Özdemir seit über 20 Jahren im Visier des türkischen Geheimdienstes

2. April 2017 | Kategorie: Politik

Cem Özdemir.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Bespitzlungen deutscher Politiker durch den türkischen Geheimdienst MIT haben offenbar eine lange Tradition.

Wie der Geheimdienstkoordinator und Staatsminister der Ära Kohl, Bernd Schmidbauer, der „Welt am Sonntag“ sagte, war beispielsweise der heutige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir schon zu seiner Zeit im Visier des türkischen Geheimdienstes.

Die Bundesregierung hatte ihn auch darauf hingewiesen“, sagte Schmidbauer der Zeitung. Özdemir sagte der „Welt am Sonntag“, dass er damals ins Kanzleramt gebeten worden sei: „Schmidbauer offenbarte mir, dass es ein Dossier der `türkischen Seite` gebe.

Aus den genannten Beispielen in der Akte konnte ich schnell erkennen, wer die Quelle war. Es handelte sich um türkische Journalisten in Deutschland“, so Özdemir.

Der Grünen-Politiker, der 1994 als erster türkischstämmiger Abgeordneter in den Bundestag eingezogen war, wird wegen seiner kritischen Haltung gegenüber der Türkei bedroht und verunglimpft. „Ich lebe leider schon seit langer Zeit mit einem Bedrohungsszenario.

Das alles nur, weil ich den radikalen Demokratieabbau in der Türkei kritisiere. Das reicht für Ankara schon, um deutsche Bundestagsabgeordnete als verlängerten Arm von Terroristen zu bezeichnen“, sagte Özdemir der Zeitung.

Nach Bekanntwerden einer Liste mit 358 vermeintlichen Anhängern der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland, die der BND vom türkischen Geheimdienst erhalten hatte, fordert der Grünen-Vorsitzende Aufklärung. „Wenn hier spioniert wird, dann erwarte ich schnelle und lückenlose Ermittlungen und Untersuchungen.“

Gelegentlich würde man den Eindruck bekommen, dass die Behörden ihre Maßnahmen in Zeitlupe veranlassten, damit die Beschuldigten ausreichend Zeit hätten, das Land zu verlassen, so Özdemir.

„Diese Liste ebenso wie die ganzen Verhaftungen in der Türkei würden einer rechtsstaatlichen Überprüfung in einer Demokratie niemals standhalten. Da hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière schon Recht, es geht offensichtlich um so etwas wie Provokation“ , erklärte Özdemir. Er wünsche sich, dass die Bundesregierung alle Deutsch-Türken vor dem langen Arm aus Ankara schütze – egal wo. (dts Nachrichtenagentur)