Dienstag, 09. August 2022

Oberrheinrat-Präsident Ackermann: Alltag vereinfachen und Menschen zusammenbringen

20. Februar 2022 | Kategorie: Elsass Oberrhein Metropolregion, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Nordbaden, Politik regional

Matthias Ackermann, 2022 Präsident des Oberrheinrats
Foto: privat

Was ist eigentlich der Oberrheinrat? Den meisten Menschen ist das kein Begriff, wie der Pfalz-Express bei einer kleinen Umfrage erfahren hat. Manch einer hat „irgendwo“ schon mal davon gehört, kann aber nichts damit anfangen.

Schade, denn der Oberrheinrat ist ein Zusammenschluss von verschiedenen Regionen am Oberrhein und umfasst ca. 6 Millionen Menschen. Es dient der politischen Beratung und besteht aus den vier Anrainer-Delegationen des Oberrheins: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, dem Elsass und den Kantonen der Nordwestschweiz.

Die Präsidentschaft des Oberrheinrats rotiert jährlich zwischen den vier Delegationen. 2022 hat Matthias Ackermann, Ortsbürgermeister von Birkenhördt und Mitglied des Kreistags Südliche Weinstraße, die Präsidentschaft des Gremiums übernommen.

Alltag vereinfachen

Der Oberrheinrat gibt der Politik Impulse, wie grenzüberschreitende Anliegen vereinfacht oder zusammengeführt werden könnten. Dazu zählt beispielsweise der Schienenverkehr, die Gesundheitspolitik oder die Vereinfachung von Bürokratie. Ein großes Thema in der Vergangenheit war auch das Atomkraftwerk Fessenheim. Verschiedene Kommissionen kümmern sich verschiedene Belange wie Schule, Landwirtschaft etc.

Es geht also um ganz praktische Dinge, die den grenzüberschreitenden Alltag erleichtern sollen. Die Beschlüsse des Gremiums werden in Resolutionen gefasst und der Politik empfohlen. Entscheidungskompetenzen hat der Oberrheinrat allerdings nicht.

Mehr Zweisprachigkeit, mehr Begegnungen

Dem diesjährigen Präsidenten Ackermann ist es wichtig, dass etwas „Greifbares dabei herauskommt“. Ihm liegt die deutsch-französische Zweisprachigkeit ab dem Kindergarten am Herzen. „Kinder haben einen ganz natürlichen Umgang mit der anderen Sprache und anderen Gebräuchen.“

Ackermann bedauert, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung das Programm „Lerne die Sprache des Nachbar“ abgeschafft und die Gelder dafür in einen großen Topf umgeleitet habe. Die dafür vorgesehenen 55 Millionen Euro seien zwar noch da, „aber sie kommen nicht da an, wo sie gebraucht werden“, so Ackermann. Das sei kontraproduktiv. Das Programm hat unter anderem auch den Einsatz französischer Erzieherinnen in Kitas geregelt.

Ein weiteres Anliegen Ackermanns, der auf vielen Ebenen in Sachen deutsch-französische Freundschaft und Zusammenarbeit engagiert ist, sind Begegnung von Menschen aus den verschiedenen Regionen. Denn die gibt es nach Meinung Ackermanns noch immer zu wenige. „Wir haben ein so tolles Vereinsleben. Die Vereine muss man zusammenbringen, dann hat man automatisch die Menschen dabei.“ Dafür soll eine digitale Plattform geschaffen werden.

Anderweitige langfristige Projekte kann der Präsident des Oberrheinrats zwar anstoßen, als Präsident begleiten kann er sie aber nur ein Jahr – so lange dauert jeweils die Präsidentschaft. (cli)

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