwei Jahren die ungarischen Steuerzahler in vollem Umfang auf sich genommen. Der Zaun und die ungarischen Grenzjäger schützen gleichwohl nicht nur die ungarischen, sondern auch die österreichischen, deutschen und andere EU-Bürger.“

Weiter heißt es: „Im Namen der ungarischen Regierung möchte ich klarstellen, dass unseres Erachtens das Prinzip der Solidarität – in der von Ihnen präsentierten Interpretation – mit den Rechtsvorschriften der EU nicht im Einklang steht. Ebenfalls steht es nicht im Einklang mit den historischen Traditionen Ungarns.“

Das Verhältnis zu Migration und Einwanderung leitet Orbán mit einem Seitenhieb auf die Geschichte anderer EU-Länder her: „Im Gegensatz zu einigen bedeutsamen Mitgliedstaaten der EU, war Ungarn in der Vergangenheit keine Kolonialmacht. Diese bedeutsamen EU-Staaten, als Konsequenz ihrer Verpflichtungen im Zusammenhang mit ihrer früheren Position als Kolonialmacht, wurden Migrationsländer. Ungarn ist hingegen kein Migrationsland und wünscht es sich auch nicht, zu einem solchen zu werden.“

Orbán wirft Juncker und den Kritikern Ungarn in der EU vor, sie wollten sein Land gewaltsam umgestalten: „Ferner kann Ungarn auch nicht akzeptieren, dass zu einer solchen Veränderung gezwungen wird. Die in Ihrem Brief dargestellte Interpretation des Solidaritätsprinzips gilt eigentlich nicht anders, als die Umgestaltung Ungarns zu einem Migrationsland – trotz des Willens der ungarischen Bürger. Dies bedeutet meines Erachtens keine Solidarität, sondern Gewalt.“

Orbán scheut auch vor der offenen Konfrontation mit Juncker und der Kommission nicht zurück: „Schließlich stelle ich mein Erstaunen und Unverständnis fest, dass Sie und die Europäische Kommission nicht bereit sind, für den Grenzzaun Geld auszugeben. Ich bin davon überzeugt, dass jener, der den Zaun nicht unterstützt, die Bürger der Europäischen Union weder verteidigen kann, noch verteidigen will. Im Fall von massenhaften Versuchen, Grenzen illegal zu überschreiten, ist eine Verteidigung ohne Errichtung physischer Hindernissen nicht möglich“, so der ungarische Ministerpräsident.

„Wenn die Europäische Kommission statt der Verteidigung der Grenzen ausschließlich dazu bereit ist, Maßnahmen und Institutionen zu finanzieren, die die Aufnahme von Migranten anstreben, werden wir bloß einen erneuten Anreiz Hunderttausenden von Migranten bieten, die sich in Richtung Europas auf den Weg machen würden – anstatt die Migration aufzuhalten.“

Angefangen hatte der Streit Ende August mit einem Brief Orbáns mit einer Rechnung über 440 Millionen Euro an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Mit der Summe sollte sich die EU an den Kosten für den ungarischen Grenzzaun und dessen Bewachung beteiligen. (dts Nachrichtenagentur)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

3 Kommentare auf "Orbán beharrt auf EU-Geld für ungarischen Grenzzaun"

  1. Steuerzahler sagt:

    Herr Orbán hat völlig recht! Leider gibt es in Europa nicht mehr viele solcher Staatsmänner die für ihr Volk und ihre Nation sprechen und auch handeln. Im Deutschlandfunk vom 7.9. um 7 Uhr30 kann man ein interessantes Interview zu diesem Thema hören – sehr zu empfehlen.

  2. Chris sagt:

    Wenn Orban für sein Volk und seine nation spricht dann soll sein Volk den Zaun auch bezahlen…..

  3. Familienvater sagt:

    Der Graf sollte sich mit Blick auf die jahrhundertelange Geschichte des Kampfes der freien christlichen Völker Europas gegen die muselmanischen Mauren, Osmanen, Türken und Araber und den nicht unerheblichen Anteil der Vorfahren der Ungarn, Visegrad-Staaten und auch Österreich mit seiner Appeasmentpolitik aus Brüssel und Berlin zurücknehmen und am besten seinen Titel in den Schmutz werfen.

    Die Verteidiger Europas Karl Martel, El Sid, Johann Hunyadi, Jan Sobieski, Prinz Eugen von Savoyen, Ludwig von Baden um nur einige zu nennen, rotieren in Ihren Gräbern bei der kriecherischen Anbiederungen der EU-Politiker gegenüber dem Sultan Erdogan und anderer Schlächter des Christen- und Judentums.

    Nachfolgend ein Artikel von Prof. Dr. Guy Millière, ein Professor an der Universität von Paris, der auf HAOLAM.de -Nachrichten aus Israel, Deutschland und …veröffenlicht wurde und eindringlich für alle, die noch selberdenken zur Lektüre empfohlen wird:
    ——————————————————————————————————————————————-
    Aus der Universität zu Paris:
    Die islamische Zukunft Europas

    Der Terroranschlag in Barcelona erhielt die selbe Reaktion wie alle großen Terroranschläge in Europa: Tränen, Gebete, Blumen, Kerzen, Teddybären und Demonstrationen unter dem Slogan `Islam bedeutet Frieden.´

    Die islamische Zukunft Europas

    von Prof. Guy Millière, Gatestone institute

    Die europäischen Staats- und Regierungschefs akzeptierten die Umwandlung von Teilen ihrer Länder in feindliche Gebiete. Sie sehen, dass eine demografische Katastrophe stattfindet. Sie wissen, dass Europa in zwei oder drei Jahrzehnten vom Islam regiert wird.
    Vor zehn Jahren beschrieb der Historiker Walter Laqueur, was er die „letzten Tage Europas“ nannte, und sagte, dass die europäische Zivilisation am sterben sei und dass nur alte Denkmäler und Museen überleben würden. Seine Diagnose war zu optimistisch. Alte Denkmäler und Museen könnten in die Luft gesprengt werden. Schauen Sie sich nur an, was die schwarz angezogenen Anhänger der „Antifa“ – einer „antifaschistischen“ Bewegung, deren Aktionen total faschistisch sind – mit Statuen in den Vereinigten Staaten anstellen.

    Als sich die Menschen versammelten, um härtere Maßnahmen gegen den wachsenden Einfluss des Islamismus auf dem gesamten Kontinent zu fordern, sahen sie sich einer „antifaschistischen“ Kundgebung gegenüber. Muslime organisierten eine Demonstration zur Verteidigung des Islam; sie behaupteten, dass die in Spanien lebenden Muslime die „Hauptopfer“ des Terrorismus seien. Der Präsident des spanischen Verbandes islamischer Religionsgemeinschaften, Mounir Benjelloun El Andaloussi, sprach von einer „Verschwörung gegen den Islam“ und sagte, Terroristen seien „Werkzeuge“ des islamfeindlichen Hasses. Die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, weinte vor den Kameras und sagte, dass ihre Stadt eine „offene Stadt“ für alle Einwanderer bleiben werde.

    Der Gouverneur von Katalonien, Carles Puigdemont, benutzte fast dieselbe Sprache. Der konservative spanische Premierminister Mariano Rajoy war der einzige, der den Dschihad-Terrorismus beim Namen zu nennen wagte. Fast alle europäischen Journalisten sagten, Rajoys Worte seien zu hart.

    Die europäischen Mainstream-Zeitungen, die das Grauen noch einmal schilderten, suchten nach Erklärungen für das, was sie immer wieder als „unerklärlich“ bezeichneten. Die führende spanische Tageszeitung El Pais schrieb in einem Leitartikel, die „Radikalisierung“ sei die bittere Frucht der „Ausgrenzung“ bestimmter „Gemeinschaften“ und fügte hinzu, die Antwort sei „mehr soziale Gerechtigkeit“. In Frankreich schlug Le Monde vor, dass Terroristen „Hass schüren“ wollen, und betonte, dass die Europäer „Vorurteile“ vermeiden müssten. In Großbritannien erklärte The Telegraph, dass „Killer den Westen angreifen, weil der Westen der Westen ist; nicht wegen dem, was er tut“ – doch er sprach von „Mördern“, nicht von „Terroristen“ oder „Islamisten“.

    Anti-Terror-Spezialisten, die im Fernsehen interviewt wurden, sagten, dass die Anschläge, die auf dem gesamten Kontinent in immer rascherer Abfolge ausgeführt werden, immer tödlicher werden. Sie hielten fest, dass der ursprüngliche Plan der Dschihadisten von Barcelona darin bestand, die Kathedrale Sagrada Família zu zerstören und Tausende von Menschen zu töten. Die Spezialisten plapperten nach, dass die Europäer nur lernen müssen, mit der Bedrohung durch ein weit verbreitetes Gemetzel zu leben. Sie boten keine Lösungen an. Wieder einmal sagten viele, dass Terroristen nicht wirklich Muslime seien — und dass die Anschläge „nichts mit dem Islam zu tun hätten“.

    Viele Führer westeuropäischer Länder betrachten den islamischen Terrorismus als eine Tatsache des Lebens, an die sich die Europäer gewöhnen müssen – als eine Art Anomalie, die nichts mit dem Islam zu tun hat. Oftmals meiden sie es, überhaupt von „Terrorismus“ zu sprechen. Nach dem Anschlag in Barcelona hat Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz vorwurfsvoll von einem „widerwärtigen“ Ereignis gesprochen. Sie drückte „Solidarität“ mit dem spanischen Volk aus und ging dann weiter. Der französische Präsident Emmanuel Macron twitterte eine Botschaft des Beileids und sprach von einem „tragischen Angriff“.

    In ganz Europa werden Ausdrucksformen von Wut gewissenhaft an den Rand gedrängt. Aufrufe zur Mobilisierung oder zu einer ernsthaften Änderung der Einwanderungspolitik kommen nur von Politikern, die verächtlich als „populistisch“ bezeichnet werden.

    Schon die kleinste Kritik am Islam ruft fast einhellige Empörung hervor. In Westeuropa werden Bücher über den Islam, die weit verbreitet sind, von Menschen, die der Muslimbruderschaft Nahe stehen, geschrieben, wie zum Beispiel Tariq Ramadan. Es gibt auch Bücher, die „politisch inkorrekt“ sind, aber unter dem Ladentisch als Schmuggelware verkauft werden. Islamische Buchhandlungen verkaufen Broschüren, die zu Gewalt aufrufen, ohne zu verbergen, was sie tun. Dutzende Imame, ähnlich wie Abdelbaki Es Satty, der mutmaßliche Drahtzieher des Anschlags in Barcelona, predigen weiterhin ungestraft; wenn sie verhaftet werden, werden sie rasch freigelassen.

    Es herrscht Unterwerfung. Überall wird davon geredet, dass die Europäer trotz zunehmender Bedrohungen ihr Leben so normal wie möglich leben müssen. Doch die Europäer sehen, welche Bedrohungen es gibt. Sie sehen, dass das Leben weit entfernt von normal ist. Sie sehen Polizisten und Soldaten auf den Straßen, wuchernde Sicherheitskontrollen, strenge Kontrollen am Eingang von Theatern und Geschäften. Sie sehen überall Unsicherheit. Sie sollen die Quelle der Drohungen ignorieren, aber sie kennen die Quelle. Sie behaupten, sie haben keine Angst. Tausende in Barcelona schrien: „No tinc por“ („Wir haben keine Angst“). Sie haben sogar Todesangst.

    Umfragen zeigen, dass die Europäer pessimistisch sind und glauben, dass die Zukunft düster ausfallen wird. Die Umfragen zeigen auch, dass die Europäer kein Vertrauen mehr in diejenigen haben, die sie regieren, aber das Gefühl haben, ihnen bleibt keine andere Wahl.

    Diese Veränderung in ihrem Leben hat sich in so kurzer Zeit vollzogen, in weniger als einem halben Jahrhundert. Früher gab es in Westeuropa nur wenige Tausend Muslime, meist zugewanderte Arbeiter aus ehemaligen europäischen Kolonien. Sie sollten vorübergehend in Europa sein, also wurden sie nie gebeten, sich zu integrieren.

    Sie zählten bald Hunderttausende, dann Millionen. Ihre Anwesenheit wurde dauerhaft. Viele wurden Bürger. Sie zu bitten, sich zu integrieren, wurde undenkbar: Die meisten schienen sich primär für Muslime zu halten.

    Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben aufgegeben, ihre eigene Zivilisation zu verteidigen. Sie schlüpften in die Behauptung, dass alle Kulturen gleich anzusehen seien. Sie scheinen aufgegeben zu haben.

    Die Lehrpläne der Schulen wurden geändert. Kindern wurde beigebracht, dass Europa und der Westen die muslimische Welt geplündert hatten – nicht, dass die Muslime tatsächlich das christlich-byzantinische Reich, Nordafrika und den Nahen Osten, den größten Teil Osteuropas, Griechenland, Nordzypern und Spanien erobert und besetzt hatten. Den Kindern wurde beigebracht, dass die islamische Zivilisation prächtig und üppig gewesen sei, bevor sie angeblich von der Kolonialisierung verwüstet wurde.

    Wohlfahrtsstaaten, die in der Nachkriegszeit gegründet wurden, begannen eine große Unterschicht von Menschen zu schaffen, die permanent in Abhängigkeit gefangen waren, gerade als sich die Zahl der Muslime in Europa verdoppelte.

    Sozialwohnungsviertel waren plötzlich muslimische Viertel. Der Anstieg der Massenarbeitslosigkeit, von der vor allem weniger qualifizierte Arbeitskräfte betroffen sind, verwandelte muslimische Viertel in Massenarbeitslosigkeitsviertel.

    Die Gemeinde-Organisatoren kamen, um den arbeitslosen Muslimen mitzuteilen, dass die Europäer, nachdem sie angeblich ihre Herkunftsländer geplündert hatten, muslimische Arbeiter für den Wiederaufbau Europas eingesetzt hatten und sie nun als nutzlose Utensilien behandelten.

    Das Verbrechen schlug Wurzeln. Muslimische Viertel wurden zu Hochkriminalitätsvierteln.

    Extremistische muslimische Prediger kamen; sie bestärkten den Hass auf Europa. Sie sagten, dass Muslime sich daran erinnern müssten, wer sie sind; dass der Islam sich rächen müsse. Sie erklärten jungen, inhaftierten muslimischen Kriminellen, dass Gewalt für einen guten Zweck eingesetzt werden könne: den Dschihad.

    Die Polizei wurde angewiesen, nicht einzugreifen, um die Spannungen nicht zu verschlimmern. Hochkriminelle Gebiete wurden zu No-Go-Zonen, Brutstätten für die Rekrutierung islamischer Terroristen.

    Die europäischen Staats- und Regierungschefs akzeptierten die Umwandlung von Teilen ihrer Länder in feindliche Gebiete.

    Unruhen fanden statt; die Führer machten noch mehr Zugeständnisse. Sie haben Gesetze verabschiedet, die die Meinungsfreiheit einschränken.

    Als der islamistische Terrorismus Europa zum ersten Mal traf, wussten seine Führer nicht, was sie tun sollten. Sie wissen immer noch nicht, was sie tun sollen. Sie sind Gefangene einer von ihnen geschaffenen Situation und können sie nicht mehr kontrollieren. Sie scheinen sich hilflos zu fühlen.

    Sie können den Islam nicht anschuldigen: Die von ihnen verabschiedeten Gesetze machen das illegal. In den meisten europäischen Ländern wird selbst die Infragestellung des Islam als „Islamophobie“ gebrandmarkt. Es kommt zu hohen Geldstrafen, wenn nicht zu Gerichtsverfahren oder Haftstrafen (wie bei Lars Hedegaard, Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Geert Wilders oder George Bensoussan). Sie können in No-Go-Zonen nicht wieder für Ordnung und Recht sorgen: Das würde ein Eingreifen der Armee und Anwendung des Kriegsrechts erfordern. Sie können nicht die von jenen Parteien vorgeschlagenen Lösungen annehmen, die sie an den Rand des europäischen politischen Lebens in die Opposition gestoßen haben.

    Sie können nicht einmal ihre Grenzen schließen, die 1995 mit dem Schengener Abkommenabgeschafft wurden. Eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen wäre kostspielig und würde Zeit in Anspruch nehmen.

    Die europäischen Staats- und Regierungschefs scheinen weder den Willen noch die Mittel zu haben, sich gegen die eintreffenden Wellen von Millionen muslimischer Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten zu wehren. Sie wissen, dass sich Terroristen unter den Migranten verstecken, aber sie überprüfen sie noch immer nicht. Stattdessen greifen sie zu Ausflüchten und Lügen. Sie schaffen „Deradikalisierungs“-Programme, die nicht funktionieren: Die „Radikalen“, so scheint es, wollen nicht „deradikalisiert“ werden.

    Die europäischen Staats- und Regierungschefs versuchen, Radikalisierung „als Symptom einer psychischen Krankheit“ zu definieren; sie denken darüber nach, Psychiater zu bitten, das Chaos aufzuklären. Dann sprechen sie davon, einen „europäischen Islam“ zu schaffen, der völlig anders ist als der Islam anderswo auf der Welt. Wie Ada Colau und Carles Puigdemont in Barcelona: Sie sagen, dass sie hohe Prinzipien haben und dass Barcelona für Immigranten „offen“ bleiben wird. Angela Merkel weigert sich, die Konsequenzen ihrer Politik, unzählige Migranten zu importieren, zu tragen. Sie tadelt Länder in Mitteleuropa, die sich weigern, ihre Politik zu übernehmen.

    Die europäischen Staats- und Regierungschefs sehen, dass eine demografische Katastrophestattfindet. Sie wissen, dass Europa in zwei oder drei Jahrzehnten vom Islam regiert wird. Sie versuchen, nicht-muslimische Bevölkerungsgruppen mit Träumen über eine idyllische Zukunft zu betäuben, die niemals existieren wird. Sie sagen, dass Europa lernen muss, mit dem Terrorismus zu leben, dass es nichts gibt, was irgendjemand dagegen tun kann.

    Aber es gibt vieles, das sie tun können; sie wollen es bloß nicht — es könnte sie moslemische Stimmen kosten.

    Winston Churchill sagte zu Neville Chamberlain: „Sie hatten die Wahl zwischen Krieg und Schande. Sie haben Schande gewählt, Sie werden Krieg haben.“ Dasselbe gilt auch heute.

    Vor zehn Jahren beschrieb der Historiker Walter Laqueur, was er die „letzten Tage Europas“ nannte, und sagte, dass die europäische Zivilisation sterben werde und dass nur alte Denkmäler und Museen überleben würden. Seine Diagnose war zu optimistisch. Alte Denkmäler und Museen könnten in die Luft gesprengt werden. Schauen Sie sich nur an, was die schwarz angezogenen Anhänger der „Antifa“ – einer „antifaschistischen“ Bewegung, deren Aktionen total faschistisch sind – mit Statuen in den Vereinigten Staaten anstellen.

    Die Kathedrale Sagrada Família in Barcelona wurde nur durch die Ungeschicklichkeit eines Terroristen verschont, der nicht wusste, wie man mit Sprengstoff umgeht. Andere Orte haben vielleicht nicht so viel Glück.

    Der Tod Europas wird mit Sicherheit gewalttätig und schmerzhaft sein: Niemand scheint gewillt, ihn aufzuhalten. Die Wähler könnten es immer noch, aber sie werden es jetzt tun müssen, schnell, bevor es zu spät ist.

    Prof. Dr. Guy Millière, ein Professor an der Universität von Paris, ist der Autor von 27 Büchern über Frankreich und Europa.- Übersetzt von D. Heiniger / Foto: Radikale islamisten demonstrieren in London

    Donnerstag, 07 September 2017
    —————————————————————————————————————————————–
    Jeder Wähler ist 2017 NOCH alleine in der Wahlkabine und sollte bei seiner Entscheidung allein an die Zukunft seiner Kinder und Kindeskinder denken. Diejenigen, die keine Kinder und Enkel haben, sollten sich fragen wer von den zukünfigen Generationen ihre Rente bezahlen soll.

    Demnach kann Keiner, nach Abwägung aller Fakten die SED 2.0 aus CDUCSUSPDGRÜNENLINKEN und auch der FDP, die beim vorletzten Bundestag schon auf ganzer Linie versagt hat und ist z.B. in Rheinland-Pfalz so liberal (freiheitlich) Rot-Grün und sich die Dienstwagen zu retten , wählen.

    „Im übrigen bin ich der Meinung, daß Angela Merkel mitsamt ihrem rückgratlosem Kabinett und allen Mitgliedern der SED 2.0 aus CDUCSUSPDGRÜNENLINKEN abgewählt werden muss!
    Danach müssen sie sich alle vor einem ordentlichen Gericht für den Schaden, den sie Deutschland und Europa durch ihre Rechts- und Vertragsbrüche zugefügt haben, verantworten.“

Schreibe einen Kommentar

Beachten Sie unsere Kommentarregeln! (Hier klicken)

Die maximale Textlänge beträgt 800 Zeichen.
Links sind künftig in den Kommentaren nicht mehr gestattet.

Pfalz-Express ist keine Plattform für Beleidigungen, Anschuldigungen und falsche Tatsachenbehauptungen. Wir ersuchen um sachliche und themenrelavante Beiträge. Unterlassen Sie Beleidigungen, Aufforderung zu Straftaten, Unterstellungen, Anschuldigungen oder allgemeine Verunglimpfung von Personen oder Gruppen!

Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin