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Emmanuel Macron
Foto: dts
Straßburg – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag im Europaparlament in Straßburg erneut für seine Pläne einer umfassenden Reform der Europäischen Union geworben.
„Wir brauchen eine europäische Souveränität und Identität, um gegen die großen Umwälzungen in der Welt zu bestehen“, sagte Macron am Vormittag vor dem Plenum.
Bis zur Europawahl im nächsten Jahr müsse es noch deutliche Fortschritte in vielen Themengebieten geben. Unter anderem nannte er Migration, die Besteuerung von Digitalkonzernen und die Reform Wirtschafts- und Währungsunion.
Ihm sei im Parlament vor allem ein „freier Gedankenaustausch“ wichtig gewesen, so der Präsident. Seine Visionen habe er bereits in vergangenen Reden vorgestellt.
Macron sprach sich in Straßburg gegen nationale Egoismen aus. Außerdem warb er für eine europäische Demokratie: „Gegenüber der autoritären Grundeinstellung, die wir überall um uns herum sehen, ist die Antwort nicht die autoritäre Demokratie, sondern Autorität durch Demokratie.“
Zu den zentralen Vorschlägen Macrons zählt ein Umbau der Währungsunion: Der französische Präsident will einen europäischen Finanzminister und einen eigenen Eurozonen-Haushalt einführen.
Weitere Vorschläge sind eine europäische Asylbehörde zur Beschleunigung der Entscheidung über Asylanträge und eine Angleichung der Sozial- und Steuersysteme.
In Deutschland gibt es vor allem in der Union Vorbehalte gegen Macrons Reform-Pläne. Am Donnerstag empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den französischen Präsidenten in Berlin. (dts Nachrichtenagentur)
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„In Deutschland gibt es vor allem in der Union Vorbehalte gegen Macrons Reform-Pläne“
Die AfD hat die Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Zukunft der Europäischen Union kritisiert. „Macron steht für noch mehr EU und noch weniger Europa – das hat er in seiner heutigen Rede unterstrichen“, sagte AfD-Chef Alexander Gauland am Dienstag. Was Macron „europäische Souveränität“ nenne, sei die „Aushöhlung der Souveränität der Nationalstaaten“.
Der französische Präsident wolle weniger Subsidiarität, mehr Umverteilung und mehr Dirigismus aus Brüssel, „alles zulasten Deutschlands“, so Gauland. „Vor diesem Hintergrund ist die Macron-Begeisterung deutscher Politiker unverständlich.“