Neubau KiTa Hauenstein: CDU wollte Verzögerungen vermeiden

17. November 2020 | Kategorie: Politik regional, Südwestpfalz und Westpfalz

Fassadenmalerei am bisherigen Kindergarten St. Elisabeth Hauenstein |
Foto: W. G. Stähle

Hauenstein (Südwestpfalz). Die CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat Hauenstein habe sich keineswegs gegen die Aufrüstung der Lüftungsanlage des Kindertagesstätte-Neubaus zu einer einzelraumgesteuerten Technik mit CO²-Regelung ausgesprochen, betont deren Sprecher Daniel Meyerer.

Es könne fälschlicherweise der Eindruck entstanden sein, ausschließlich die Ratsfraktionen von B90/Grüne, SPD und Wählergruppe Schöffel hätten sich für die Erweiterung der Lüftungsanlage ausgesprochen.

Tatsächlich seien sich im Rat sowie im Hauptausschuss alle einig gewesen, „dass für unsere Kinder das bestmögliche Lüftungskonzept nach modernster Technik umgesetzt werden soll“.

Dies zeige unter anderem der einstimmig getroffenen Beschluss des Gemeinderates vom 28. September dieses Jahres: „Aufgrund der Corona-Pandemie und der als Hygienemaßnahmen geforderten intensiven Raumlüftung wird eine Lüftungsanlage mit Einzelraumsteuerung und raumabhängiger CO2-Messung favorisiert.“

„Die Diskussionen drehten sich also nicht um das ‚Was‘, nämlich, dass zum Wohle unserer Kinder eine moderne Anlage mit Einzelraumsteuerung und CO²-Regelung eingebaut werden soll, sondern nur darum, wie dieses gemeinsame Ziel aller Fraktionen erreicht werden kann“, verdeutlicht Fraktionsvorsitzender Meyerer.

Zur Entscheidung hätte entweder die Vergabe an den günstigsten Bieter verbunden mit Nachverhandlung gestanden oder Neuausschreibung. Eine mangelnde frühzeitige Bereitstellung der Unterlagen sei nicht ausschlaggebend gewesen, im Gegensatz zur Darstellung der Ratsfraktion von B90/Grüne sowie der Erklärung der SPD-Fraktion.

Die CDU-Fraktion habe mit dem Ziel, alle Aspekte und vorliegende Fakten bei der Entscheidungsfindung für die zur Verfügung stehenden Optionen mit einzubeziehen, gegen eine Neuausschreibung und für eine „Nachjustierung“ bei gleichzeitiger Vergabe an den günstigsten Bieter votiert.

„Bei einer Neuausschreibung entstehen in jedem Fall Verzögerungen“, sieht die CDU-Fraktion. Nach Aussage des (projektleitenden) Ingenieurbüros könnten diese acht Wochen betragen. Zusätzliche Zeitverluste seien denkbar, da durch eine seitens der Bauherrin (Ortsgemeinde Hauenstein) verursachte Verschiebung die Verpflichtung der ausführenden Unternehmen entfalle, den vertraglich zugesicherten Zeitplan einzuhalten.

Andererseits schaffe eine Neuausschreibung die Möglichkeit, die am Markt günstigste Lösung einzukaufen. Insoweit bestehe ein Vorteil gegenüber einer Nachverhandlung, wird anerkannt.

Wie die Leitung der Hauensteiner Kindertagesstätte in der Hauptausschusssitzung vom 15. Oktober dieses Jahres (siehe Protokoll) dargestellt habe, werde diese ab Januar 2021 ihre Kapazitätsgrenze erreicht haben.

Längere Wartezeiten zur Aufnahme neuer Kinder seien die Folge. Darüber hinaus würden vermehrt bauliche Mängel am bisherigen Kindergartengebäude entstehen. „Diese müssen entsprechend der vertraglichen Regelungen von der Ortsgemeinde beseitigt werden“, wirft die CDU-Fraktion zusätzlich ein.

„Nimmt man also die vorliegenden Fakten und wertet die Risiken und Chancen der beiden Optionen ab, kommt die CDU-Fraktion zu dem Ergebnis, dass die Vergabe an den günstigsten Bieter mit anschließender Nachverhandlung den besten Weg dargestellt hätte.

Jetzt ist die demokratische Abstimmung gelaufen und der Weg geht über eine Neuausschreibung. Einstimmig haben wir entschieden was wir wollen, die Mehrheit hat über den Weg dorthin entschieden“, resümiert die CDU-Fraktion.

Man hoffe, dass es bei überschaubaren Verzögerungen durch die Neuausschreibung bleibe und diese tatsächlich ein sehr günstiges Angebot ergäbe, „welches auch die nicht-monetären Kosten durch etwaige Bauverzögerungen, längere Wartezeiten bei der Aufnahme von Kindern und Raumknappheit aufgrund der Vollauslastung ausgleicht“. (Werner G. Stähle)