Martin Brandl: Hilfe für Landwirte nach Hochwasser bürokratisch und schleppend

11. Dezember 2013 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional, Regional

Auch in der Südpfalz wurde Acker- und Weideland überflutet.
Fotos: red

Kreis Germersheim – Die Entschädigung für Landwirte, die beim Hochwasser im Frühsommer teils gravierende Schäden hinnehmen mussten, verläuft schleppend.

„Betroffene Landwirte aus dem südlichen Kreis Germersheim haben ihre Anträge von Anfang Juli nun zurückbekommen, versehen mit kaum überschaubaren Fußnoten und Anmerkungen. Geld haben sie noch nicht erhalten“, kritisiert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Betroffene Landwirte haben sich mit ihrem Anliegen an Brandl gewandt.

„Entschädigung im nächsten Jahr“

Martin Brandl, CDU, MdL

Nach Information Brandls will die Landesregierung die Entschädigungszahlungen Anfang nächsten Jahres leisten. Die lange Bearbeitungszeit sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass wesentlich mehr Anträge gestellt worden seien.

„Eine systematische, unbürokratische Bearbeitung im Landesministerium ist aus meiner Sicht nicht nachweisbar“, sagte Brandl.

Finanzstaatssekretär Salvatore Barbaro hatte am 2. August in Berlin für das Land Rheinland-Pfalz die Vereinbarung unterzeichnet, die die finanzielle Unterstützung aus dem Fluthilfefonds für die betroffenen Länder regelt.

Allein in Neuburg und Berg 450 Hektar Fläche überflutet

Im Landkreis Germersheim wurde durch das Rheinhochwasser im Frühjahr 2013 beispielsweise auf dem landwirtschaftlich genutzten Gebiet zwischen Rhein und den Gemeinden Neuburg und Berg erhebliche Schäden verursacht. Die überflutete Fläche der zwei Gemeinden betrug etwa 450 Hektar, die aufgestaute Wassermasse hatten ein Volumen von rund fünf Millionen Kubikmetern.

Es sei zutreffend, dass andere Bundesländer Entschädigungszahlungen schneller geleistet hätten. Die dort geleistete unbürokratische Soforthilfe würde nun anhand der konkreten Schadensfeststellung final abgerechnet. „Dieses Modell wäre auch für Rheinland-Pfalz vorbildlich gewesen. Ich hoffe, dass die Anträge schnellstmöglich bearbeitet sind und die Entschädigungszahlungen für die Hochwasserschäden vom Frühsommer baldmöglichst bei den betroffenen Landwirten ankommen“, so Brandl. (red)